Hintergrund: Wie überwachen Geheimdienste Verdächtige?
Oct 15, 2024
auto_awesome
Holger Schmidt, ARD-Experte für Terrorismus und Geheimdienste, liefert spannende Einblicke in die Geheimdienstüberwachung. Er erklärt die verschiedenen Begriffe für Verdächtige und die Zuständigkeiten der Behörden. Die beeindruckenden Methoden der Überwachung, von Social Media bis zu spezialisierten Beobachtungen, werden diskutiert. Schmidt thematisiert die Komplexität und die rechtlichen Grenzen der Observation sowie die bürokratischen Hürden bei der Kommunikationsüberwachung. Einblicke, die sowohl aufklären als auch zum Nachdenken anregen!
Die Überwachung von Verdächtigen erfordert eine klare Differenzierung zwischen verschiedenen Behörden und ihren jeweiligen Zuständigkeiten gemäß der Bedrohungslage.
Die Techniken zur Observation sind vielfältig und reichen von Internetrecherchen bis zu technischen Überwachungsmethoden, was umfangreiche Planung erfordert.
Deep dives
Überwachung von Gefährdern
Die Maßnahmen zur Überwachung von Gefährdern, insbesondere im Kontext islamistischer Bedrohungen, erfordern eine sorgfältige Differenzierung zwischen verschiedenen Begriffen. Behörden haben unterschiedliche Zuständigkeiten, die sich aus der Art der Bedrohung ableiten, wobei die Polizei bei konkreten Straftaten agiert und der Verfassungsschutz eher präventiv tätig ist. Ein Beispiel hierfür ist der Fall des Attentäters Anis Amri, der zuvor unter Beobachtung stand, jedoch aus den Fäden der Sicherheitsbehörden entwischte. Diese differenzierte Betrachtung der Rolle der verschiedenen Institutionen verdeutlicht die Herausforderungen, die mit der Überwachung potenzieller Gefährder verbunden sind und die Notwendigkeit eines koordinierten Vorgehens erfordert.
Techniken der Observation
Die Techniken zur Observation von Verdächtigen sind vielfältig und reichen von offenen Quellen wie Internetrecherchen bis hin zu verdeckten Überwachungsmethoden. Das Öffnen von sozialen Medien und die Analyse von Veranstaltungsaufrufen sind einfache Erstmaßnahmen, um potenzielle Bedrohungen zu identifizieren. Darüber hinaus können aufwendigere Methoden wie physische Observationen und technische Überwachungen, zum Beispiel mit GPS-Geräten, eingesetzt werden. Diese vielfältigen Ansätze erfordern nicht nur rechtliche Genehmigungen, sondern auch umfangreiche Planung und Ressourcen, um effektiv zu sein und rechtliche Vorgaben einzuhalten.
Herausforderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen
Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Überwachung sind komplex und unterscheiden sich je nach eingesetzten Methoden und den jeweiligen Behörden. Beispielsweise benötigt die Installation von Abhörgeräten in Wohnräumen eine richterliche Genehmigung und unterliegt strengen Datenschutzrichtlinien. Dies schafft Herausforderungen, da oft mehr Aufwand betrieben werden muss, um die entsprechenden Genehmigungen zu erhalten, als für die Überwachung selbst. Gleichzeitig ergeben sich Schwierigkeiten bei der praktischen Umsetzung, da nicht immer die richtigen Geräte oder Nummern überwacht werden, was die Effektivität der Maßnahmen beeinträchtigen kann.
“Gefährder”,“relevante Person” oder eben “Verdächtige” – unterschiedliche Behörden verwenden verschiedene Begriffe, wenn es um Überwachung geht. Warum es wichtig ist, zu differenzieren und wer für wen zuständig ist, darum geht es im Gespräch von Eva-Maria Lemke mit ARD-Geheimdienstexperten Holger Schmidt.
Welche Techniken nutzen Polizei und Geheimdienste in Sachen Überwachung? Warum ist die Observation die Königsdisziplin und extrem komplex? Und wo sind die rechtlichen Grenzen, wenn es zum Beispiel um das Abhören von Gesprächen im privaten Umfeld geht? Das erfahrt ihr in dieser Folge. Wenn ihr mehr über einen Gefährder erfahren wollt, der den deutschen Behörden bekannt war und trotzdem den größten islamistischen Terroranschlag auf deutschem Boden begehen konnte, dann hört auch in die begleitende Folge: Die Fehlentscheider und der Anschlag mitten in Berlin
Und noch ein Tipp zum Weiterhören: Deep Doku erzählt persönliche Geschichten und taucht alle zwei Wochen in eine andere Lebensrealität ein. Egal, ob im Berliner Technoclub, der Notrufzentrale der Feuerwehr, auf einer Demo oder im Wohnzimmer. Host Johannes Nichelmann nimmt euch mit auf eine akustische Reise.
Get the Snipd podcast app
Unlock the knowledge in podcasts with the podcast player of the future.
AI-powered podcast player
Listen to all your favourite podcasts with AI-powered features
Discover highlights
Listen to the best highlights from the podcasts you love and dive into the full episode
Save any moment
Hear something you like? Tap your headphones to save it with AI-generated key takeaways
Share & Export
Send highlights to Twitter, WhatsApp or export them to Notion, Readwise & more
AI-powered podcast player
Listen to all your favourite podcasts with AI-powered features
Discover highlights
Listen to the best highlights from the podcasts you love and dive into the full episode