Thema des Tages BVT-Affäre: Der Verfassungsschutz, der Österreich nicht schützen kann?
Nov 14, 2019
Fabian Schmid, Innenpolitikredakteur, deckt die skandalösen Vorwürfe gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) auf. Er erläutert den internen Machtkampf, der die Effizienz des Dienstes gefährdet. Sicherheitsmängel und der politische Druck während Herbert Kickls Amtszeit stehen im Fokus. Schmid diskutiert den Reformbedarf und die Notwendigkeit, die Behördenarbeit zu verbessern, um Österreich angemessen vor Terrorismus zu schützen. Auch aktuelle Skandale wie Postenschacher und Dopingskandale kommen zur Sprache.
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Rolle Und Aufgaben Des BVT
- Das BVT ist Teil des Innenministeriums und hat polizeiliche Befugnisse wie Festnahmen und Hausdurchsuchungen.
- Seine Kernaufgabe ist die Erkennung und Analyse staatsgefährdender Entwicklungen wie Terrorismus und Extremismus.
Handybeschlagnahmen Bei Maulwurfssuche
- Ermittler wollten die Handys einer Journalistin und einer Abgeordneten sicherstellen, um einen mutmaßlichen Maulwurf im BVT zu finden.
- Betroffen waren Anna Thalhammer (Presse) und Stefanie Grispa (NEOS), die intensiv am Untersuchungsausschuss mitarbeiteten.
U-Ausschuss Und Razzia 2018
- Der Untersuchungsausschuss prüfte interne Strukturen, Personalbesetzungen und Parteieinfluss im BVT.
- Auslöser war eine Razzia im Februar 2018 nach einem 20–30-seitigen Konvolut mit detaillierten Vorwürfen.