Thema des Tages Scheitert die blau-schwarze Koalition?
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Jan 31, 2025 Katharina Mittelstaedt, Leitende Redakteurin Innenpolitik beim STANDARD und Expertin für österreichische Politik, analysiert die stagnierenden Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP. Die anfängliche Euphorie ist längst verflogen, konfliktreiche Themen wie die Bankenabgabe und die EU-Politik belasten die Gespräche. Sie beleuchtet auch die schwierige Rolle von Herbert Kickl in der aktuellen politischen Dynamik und das wachsende Misstrauen zwischen den Parteien. Gibt es einen Ausweg, oder steht die Koalition vor dem Scheitern?
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Episode notes
Stockende Verhandlungen
- Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP stocken, nachdem die anfängliche Euphorie verflogen ist.
- Es stellt sich die Frage, ob die Koalition unter Herbert Kickl doch noch scheitert.
Fortschritt in Untergruppen
- Die Verhandlungsgruppen haben unterschiedliche Fortschritte erzielt, einige sind bereits fertig.
- Knackpunkte sind die EU, Russland, Sky Shield, die Bankenabgabe und der ORF.
Bankenabgabe
- Die ÖVP stemmte sich in Verhandlungen mit SPÖ und NEOS gegen die Bankenabgabe.
- Jetzt, in einer schwächeren Verhandlungsposition, könnte sie einlenken.