Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin LdN002 AfD is here to stay?
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Mar 19, 2016 Die Diskussion über die jüngsten Landtagswahlen beleuchtet ungewöhnliche Koalitionsmöglichkeiten und den historischen Wahlsieg der Grünen. Die Analyse der AfD zeigt, wie sie Protestwähler anzieht und möglicherweise zur einzigen Opposition wird. Außerdem wird der EuGH-Fall zur WLAN-Störerhaftung erörtert, der Betreiber entlasten könnte. Die politische Bedeutung sicherer Herkunftsstaaten und die Herausforderungen des EU-Türkei-Deals kommen ebenfalls zur Sprache, während Vergleiche zu Polarisierung und Populismus in den USA gezogen werden.
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Episode notes
Personenüberzeugung schlägt Parteibindung
- Parteibindungen schwächen sich und Personen treten an ihre Stelle als entscheidender Wahlfaktor.
- Ulf Buermeyer und Philip Banse sehen Kandidaten wie Kretschmann als Hauptgrund für Wahlerfolg.
Neue Koalitionsfarben prägen Politik
- Koalitionsfarben verschieben sich und neue Bündnisse (Kenia, Deutschland) werden nötig.
- Ulf Buermeyer betont, dass schwächere Parteiidentitäten neue Koalitionskonstellationen erzwingen.
Kretschmann-Effekt bei Landtagswahl
- Baden-Württemberg wählte Grün, weil viele Kretschmann persönlich behalten wollten.
- Philip Banse zitiert Umfragen, die Personenwahl über programmatische Gründe stellen.