Das Thema Wie Polen und Ungarn die Demokratie beschädigen
Mar 27, 2019
Florian Hassel, SZ-Korrespondent in Warschau, und Stefan Kornelius, Leiter der SZ-Außenpolitik, beleuchten die besorgniserregende Erosion der Demokratie in Polen und Ungarn. Hassel schildert, wie die PiS-Partei die Justiz und Medien kontrolliert, wodurch demokratische Institutionen geschwächt werden. Kornelius diskutiert die allgemeine Rückentwicklung demokratischer Werte, während die Gefahr von autoritären Regierungen wächst. Beide Experten warnen vor den Auswirkungen solcher Entwicklungen auf die gesamte EU und die gesellschaftliche Stabilität.
AI Snips
Chapters
Transcript
Episode notes
Mick Jagger kritisiert polnische Regierung
- Mick Jagger äußerte sich 2017 während eines Konzerts in Warschau öffentlich kritisch zur polnischen Regierung.
- Er sang auf Polnisch "Ich bin zu alt, um Richter zu sein, aber jung genug, um zu singen" als Protest gegen politische Eingriffe in die Justiz.
Polnische Demokratie stark untergraben
- Die PiS-Partei hat seit 2015 viele zentrale Institutionen Polens unter ihre Kontrolle gebracht.
- Es gibt kaum noch Instanzen, die unabhängig von der Regierung agieren können.
Polnische Justiz und Medien unter PiS-Kontrolle
- Das Verfassungsgericht wurde de facto zu einem Parteigericht umfunktioniert.
- Die freie Presse wird zum Regierungssender umgebaut und Medien werden erdrückt.