

Die große Migrationswende: Scholz’ letzte Chance? Mit Robin Alexander
5 snips Sep 3, 2024
Robin Alexander, ein Vize der Welt und Politik-Reporter, diskutiert die chaotischen Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen. Er analysiert, ob eine Wende in der Migrationspolitik den Kanzler und die Ampel-Koalition retten kann. Themen sind die innere Zerstrittenheit der FDP sowie die Herausforderungen der CDU-CSU im politischen Dilemma. Auch die Rolle der AfD kommt zur Sprache, ebenso wie die Unsicherheiten der politischen Landschaft und die Auswirkungen auf das Vertrauen in die Regierung.
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Episode notes
Merkels Grenzpolitik
- Merz' Vorschlag zur Zurückweisung an der Grenze richtet sich gegen Merkels Politik von 2015.
- Damals argumentierte die Bundesregierung, dass Zurückweisungen rechtlich nicht möglich seien.
Grüne Blockadepolitik
- Grüne blockieren sinnvolle Maßnahmen in der Migrationspolitik.
- Beispiele: Verzögerung der Bezahlkarte, Blockade sicherer Herkunftsländer.
Söders Motivation
- Söders Verhalten wird mit der "Skorpion-Theorie" erklärt: Er folgt seiner Natur.
- Eine andere Theorie besagt, Söder hoffe, Merz im Thüringer Sumpf zu sehen.