Politik mit Anne Will

Bonus: Interview mit Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär

Jun 22, 2024

54:18

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Kevin Kühnert

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Quick takeaways

Die SPD muss mehr auf emotionale Ansprache setzen, um das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen.

Die Analyse der Wählerströme zeigt eine Abwanderung zur AfD und dem Bündnis von Sarah Wagenknecht, was weiter diskutiert werden muss.

Die Kritik am Bundeskanzler Scholz und die Raufgaben rund um den Haushalt verdeutlichen die Herausforderungen für die SPD.

Deep dives

Herausforderungen nach Europa-Wahl und Wählerverhalten

Die SPD reflektiert über die enttäuschenden Ergebnisse der Europa-Wahl, insbesondere die hohe Anzahl früherer Wähler, die bei dieser Wahl zu Hause blieben. Ein deutlicher Rückgang von 2,5 Millionen Stimmen zeigt die Unzufriedenheit und fehlende Erfüllung von Erwartungen. Die Analyse der Wählerströme und der Anstieg von Sorgen wie Macht für den Islam und Klimawandel verdeutlichen die Komplexität der Situation, die nicht allein durch Gesetze, sondern auch durch emotionale Ansprache gelöst werden muss.

Die Wahrheit liegt in der direkten Begegnung

00:30

Intro

4min

Herausforderungen und Strategien nach der Bundestagswahl 2021

7min

Diskussion über die Veränderungen in der SPD nach der Europawahl 2019

4min

Herausforderungen für die SPD und Diskussion über demokratische Mehrheiten

13min

Politische Strategie und Kommunikation vor den Landtagswahlen

3min

Zusammenarbeit und Analyse in der Politik

8min

Diskussion über die Erwartungen an die SPD und Vorstellung einer Sprachlern-App

4min

Haushaltsstreit und Diskussion über das Bürgergeld

14min

Nach der Europawahl steht die Ampel-Regierung mächtig unter Druck. Besonders in der SPD rumort es. Die Kanzlerpartei holte mit 13,9 Prozent der Stimmen ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl. 2,5 Millionen Wähler, die bei der letzten Bundestagswahl noch SPD gewählt haben, sind gar nicht zur Europawahl gegangen. Anne Will spricht darüber mit dem Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert. Er sagt, die SPD müsse mehr auf Sorgen und Ängste der Menschen reagieren, aber darauf passe nicht unbedingt immer ein Gesetz. “Da müssen auch Emotionen stärker rein” und die SPD müsse “binnen eines Jahres ganz viel Vertrauen zurückgewinnen”.

Im Interview räumt Kühnert Fehler ein. Der SPD-Generalsekretär hatte das Ergebnis am Tag nach der Wahl mit einer “Kontaktschande” durch die Koalitionspartner erklärt. Dafür wurde er aus den Reihen der Ampel-Koalition heftig kritisiert. Den Begriff nimmt er im Interview mit Anne Will zurück. Dass das schlechte Abschneiden seiner Partei auch mit der Unbeliebtheit der Koalitionspartner in der Ampel zusammenhängt, wiederholt er. “Ich glaube, es gibt eine sinkende Toleranz, zum Teil politische Unterschiede, auch kulturelle Unterschiede auszuhalten und sich gegenseitig zuzugestehen.”

Derweil steht die Ampel vor der nächsten großen Herausforderung: Anfang Juli soll der Haushalt stehen: über den wird innerhalb der Koalition seit Monaten gestritten. Ein zweistelliger Milliardenbetrag fehlt. FDP-Finanzminister Lindner will die Schuldenbremse auf keinen Fall aufgeben und das, obwohl sogar der Bundesverband der Deutschen Industrie 400-Milliarden-Investitionen fordert. Sollte kein Haushalt zustande kommen, könnte die Ampel endgültig zerbrechen? Anne Will fragt Kevin Kühnert, ob er einen Plan B dafür habe. Das bejaht Kühnert. Er glaube aber, dass sich die Koalition auf einen Haushalt einigen werde. Dafür müssten sie sich aber noch einige “Verrenkungen” ausdenken und er prognostiziert: Die Schuldenbremse wird reformiert - allerdings nicht mehr in dieser Wahlperiode. Gibt es also noch ein Happy End für die Ampel?

Das Interview wurde am Mittwoch, den 19.06.2024, um 9 Uhr aufgezeichnet.

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WICHTIGE QUELLEN:

Die Zeit: Ja, dann weint doch wenigstens Mal!, 18.06.2024

Infratest Dimap, Wie beurteilen Wählende ihres Situation und die Lage in Deutschland, 12.06.2024

Süddeutsche Zeitung, Der Juso-Chef Kühnert hätte das dem Generalsekretär Kühnert nie durchgehen lassen, 18.06.2024

Die Zeit, Ampelregierung: So wenig Zeit, so viel Druck, 13.06.2024

Spiegel, Der Drinnenolaf und der Draußenscholz, 14.06.2024

FAZ, Zerbricht die Ampel jetzt wirklich?, 15.06.2024

Stern, Olaf Scholz im Klartext-Gespräch: “Ich neige nicht zum Rumheulen”, 13.05.2024

IMPRESSUM:

Redaktion: Freya Reiß und Felix Schlagwein