Thema des Tages Bahn frei für Blau-Schwarz und Kanzler Kickl?
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Jan 5, 2025 Katharina Mittelstaedt, leitende Redakteurin Innenpolitik beim STANDARD und Expertin für österreichische Politik, analysiert die politischen Turbulenzen nach Karl Nehammers Rücktritt. Sie diskutiert die gescheiterten Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos, sowie die Herausforderungen, die eine blau-schwarze Regierung unter Herbert Kickl mit sich bringen könnte. Zudem beleuchtet sie die instabile politische Lage in Österreich und die potenziellen Reaktionen der Wähler auf ein Comeback von Sebastian Kurz.
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Scheitern der Koalitionsverhandlungen
- Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS scheiterten an Budgetfragen, Steuerfragen und Meinungsverschiedenheiten.
- Meinl-Reisinger stand bei den NEOS unter starkem Druck, da ein Mitgliederentscheid über die Koalition entscheiden musste.
Knackpunkte zwischen ÖVP und SPÖ
- Knackpunkte zwischen ÖVP und SPÖ waren die Bankenabgabe und die Körperschaftssteuer (KöSt).
- Nehammer hatte wenig Rückhalt in der ÖVP und geringen Spielraum für Verhandlungen.
Nehammers Rücktritt
- Nehammers Rücktritt als Bundeskanzler war absehbar, da die Koalition mit SPÖ und NEOS seine letzte Option war.
- Eine Koalition mit den Grünen oder der FPÖ unter Kickl schloss Nehammer aus.