Zur Frage der Nation. Der profil-Politikpodcast Freispruch für Sebastian Kurz: Plant er jetzt ein Comeback?
May 26, 2025
Gernot Bauer, Leiter des Innenpolitik-Ressorts bei profil, und Redakteur Max Miller diskutieren den überraschenden Freispruch von Sebastian Kurz im Falschaussageprozess. Sie analysieren die Begründungen des Oberlandesgerichts Wien und die Bedeutung für zukünftige Untersuchungsausschüsse. Außerdem beleuchten sie die Herausforderungen, die Kurz nach seinem Freispruch erwarten könnten, und die Chancen auf ein politisches Comeback. Zudem wird die Dynamik rechtlicher Entscheidungen im Kontext der Korruptionsverfolgung in Österreich thematisiert.
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Episode notes
Ausgangslage Falschaussageprozess
- Sebastian Kurz wurde ursprünglich wegen Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss verurteilt.
- Das Gericht sah ihn damals als nicht vollständig wahrheitsgemäß bei Fragen zur ÖBAG-Aufsichtsrat-Bestellung.
Oberlandesgericht: Semantische Beurteilung entscheidend
- Das Oberlandesgericht hob den Schuldspruch auf und bezog sich auf eine einzelne Antwort des Kurz.
- Diese ja-Antwort wertete das Gericht als Beleg für seine Informiertheit und damit keinen Tatbestand der Falschaussage.
Präzise Fragestellungen im UA
- Im Untersuchungsausschuss sollten Fragen präzise und einzeln gestellt werden.
- Doppelte Fragen können missverständlich sein und einem Täter helfen, Aussagen zu umgehen.