Fabian Schmidt, Innenpolitik-Redakteur beim STANDARD, bietet spannende Einblicke in die gegenwärtige Situation von Sebastian Kurz. Er diskutiert die laufenden Korruptionsermittlungen und die politischen Turbulenzen, mit denen die Regierung konfrontiert ist. Wer sind Kurz' verbitterte Feinde und wie gefährlich wird die öffentliche Abwesenheit für seine Rückkehr? Zudem wird die Rolle von Thomas Schmidt beleuchtet, der durch seine belastenden Chats in die Schlagzeilen geraten ist. Ist der politisches Comeback von Kurz noch möglich, oder steht er tatsächlich am Ende seiner Karriere?
Die Korruptionsermittlungen gegen Sebastian Kurz haben zu einem Machtvakuum in der österreichischen Politik geführt, während die Volkspartei unter enormem Druck steht.
Sebastian Kurz kämpft ums Überleben in der Politik, da enge Freunde plötzlich zu Feinden werden und seine Rückkehr unsicher ist.
Deep dives
Sebastian Kurz und die Korruptionsaffäre
Sebastian Kurz steht im Zentrum einer schwerwiegenden Korruptionsaffäre, die zu einem Machtvakuum in der österreichischen Politik geführt hat. Nach Hausdurchsuchungen im Kanzleramt und dem Finanzministerium sah sich Kurz gezwungen, am 9. Oktober 2021 zurückzutreten, um Stabilität zu gewährleisten. Ein zentrales Element dieser Affäre ist die Inseraten- und Umfrageaffäre, bei der Ermittlungen gegen Kurz und seine Vertrauten laufen und schwerwiegende Vorwürfe erhoben wurden, die schließlich zu seinem Rücktritt führten. Noch immer ist unklar, wie sich die Ermittlungen entwickeln werden und welche weiteren rechtlichen Konsequenzen Kurz zu erwarten hat.
Die Reaktion der Volkspartei und Koalitionspartner
Die Volkspartei und ihr Koalitionspartner, die Grünen, standen unter großem Druck durch die schweren Vorwürfe gegen Kurz, was letztendlich zu seinem Rücktritt führte. Der Koalitionspartner griff die Situation aktiv an und machte klar, dass eine Fortsetzung der Zusammenarbeit unter diesen Umständen nicht möglich sei. Die Volkspartei zeigt sich jetzt uneinheitlich in ihrer Reaktion, da viele Schlüsselpersonen aus Kurz' innerem Zirkel bereits beschuldigt sind. Dies deutet auf ein ernsthaftes Auseinanderbrechen der Strukturen hin, die Kurz in den letzten Jahren aufgebaut hat.
Die Zukunft von Kurz und der ÖVP
Alexander Schallenberg übernahm die Rolle des Bundeskanzlers nach Kurz' Rücktritt. Schallenbergs Fähigkeit, die Volkspartei zu einen und die Vertrauenskrise zu meistern, wird entscheidend sein, während gleichzeitig die Frage besteht, ob Kurz ein Comeback plant oder endgültig aus der Politik ausscheidet. Kurz bleibt als Klubobmann der Volkspartei, was ihm ermöglicht, weiterhin Einfluss auszuüben, auch wenn seine Rückkehr zur politischen Bühne derzeit fraglich ist. Der Druck auf die Volkspartei wächst, sich neu zu organisieren und einen klaren Kurs inmitten der anhaltenden Skandale und der externen Herausforderungen zu finden.
Ermittlungen und mögliche rechtliche Konsequenzen
Die laufenden Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft haben das Potenzial, weitere rechtliche Schwierigkeiten für Kurz und seine Vertrauten zu verursachen, insbesondere im Hinblick auf mögliche Falschaussagen und andere strafrechtliche Vorwürfe. Ein wichtiger Punkt ist die Festnahme einer Meinungsforscherin, die beschuldigt wird, versucht zu haben, Beweismittel zu vernichten, was die Lage für alle Beteiligten kompliziert macht. Es gibt auch Hinweise darauf, dass es weitere Ermittlungstränge gibt, die möglicherweise unbequeme Wahrheiten ans Licht bringen könnten. Die öffentliche Wut über Kurz' frühere politische Entscheidungen, insbesondere hinsichtlich der Behindertheit von sozialen Projekten, könnte zusätzlich zu einem praktisch-politischen Nachspiel führen.
Wie es um die Korruptionsermittlungen steht, wer Sebastian Kurz gefährlich werden könnte und wie er ums politische Überleben kämpft
In den ersten vier Episoden unseres Podcasts "Inside Austria" haben wir rekonstruiert, wie Sebastian Kurz mit mutmaßlich unlauteren Mitteln Bundeskanzler wurde. Wie diese Geschichte weitergeht und wie Kurz zusammen mit den Rechtsauslegern der FPÖ immer tiefer in die Korruptionsaffäre schlittert, das erzählen wir in den nächsten Folgen.
Heute aber springen wir für einen Zwischenstand in die Gegenwart. Denn seit Sebastian Kurz’ Rückzug aus dem Kanzleramt ist einiges passiert. Wir sprechen mit Fabian Schmid vom STANDARD darüber, wie das türkise System gerade ums Überleben kämpft, wieso Kurz' engste Freunde jetzt zu Feinden werden könnten und, ob Kurz nun am Ende seiner Karriere steht oder schon an seinem Comeback arbeitet.
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