Logbuch:Netzpolitik

LNP523 200 Prozent auf Segen

15 snips
May 11, 2025
In dieser Ausgabe dreht sich alles um die Überwachung in Deutschland mit einer neuen Gesamtrechnung. Zudem wird die rechtliche Auseinandersetzung zwischen Apple und Epic Games behandelt, die Fragen zur Wettbewerbsfähigkeit aufwirft. Auch die jüngsten Entwicklungen in der Schweiz, die zur Überholung Deutschlands im Bereich Datenschutz führen könnten, stehen im Fokus. Humorvoll wird die Nutzung von Alternativen zu Signal durch die US-Regierung thematisiert, während das neue Digitalministerium und seine Herausforderungen beleuchtet werden.
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Episode notes
INSIGHT

Überwachungsgesamtrechnung Deutschland

  • Die Überwachungsgesamtrechnung in Deutschland listet über 3.200 unterschiedliche Überwachungsbefugnisse auf.
  • Fluggastdaten werden 424 Millionen Mal pro Jahr erfasst, was eine nahezu lückenlose Überwachung zeigt.
INSIGHT

Schweizer Überwachungspläne

  • Die Schweiz plant eine drastische Ausweitung der Internetüberwachung mit Vorratsdatenspeicherung über sechs Monate.
  • Dienste wie Signal, WhatsApp und Swiss Messenger müssten Metadaten speichern und bei Entschlüsselung helfen.
INSIGHT

Apple vs. Epic Urteil

  • Apple muss externe Bezahlungsmöglichkeiten in Apps und Hinweise darauf zulassen.
  • Das Gericht zeigt sich kritisch gegenüber Apples Verzögerungen nach vorheriger Entscheidung.
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