Übermedien

Holger ruft an ... wegen Österreich

Jan 10, 2025

Luis Paulitsch, Jurist und Medienethiker von der Datumstiftung, diskutiert brisante Themen zur Medienlandschaft in Österreich. Er beleuchtet die bevorstehenden Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP und der FPÖ sowie die möglichen Gefahren für den unabhängigen Journalismus. Paulitsch warnt vor der Abschaffung der Haushaltsabgabe und der Gefahr einer dominierenden rechten Medienlandschaft. Zudem thematisiert er, wie die FPÖ soziale Medien zur Influenzierung der öffentlichen Wahrnehmung nutzt und die Bedeutung von Pressefreiheit in der heutigen Zeit.

27:12

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Luis Paulitsch

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Quick takeaways

Die politische Diskussion um die Abschaffung der Haushaltsabgabe könnte die finanzielle Unabhängigkeit des ORF und die Pressefreiheit in Österreich gefährden.

Die Datumstiftung zielt darauf ab, den unabhängigen Journalismus in Österreich durch Förderungen und rechtliche Unterstützung gegen politische Einflussnahme zu stärken.

Deep dives

Die Rolle der Datumstiftung

Die Datumstiftung wurde gegründet, um den unabhängigen und seriösen Journalismus in Österreich zu fördern und zu unterstützen. Insbesondere sieht die Stiftung die Notwendigkeit, in Bereichen wie Aus- und Weiterbildung sowie Innovationsförderung tätig zu werden. Ein Beispiel hierfür ist der neu initiierte Media Forward Fonds, der Förderungen für Medien im deutschsprachigen Raum bereitstellt. Darüber hinaus bietet die Stiftung rechtliche Hilfe für Journalisten an, die durch sogenannte Slap-Klagen gefährdet sind, was darauf abzielt, kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen.

Intro

2min

Medienabhängigkeiten in Österreich

7min

Überraschende Koalitionen und politische Widersprüche in Österreich

2min

Medienpolitik der FPÖ: Risiken und Chancen

13min

Politische Unsicherheiten und Koalitionsdruck in Österreich

2min

Herausforderungen und Lösungsansätze für die österreichische Medienlandschaft

2min

Was hat Herbert Kickl mit den Medien vor?

Nun also doch: Obwohl die Österreichische Volkspartei (ÖVP) es bisher ausgeschlossen hatte, hat sie nun die Einladung zu den Koalitionsverhandlungen mit den Freiheitlichen (FPÖ) angenommen. Das heißt, dass Österreich bald von einem rechtsextremen FPÖ-Kanzler regiert werden könnte: Herbert Kickl, der im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und den etablierten Medien seine Feinde sieht.

Der Jurist und Medienethiker Luis Paulitsch ist diese Woche zu Gast im Übermedien-Podcast. Laut Paulitsch deutet vieles darauf hin, dass FPÖ und ÖVP die Haushaltsabgabe (so etwas wie der Rundfunkbeitrag in Deutschland) abschaffen könnten. Der ORF würde dann aus dem Staatshaushalt finanziert. Die FPÖ verfolge außerdem neue staatliche Förderstrukturen, die den Aufbau einer alternativen Medienszene ermöglichen. Davon könnten vor allem FPÖ-nahe Medien profitieren, die Verschwörungsmythen und rechtsextreme Positionen verbreiten – wie zum Beispiel die Plattform Auf1.

Für Paulitsch seien diese Gefahren von den österreichischen Medien in der Vergangenheit zu wenig diskutiert worden: „Wir haben gesehen, es wird in den Medien nicht wirklich angesprochen oder bei manchen auch heruntergespielt.“ In den letzten Tagen sei die Frage nach Demokratie und Pressefreiheit aber stärker ins Zentrum der Debatte gerückt.

Was passiert jetzt in Österreich? Welche Medienpolitik verfolgen Kickl und die FPÖ? Was ließe sich mit der ÖVP umsetzen? Und was hat es mit der Inseratenkorruption auf sich?

Links:

"Zapp"-Doku über den Medienplan der FPÖ

Gegenerzählungen für "Selberdenker" – Essay von Luis Paulitsch über österreichische Alternativmedien

Querdenkerstoff aus Oberösterreich für die deutschen Telegram-Kanäle