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Die Dunkelkammer – Der Investigativ-Podcast

#3 Der Fall BVT: Ein Konvolut, wilde Vorwürfe und eine folgenreiche Razzia

Mar 17, 2023
Fabian Schmid, Journalist beim "Der Standard", untersucht gemeinsam mit Michael Nikbakhsh die rechtswidrige Razzia beim Bundesamt für Verfassungsschutz 2018. Sie sprechen über die anonymeren Schreiben, die höchste Beamte schwer belasten. Die Geheimnisse rund um mutmaßliche nordkoreanische Pässe und deren politischen Implikationen werden beleuchtet. Zudem geht es um die skandalösen Verflechtungen zwischen Politik und Geheimdiensten, die den Aufdeckungsprozess erschwerten. Diese brisanten Themen werfen einen Schatten auf die Rechtsstaatlichkeit in Österreich.
42:40

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Quick takeaways

  • Die rechtswidrige Razzia am BVT, orchestriert von Innenminister Herbert Kickl, zeigt ein gefährliches Machtspiel im Innenministerium auf.
  • Anonyme Beschwerdeschreiben trugen wesentlich zu den Ermittlungen bei und verkomplizierten die Wahrheitsfindung angesichts übertriebener Behauptungen.

Deep dives

Der Sturm auf das BVT und seine Ursprünge

Der Sturm auf das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) am 28. Februar 2018 war das Ergebnis einer als rechtswidrig eingestuften Ermittlung, die im Hintergrund vom Innenminister Herbert Kickl orchestriert wurde. Die Razzia basierte auf anonymen Beschwerden, die Vorwürfe wie Veruntreuung von Geldern und geheimen Nebengeschäften gegen hochrangige Beamte des Innenministeriums erhoben. Zusammen mit Fabian Schmidt begannen die Sprecher bereits Monate zuvor mit ihren eigenen Recherchen zu diesen Vorwürfen, die eine weitreichende Bedeutung erlangen sollten. Diese Razzia kennzeichnete den Einstieg in eine komplexe Affäre, die sowohl politische als auch rechtliche Konsequenzen haben würde.

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