
Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin LdN059 Comey belastet Trump, May scheitert im UK, VDS wird ausgeweitet
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Jun 11, 2017 James Comeys Aussage belastet Donald Trump schwer und wirft Fragen zur Obstruction of Justice auf. Theresa May muss sich nach einem Anschlag in London mit Sicherheitsfragen auseinandersetzen und hat ihre Neuwahlpläne nicht erreicht. Die Moderatoren analysieren die Rolle der Medien und der Republikaner in Trumps Zukunft sowie die politischen Implikationen des britischen Wahlsystems. Zudem wird die kommende Vorratsdatenspeicherung thematisiert, inklusive rechtlicher Bedenken und technischer Herausforderungen.
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Episode notes
Comeys Zeugnis Untergräbt Trumps Glaubwürdigkeit
- James Comeys Aussagen unter Eid unterminieren die Glaubwürdigkeit von Donald Trump erheblich.
- Sie legen nahe, dass Trumps Handlungen als mögliche Behinderung der Justiz (Obstruction of Justice) interpretiert werden können.
Warum Vorsatz Für Obstruction Entscheidend Ist
- Obstruction of Justice erfordert den Nachweis von Vorsatz und nicht nur einzelner Handlungen.
- Comey legt systematisch viele Indizien („Brotkrümel“) vor, die zusammen Vorsatz plausibel erscheinen lassen.
Medienmachterhalt Entscheidet Über Trumps Schicksal
- Trumps politisches Überleben hängt stark von der Unterstützung konservativer Medien und Republikanern ab.
- Wenn konservative Medien wie Fox News Zweifel zeigen, könnten Abgeordnete ihre Loyalität aufgeben.
