Apropos – der tägliche Podcast des Tages-Anzeigers
BONUS: «Politbüro» zur Absetzung des Ständerats Simon Stocker
Mar 26, 2025
Larissa Rhyn, Politikwissenschaftlerin, und Fabian Renz, Meinungschef, diskutieren die bemerkenswerte Entscheidung des Bundesgerichts, die Wahl von Simon Stocker für ungültig zu erklären. Sie beleuchten die komplizierten rechtlichen Fragen rund um Wohnsitz und Lebensmittelpunkt in der Schweiz. Dabei wird die Bedeutung von Familie und politischen Repräsentationen thematisiert. Die beiden Experten diskutieren auch die Auswirkungen dieser Entscheidung auf Stockers politische Karriere und die aktuelle politische Landschaft in Schaffhausen.
31:44
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Quick takeaways
- Das Bundesgericht erklärte Simon Stockers Wahl zum Ständerat für ungültig, da sein tatsächlicher Wohnsitz nicht in Schaffhausen lag.
- Die Diskussion thematisiert die Notwendigkeit von Reformen der Wohnsitzpflicht, um modernen und mobilen Lebensrealitäten gerecht zu werden.
Deep dives
Entscheidung des Bundesgerichts gegen Simon Stocker
Das Bundesgericht hat entschieden, dass die Wahl von Simon Stocker aus Schaffhausen ungültig ist, weil er seinen Lebensmittelpunkt zum Zeitpunkt der Wahl nicht in Schaffhausen hatte. Laut der Verfassung des Kantons Schaffhausen ist der Wohnsitz eines Ständerats entscheidend für dessen Wahlberechtigung. Stocker hatte zwar eine kleine Wohnung in Schaffhausen angemietet und zahlte dort Steuern, jedoch belegte das Gericht, dass sein zivilrechtlicher Wohnsitz in Zürich lag, da er dort mit seiner Familie lebte. Diese Entscheidung wirft Fragen zur zeitgemäßen Auslegung von Wohnsitzregelungen auf.
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