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Thema des Tages

BVT-Affäre: Der Verfassungsschutz, der Österreich nicht schützen kann?

Nov 14, 2019
Fabian Schmid, Innenpolitikredakteur, deckt die skandalösen Vorwürfe gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) auf. Er erläutert den internen Machtkampf, der die Effizienz des Dienstes gefährdet. Sicherheitsmängel und der politische Druck während Herbert Kickls Amtszeit stehen im Fokus. Schmid diskutiert den Reformbedarf und die Notwendigkeit, die Behördenarbeit zu verbessern, um Österreich angemessen vor Terrorismus zu schützen. Auch aktuelle Skandale wie Postenschacher und Dopingskandale kommen zur Sprache.
11:43

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Quick takeaways

  • Die internen Machtkämpfe im BVT hemmen dessen Arbeitsfähigkeit und beeinträchtigen die Zusammenarbeit mit europäischen Geheimdiensten erheblich.
  • Der Druck auf eine Reform des BVT ist dringend, da finanzielle und personelle Mängel die effektive Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus behindern.

Deep dives

Innere Konflikte und Sicherheitsmängel im Verfassungsschutz

Der Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) kämpft mit internen Machtkämpfen, die seine Arbeitsfähigkeit stark einschränken. Ein Skandal, der Journalistinnen und politische Abgeordnete betrifft, führte zur Beschlagnahmung von Handys im Versuch, einen Maulwurf innerhalb des BVT zu identifizieren. Dies ist nur eine von vielen Kontroversen, die aus der nicht effektiven Zusammenarbeit mit anderen europäischen Geheimdiensten und den existierenden Sicherheitsmängeln resultiert. Die Probleme des BVT sind nicht neu, sie ziehen sich über Jahre und färben nun zunehmend auf dessen öffentliche Wahrnehmung ab.

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