Hintergrund: Wie suchen Geheimdienste nach untergetauchten Terroristen?
Oct 29, 2024
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Holger Schmidt, ARD-Geheimdienstexperte mit Fokus auf Terrorismus, diskutiert die Herausforderungen bei der Fahndung nach untergetauchten Terroristen, insbesondere im Kontext der RAF. Er erklärt, wie Daniela Klette fast 30 Jahre unentdeckt blieb, und beleuchtet die Rolle des Verfassungsschutzes bei der Terrorismusbekämpfung. Schmidt thematisiert die Ästhetik von Fahndungsplakaten, die Identifikation untergetauchter Personen sowie die Integration von V-Leuten in extremistische Gruppen. Ein aufschlussreicher Einblick in die Geheimdienstarbeit!
Der Verfassungsschutz hat keine Befugnis zur Festnahme von Verdächtigen, was die Effizienz seiner Fahndungsmaßnahmen stark einschränkt.
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz zur Aufspürung von Terroristen zeigt sowohl Fortschritte als auch rechtliche Bedenken hinsichtlich Datenschutzes auf.
Deep dives
Die Rolle des Verfassungsschutzes
Der Verfassungsschutz in Deutschland hat keine Befugnis, Verdächtige festzunehmen oder Fahndungsplakate auszugeben, da dies primär Aufgabe der Polizei ist. Der Prozess für die Veröffentlichung von Bildern von gesuchten Personen erfordert einen richterlichen Beschluss, was die Behörden oft Zeit kostet, bevor sie solche Plakate veröffentlichen können. Dies führt dazu, dass die Fahndungen nicht immer zeitnah geschehen können, weil andere Maßnahmen zuerst ergriffen werden müssen. Der Verfassungsschutz kann zwar Informationen sammeln, hat aber Einschränkungen dabei, wie und wann er diese nutzen kann.
Herausforderungen bei der Bekämpfung des Linksterrorismus
Linksterrorismus und Extremismus gelten als besonders schwierige Bereiche für die Sicherheitsbehörden, da die Gruppen oft von einer starken Ideologie geprägt sind, die Misstrauen gegen Autoritäten fördert. Es ist herausfordernd, V-Leute in diese hermetisch abgeschotteten Strukturen einzuschleusen, da die Mitglieder selten Vertrauen in Außenstehende setzen und die Gefahr besteht, dass sie Spione enttarnen. Dies erschwert nicht nur die operative Arbeit der Sicherheitsbehörden, sondern führt auch dazu, dass es seltener zu erfolgreichen Festnahmen kommt. Der Verfassungsschutz steht somit vor der Aufgabe, ein Gleichgewicht zwischen Beobachtung und operativem Eingreifen zu halten.
Einsatz von KI in der Fahndung
In einem aktuellen Fall hat der Einsatz von Künstlicher Intelligenz dazu beigetragen, eine verdeckt lebende Verdächtige aufzuspüren, was die Effizienz moderner Fahndungsmethoden zeigt. Allerdings gibt es rechtliche und datenschutztechnische Bedenken über die Nutzung solcher Technologien durch die Polizei, während Journalisten diese Tools erfolgreich einsetzen können. Dies wirft Fragen über die Konsistenz der öffentlichen Meinung zu Überwachung und Datenschutz auf, da die Ansichten oft schwanken, je nachdem, wer die Technologie nutzt. Trotz der Fortschritte bleibt die Herausforderung bestehen, wegen der oft bestehenden Informationen und die Geheimhaltung der Verfassungsschutzakten.
Die RAF gilt als das prominenteste Beispiel für Linksterrorismus und ist seit langem ein Ziel für Geheimdienste. Wie es RAF-Mitglied Daniela Klette trotz jahrzehntelanger Fahndungen gelungen ist, fast 30 Jahre unterzutauchen, an welche Regeln sich der Verfassungsschutz bei der Fahndung halten muss und ob Fehler in den Ermittlungen gegen die RAF gemacht wurden, darum geht es im Gespräch von Eva-Maria Lemke mit ARD-Geheimdienstexperten Holger Schmidt. Wenn ihr mehr über die Geschichte der RAF erfahren und wissen wollt und wie die Festnahme einer früheren Top-Terroristin doch noch gelungen ist, dann hört in die begleitende Folge: "Die Frau aus dem Untergrund und der Zufallstreffer".
Und noch ein Tipp zum Weiterhören: "Der Rest ist Geschichte" vom Deutschlandfunk erzählt von prägenden Momenten aus unserer Geschichte. Dafür sprechen Anh Tran und Jörg Biesler jeden Donnerstag mit Expertinnen und Experten, damit diese Geschichten nicht in Vergessenheit geraten.
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