Europas Rote und Russland: Fatale Fehleinschätzung - #1268
Nov 30, 2024
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Jan Claas Behrends ist ein deutscher Historiker, bekannt für seine kritische Auseinandersetzung mit der Russlandpolitik der SPD. Zusammen mit Cathrin Kahlweit, Korrespondentin der Süddeutschen Zeitung, diskutiert er die versäumte Zeitenwende in der deutschen Russlandpolitik. Sie analysieren die unklare Solidarität Deutschlands mit der Ukraine und reflektieren historische Ansätze der Sozialdemokratie. Zudem geht es um die Herausforderungen, die politische Realität im Ukraine-Konflikt realistisch einzuschätzen, und die geopolitischen Implikationen deutscher Politiken gegenüber Russland.
Die unzureichende Russlandpolitik der SPD wird als reaktionär kritisiert, da sie die Bedrohung durch russische Aggression nicht ausreichend anerkennt.
Behrens fordert einen breiteren Dialog mit oppositionellen Kräften in Russland, um die Außenpolitik der Bundesregierung gerechter und glaubwürdiger zu gestalten.
Deep dives
Kritik an der Russlandpolitik der SPD
Die Russlandpolitik der SPD wird als unzureichend kritisiert, insbesondere hinsichtlich der gegenwärtigen Bedrohung durch Russland. Historiker Jan Klaas Behrens argumentiert, dass die deutsche Bundesregierung eine klare Position vermissen lasse, was die Solidarität mit der Ukraine betrifft. Er stellt in Frage, ob die sogenannte 'Zeitenwende' unter Kanzler Olaf Scholz ausreichend umgesetzt wurde, und macht deutlich, dass der Einfluss der USA auf deutsche Entscheidungen zu Waffenlieferungen nicht ausreicht. Diese Zögerlichkeit wird als reaktionär und inkonsequent angesehen, was das Bedürfnis nach einer entschiedeneren Haltung gegenüber der russischen Aggression unterstreicht.
Fehlende Aufarbeitung der Vergangenheit
Behrens thematisiert die unzureichende Aufarbeitung der Russlandpolitik der vergangenen Jahrzehnte innerhalb der SPD und des deutschen Politikbetriebs. Er betont, dass eine Tendenz besteht, mit den Mächtigen zu kommunizieren statt mit oppositionellen Kräften in Russland, wodurch ein einseitiges Bild entsteht. Diese Herangehensweise gefährde die Glaubwürdigkeit und das Verständnis für die Bedürfnisse der Gegner des Putin-Regimes. Behrens plädiert dafür, einen breiteren Dialog mit unterschiedlichen Stimmen zu führen, um authentische Perspektiven zu erhalten und eine gerechtere Außenpolitik zu gestalten.
Die Rolle der Expertise in der Politik
Behrens kritisiert die deutsche Bundesregierung dafür, Expertenmeinungen über die Gefahren Russlands weitgehend ignoriert zu haben. Er verweist darauf, dass unabhängige Analysten und Wissenschaftler viel präzisere Warnungen vor dem bevorstehenden Krieg aussprachen als die offizielle Politik. Diese Diskrepanz zwischen politischer Naivität und fundierter Expertise hat zu einer verzögerten Reaktion auf die tatsächlichen Bedrohungen geführt. Der Historiker fordert mehr Rücksichtnahme auf sachkundige Stimmen, die nicht nur als Berater, sondern auch als Entscheidungsträger in sicherheitspolitischen Fragen einbezogen werden sollten.
Einfluss populistischer Bewegungen
Die wachsende Angst vor populistischen Bewegungen und ihren pro-russischen Narrativen stellt eine ernsthafte Herausforderung für die deutsche Politik dar. Behrens weist darauf hin, dass diese Strömungen, insbesondere im Osten Deutschlands, an Zustimmung gewinnen, was durch die mangelnde Kommunikation der Regierung verstärkt wird. Er betont die Notwendigkeit, den Bürgern die Konsequenzen eines gescheiterten ukrainischen Widerstands deutlich zu machen, um deren Unterstützung zu sichern. Diese Aufklärungsarbeit wird als entscheidend erachtet, um ein realistisches Bild der geopolitischen Lage und ihrer Auswirkungen auf Deutschland zu vermitteln.
Der deutsche Historiker Jan Claas Behrends liest im Bruno-Kreisky-Forum im Gespräch mit der Korrespondentin Cathrin Kahlweit (Süddeutsche Zeitung) der Sozialdemokratie wegen ihrer Illusionen über Wladimir Putin die Leviten.