FALTER Radio Wie Kickl die liberale Demokratie abschaffen könnte – #1002
10 snips
Sep 22, 2023 
Barbara Tóth, eine Expertin für österreichische Politik, diskutiert die ambitionierten Pläne von Herbert Kickl, der als "Volkskanzler" auftritt. Sie erklärt, wie die FPÖ Demokratie gefährdet und die möglichen autoritären Entwicklungen in Österreich aufzeigt. Tóth analysiert die strategischen Unterschiede zwischen der FPÖ und der ÖVP und beleuchtet die Risiken, die sich aus den aktuellen politischen Machtverhältnissen ergeben. Zudem wird ein neuer Newsletter zu ökologischen Themen vorgestellt, der Umweltbewusstsein fördern soll.
AI Snips
Chapters
Transcript
Episode notes
Volkskanzler-Strategie Ist Kein PR-Gag
- Herbert Kickl verfolgt eine klassische rechtspopulistische Rhetorik: «Kanzler aus dem Volk für das Volk».
- Raimund Löw zeigt, dass diese Strategie systematisch auf Plebiszite und Führungsstärke setzt und damit demokratische Normen untergraben kann.
Justiz Als Einstiegsweg Für Machtumbau
- Verfassungsänderungen und Justizreformen sind typische Hebel für Autoritäre.
- Löw nennt Beispiele wie Erweiterung von Höchstrichter-Senaten oder Senkungen von Altersgrenzen zur Einflussnahme auf Gerichte.
Thüringen-Projekt Als Experiment
- Löw verweist auf das „Thüringen-Projekt“ als Experiment, wie demokratiefeindliche Akteure handeln.
- Er zeigt damit konkret, wie man Strategien testet, um demokratische Reaktionen auszuloten.