Wolfgang Ischinger, Präsident des Stiftungsrates der Münchner Sicherheitskonferenz und ehemaliger deutscher Botschafter, diskutiert die Schwäche Europas und die Illusionen seit 2014. Er betont die Notwendigkeit, Europa handlungsfähiger in der Außenpolitik zu machen und warnt vor externen Bedrohungen. Ischinger äußert sich optimistisch über einen möglichen Waffenstillstand im Ukraine-Krieg, spricht jedoch über die Herausforderungen eines echten Friedens. Das Treffen zwischen Macron und Trump ist ein Zeichen, dass Europa am Verhandlungstisch sein muss.
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Europas Schwäche
Europa muss außen-, sicherheits- und verteidigungspolitisch handlungsfähiger werden.
Nur so kann die EU den nötigen Respekt von Ländern wie Russland oder den USA gewinnen.
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Pioniergruppe für Europa
Falls die EU als Ganzes in sicherheitspolitischen Fragen nicht geeint handeln kann, sollte eine kleinere Gruppe von Mitgliedern vorangehen.
Diese "Pioniergruppe" könnte als Kerneuropa fungieren und so die Handlungsfähigkeit erhöhen.
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Kerneuropa: Mögliche Mitglieder
Frankreich, Polen und Deutschland (Weimarer Dreieck) könnten den Kern eines solchen Kerneuropas bilden.
Auch die Benelux-Staaten, Italien und die baltischen Staaten wären denkbare Partner.
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Die Welt lebt in unruhigen, neuen Zeiten. Alte Gewissheiten gelten nicht mehr – etwa die, dass die Europäer sich auf die USA verlassen können. Im Interview mit Host Carsten Schmiester spricht der Präsident des Stiftungsrates der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, über die Schwäche Europas. Deutsche und EU-Mitglieder insgesamt müssten sich den Vorwurf machen, dass sie in gewisser Weise spätestens seit 2014 in einer „gewissen Traumwelt gelebt haben“. Man habe es unterlassen, die EU zu einem außen-, sicherheits- und verteidigungspolitisch handlungsfähigen Akteur zu mache, der Respekt genießt, so der frühere Diplomat. Es gelte jetzt, Europa gegen äußere Bedrohungen zu schützen. Wenn die EU nicht mit einer Stimme spreche, müsse eine kleinere Gruppe von Mitgliedern vorangehen, empfiehlt Ischinger. Er glaubt, dass im Ukraine-Krieg ein Waffenstillstand in diesem Jahr möglich ist. Ein echter Frieden sei dagegen sehr schwierig zu erreichen. Ischinger prognostiziert schwierige, langwierige und komplexe Verhandlungen. Am Schluss werde man erleben, dass die USA ohne die aktive Mitwirkung der Europäer und der Ukraine mit Russland „nicht auf einen grünen Zweig kommen werden“.
Um US-Präsident Trump klarzumachen, dass die Europäer mit am Tisch sitzen müssen und die USA bei der Absicherung einer möglichen Friedenslösung gebraucht werden, war Frankreichs Präsident Macron nach Washington geflogen. Kai Küstner berichtet über das Treffen der beiden Präsidenten. Außerdem über einen möglichen Vertrag über Rohstoffe zwischen den USA und der Ukraine, über die anstehenden Koalitionsgespräche nach der Bundestagswahl und die Lage in der Ukraine, die auch drei Jahre nach Beginn des Krieges weiter Widerstand gegen die russische Invasion leisten kann.
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