Podcasts von Tichys Einblick Vosgerau: Hausdurchsuchungen als „erzieherische Maßnahmen“ - TE Wecker am 16.11.2025
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Nov 16, 2025 Ulrich Vosgerau, Staatsrechtler und Kommentator, analysiert die aktuellen Entwicklungen in der Justiz und Demokratie. Er kritisiert Hausdurchsuchungen bei Meinungsdelikten als rechtswidrig und einschüchternd. Vosgerau spricht über die Gefahr der Postdemokratie und die Selbstgleichschaltung der Eliten, die kritische Stimmen unterdrückt. Er beleuchtet den Einfluss alternativer Medien, die die Deutungshoheit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks herausfordern. Zudem diskutiert er die wirtschaftlichen Risiken politischer Fehlentscheidungen und die Optionen für Bürger, sich zu engagieren oder auszuwandern.
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Hausdurchsuchungen Als Disziplinierungsinstrument
- Ulrich Vosgerau beschreibt Hausdurchsuchungen als routinemäßig eingesetzte „erzieherische Maßnahmen“, die rechtsstaatlich problematisch sind.
- Solche Praktiken erzeugen Druck auf Beschuldigte und ersetzen verfahrensmäßige Anhörungen durch Einschüchterung.
Vom Gespaltenen System Zur Elitegleichschaltung
- Vosgerau sieht einen Mentalitätswandel: Die demokratische Spitze verliert ihre gespaltene Struktur zwischen Regierung und Opposition.
- Die Folge ist Selbstgleichschaltung der Eliten und Abwertung der Opposition als moralisch verwerflich.
ÖRR Treibt Mediale Vereinheitlichung
- Vosgerau macht den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mitverantwortlich für die mediale Selbstgleichschaltung seit Mitte der 1990er Jahre.
- Diese mediale Vereinheitlichung habe politische Anpassung und den Verlust pluraler Diskurse gefördert.
