Table Today Passen Union und SPD wirklich zusammen, Herr Frei?
Jul 10, 2025
Thorsten Frei, Chef des Bundeskanzleramts und juristischer Koordinator der Bundesregierung, spricht über die Herausforderungen der Regierung. Er räumt ein, dass seine Abwesenheit beim Koalitionsausschuss ein Fehler war. Frei thematisiert die geplanten Personalkostenkürzungen für den Haushalt 2026 und betont die Notwendigkeit unaufgeregter Bewertungen der Regierungsarbeit. Zudem wird die politische Lage im Westen sowie die dynamischen Beziehungen innerhalb der Koalition angesprochen, während er auf die Fortschritte in der Zusammenarbeit hinweist.
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Koalition gut auf Kurs
- Die Koalition arbeitet gut zusammen und schafft bereits viele ihrer Ziele aus dem Koalitionsvertrag.\n- Kompromisse sind nötig, um Fortschritte zu erzielen und politische Stabilität zu gewährleisten.
Priorisierung bei Entlastungen
- Entlastungen werden nicht immer sofort für alle möglich sein, deshalb gibt es Priorisierungen.\n- Beispiel: Zunächst Entlastungen für das produzierende Gewerbe, während Stromsteuer für breite Bevölkerung verschoben wird.
Personalkosten senken zur Konsolidierung
- Die Regierung plant, die Personalkosten in den nächsten Jahren deutlich zu senken, um den Haushalt zu konsolidieren.\n- Eine Kürzung von 2 Prozent im Haushalt 2026 ist beschlossen.