Katharina Mittelstädt ist Innenpolitikjournalistin und Expertin für die österreichische Parteienlandschaft, während Oliver Dasgupta als Autor über die Niederösterreich-Wahl und die FPÖ berichtet. Sie diskutieren den überraschenden Wahlerfolg der FPÖ und die Schwächen von SPÖ und ÖVP. Interessante Einblicke gibt es zur politischen Strategie der FPÖ während der Corona-Krise und den internen Machtkämpfen zwischen Herbert Kickl und Norbert Hofer. Zudem beleuchten sie die Auswirkungen von Skandalen auf die Wähler und die Kontroversen rund um rassistische Vorfälle.
Die FPÖ hat durch die Krisen der letzten Jahre, insbesondere die COVID-19-Pandemie, ihr Wählerpotenzial erheblich erhöht und könnte von der Schwäche der traditionellen Parteien profitieren.
Trotz des aktuellen Erfolgs bleibt die Zukunft der FPÖ ungewiss, da mögliche Koalitionspartner und das Vertrauen der Wähler eine bedeutende Rolle spielen könnten.
Deep dives
Der Aufstieg der FPÖ
Die FPÖ hat bei der Regionalwahl in Niederösterreich ein Rekordergebnis erzielt und ist auf Platz zwei hinter der ÖVP gekommen. Mit über 24 Prozent der Stimmen hat die Partei fast 10 Prozentpunkte im Vergleich zur letzten Wahl gewonnen, während die großen Parteien SPÖ und ÖVP an Unterstützung verlieren. Diese Entwicklung deutet darauf hin, dass die Krisen unserer Zeit, wie die Teuerung und die Impfpflicht, den Wählerschaft der FPÖ zugutekommen. Dies zeigt sich auch in den aktuellen Umfragen, in denen die FPÖ nun seit Wochen an der Spitze steht.
Der Einfluss der Ibiza-Affäre
Vor nur vier Jahren stand die FPÖ nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos vor einem Scherbenhaufen, als der damalige Vizekanzler Heinz-Christian Strache zurücktreten musste. Diese Skandal hat jedoch nicht langfristig die Wählerbindung der FPÖ beeinflusst, da die Partei es geschafft hat, sich von dem Vorfall zu distanzieren und einen Schlussstrich zu ziehen. Im Gegensatz dazu hat die ÖVP, die mit eigenen Korruptionsvorwürfen konfrontiert ist, Schwierigkeiten, sich von ihren Skandalen zu befreien. Dies hat zu einem Vertrauensverlust bei den Wählern geführt, der die FPÖ nun für sich nutzen kann.
Die Rolle der COVID-19-Pandemie
Die FPÖ hat sich während der COVID-19-Pandemie als starke Oppositionskraft positioniert und einen kritischen Kurs gegenüber den Regierungsmassnahmen gefahren. Insbesondere die positionierte sich die Partei gegen die Impfpflicht und konnte dadurch sowohl bei Männern als auch Frauen an Zustimmung gewinnen. Der Zustand des Gesundheitsschutzes und die Unsicherheit in der Bevölkerung haben der FPÖ geholfen, populistische Themen zu besetzen und den Eindruck zu erwecken, dass sie die Stimme der besorgten Bürger ist. So haben die Freiheitlichen gezielt die Unzufriedenheit mit der Corona-Politik für ihren Aufstieg genutzt.
Zukunft der FPÖ und mögliche Koalitionen
Blicke man in die Zukunft, könnte die FPÖ durchaus wieder in eine Regierungskoalition einsteigen, jedoch ist die Möglichkeit eines Kanzlers Herbert Kickl mit Herausforderungen verbunden. Der Bundespräsident hat bereits geäußert, dass er Kickl nicht automatisch den Regierungsauftrag geben würde, sollte die FPÖ auf Platz eins landen. Zudem schließen die SPÖ, Grünen und NEOS eine Koalition mit der FPÖ offen aus, was die politische Landschaft weiter kompliziert. Trotz des aktuellen Aufschwungs bleibt die Frage, ob die FPÖ in der Lage ist, ihre Wähler zu halten und die Fehler der Vergangenheit zu vermeiden, die häufig zu ihrem Fall führten.
Wieso die FPÖ wenige Jahre nach der Ibiza-Affäre wieder auf der Erfolgswelle schwimmt, was ÖVP und SPÖ versäumen und was den Freiheitlichen zum Verhängnis werden könnte
Rekordergebnis bei der Niederösterreich-Wahl, in bundesweiten Umfragen auf Platz eins: Für die FPÖ läuft es bestens, während ÖVP und SPÖ immer mehr an Zustimmung verlieren. Treiben die Schwäche der alten Großparteien und die aktuellen Krisen die Wähler in die Arme der Rechtspopulisten? Sind Ibiza und der Spesenskandal der Freiheitlichen vergessen? Stören sich die Österreicherinnen und Österreicher nicht an rassistischen Ausfällen von FPÖ-Politikern?
In dieser Folge von "Inside Austria" schauen wir uns das Comeback der FPÖ ganz genau an. Wir wollen wissen, welche Themen die FPÖ gerade erfolgreich für sich nutzt. Wir wollen herausfinden, wie vorteilhaft die Corona-Krise für die Freiheitlichen war. Und wir fragen, wo die Blauen eigentlich hinwollen – und ob ein Kanzler Herbert Kickl tatsächlich denkbar wäre.
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