Dark Matters – Geheimnisse der Geheimdienste Hintergrund: Wer kontrolliert in Deutschland die Geheimdienste?
May 16, 2023
Michael Götschenberg, ARD-Geheimdienstexperte, erklärt eingehend die Kontrollmechanismen der deutschen Geheimdienste. Er beleuchtet die Rolle des Parlamentarischen Kontrollgremiums und ob dessen Mitglieder unangemeldet bei BND und Verfassungsschutz erscheinen dürfen. Zudem diskutiert er die Konsequenzen von Behördenschlamperei, etwa im Fall Walter Lübcke. Götschenberg thematisiert die Herausforderungen der Geheimhaltung im Kontrollprozess und kritisiert die Skepsis, die das Verhältnis der Deutschen zu ihren Geheimdiensten prägt.
AI Snips
Chapters
Transcript
Episode notes
Kontrolle durch Ministerien und Gremium
- In Deutschland kontrollieren übergeordnete Ministerien ihre Geheimdienste als erste Instanz.
- Das Parlamentarische Kontrollgremium ist das Herzstück der parlamentarischen Kontrolle und fordert regelmäßige Rechenschaft ab.
Vielfältige Kontrollinstanzen
- Es gibt mehrere Kontrollorgane für Geheimdienste, darunter das Vertrauensgremium für Haushaltsmittel und die G10-Kommission für Grundrechtseingriffe.
- Auch ein unabhängiger Kontrollrat prüft spezifisch die Maßnahmen des BND.
Fall Lübcke zeigt Kontrollgrenzen
- Im Mordfall Walter Lübcke wurde Täter Stefan E. trotz längerem Beobachtungszeitraum vom Verfassungsschutz aus dem Blick verloren.
- Diese Panne mit fatalen Folgen zeigt, dass operative Entscheidungen unabhängig und oft ohne externe Kontrolle getroffen werden.