Systemrelevant - Fakten für eine demokratische und nachhaltige Wirtschaft Die Schwachstellen im Koalitionsvertrag – was trotzdem Hoffnung macht
Jun 13, 2025
Bettina Kohlrausch, Direktorin des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts, diskutiert die Schwachstellen im Koalitionsvertrag der Bundesregierung. Sie analysiert die politischen Herausforderungen und den Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Institutionen. Ein wichtiger Punkt ist die Migrationspolitik und die Notwendigkeit eines klaren Narrativs. Zudem werden soziale Reformen, insbesondere bezüglich des Bürgergeldes und der Renten, beleuchtet. Kohlrausch hebt Chancen für Chancengleichheit hervor und ermutigt zur Stärkung der Zivilgesellschaft.
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Fehlendes Gesellschaftsangebot der Koalition
- Der Koalitionsvertrag zeigt technokratische Kompromisse ohne ein attraktives Gesellschaftsangebot.
- Es fehlt eine klare Vorstellung, wie die Regierung gesellschaftliches Vertrauen zurückgewinnen will.
Ausgrenzung statt Zusammenhalt
- Die restriktive Migrationspolitik und ausgrenzende Rhetorik schaffen kein positives Gesellschaftsbild.
- Es fehlen Angebote für die „hart arbeitende Mitte“, stattdessen wird gegeneinander abgegrenzt.
Familienbudget als Arbeitsmarkt-Chance
- Das "Familienbudget" kann Frauen auf dem Arbeitsmarkt helfen und informelle Arbeitsmärkte legalisieren.
- Das ist ein positiver Schritt, auch wenn die Umsetzung noch unsicher bleibt.