Auf den Punkt Jahresrückblick: Warum die Ampel gescheitert ist
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Dec 31, 2024 Nicolas Richter, Leiter des Berliner Parlamentsbüros der SZ, und Henrike Roßbach, stellvertretende Leiterin des gleichen Büros, diskutieren die spektakulären Gründe für das Scheitern der Ampelkoalition. Sie beleuchten die internen Konflikte, insbesondere zwischen dem Kanzler und dem Finanzminister, und die umstrittenen strategischen Überlegungen der FDP. Zudem werfen sie einen Blick auf den Einfluss der Haushaltsdebatten und das berüchtigte 'D-Day'-Dokument. Ein spannender Rückblick auf die politischen Turbulenzen in Deutschland!
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Episode notes
Urteil und Ampelbruch
- Das Urteil vom 15. November 2023 gegen die Ampel wegen der Schuldenbremse legte den Grundstein für ihren späteren Bruch.
- Die unterschiedlichen Vorstellungen der Koalitionspartner über die Rolle des Staates wurden durch den Klima- und Transformationsfonds überbrückt.
Ampel-Pressekonferenz
- Am 5. Juli 2024 präsentierten Scholz, Habeck und Lindner einen Haushaltsentwurf und diverse Maßnahmen zur Wirtschaftsankurbelung.
- Lindner betonte, dass es nicht nur Haushaltsberatungen, sondern eine Verständigung auf gemeinsame Regierungsgrundlagen waren.
Wachstumspaket
- Das Wachstumspaket im Sommer 2024 war das letzte konstruktive Aufbäumen der Ampelregierung vor ihrem Bruch.
- Trotz Einigkeit über die Notwendigkeit wirtschaftlicher Maßnahmen scheiterte die Umsetzung am Ende.