Populistische Parteien haben zuletzt stark zugelegt: bei den Nationalratswahlen in Österreich, den Europawahlen und den Landtagswahlen im Osten. In Thüringen hat die AfD sogar die Wahl Anfang September gewonnen. Seit dieser Woche sondiert das BSW mit CDU und SPD in Thüringen und auch in Brandenburg sondiert das BSW mit der SPD. Es geht konkret um Regierungsbeteiligungen der jungen links-populistischen Partei.
Was bedeutet es für die parlamentarische Demokratie, wenn sich der Trend fortsetzt und Populismus gewinnt? Warum haben sich so viele junge Wählerinnen und Wähler, anders als bei früheren Wahlen, (rechts-) populistischen Parteien zugewandt? Welche Rolle spielen dabei soziale Medien? Diesen Fragen geht Anne Will diese Woche mit der Publizistin, Demokratie-Liebhaberin und Psychologin Marina Weisband nach. Sie sagt: “Natürlich kann man Populismus nicht verbieten. Aber man kann dafür sorgen, dass er nicht an die Macht kommt. Das ist unsere Aufgabe.“
Seit einem Jahrzehnt engagiert sich die frühere Piraten-Politikerin hauptberuflich für das Projekt aula, das Schülerinnen und Schülern mit einer App Demokratie praktisch erlebbar und spürbar macht. Wie kann und sollte die Zukunft der Demokratie in Deutschland aussehen? Weisband kritisiert, dass seit vielen Jahren junge Menschen von Politik “nicht als Zielgruppe angesprochen [werden], weil sie in einer alternden europäischen Gesellschaft auch immer weniger ein ausschlaggebender Wahlfaktor werden.”
In einem Jahr stehen die nächsten Bundestagswahlen an. Nach den Erfolgen der in Teilen rechtsextreme AfD plant wohl eine fraktionsübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten einen Antrag für ein Parteiverbotsverfahren in den Bundestag zur Abstimmung zu bringen. Dem Antrag wird statt Applaus aus parlamentarischen Kreisen bisher viel mehr Skepsis entgegengebracht. Könnte das Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Erfolg haben? Oder platzt das Vorhaben schon, weil es keine Mehrheit im Bundestag findet? Würdet dadurch die AfD sogar erstarken? Was braucht es, um die parlamentarische Demokratie vor populistischen Wahlsiegern zu schützen? Das bespricht Anne Will diese Woche auch in der Bonusfolge mit Ronen Steinke, Jurist und Leitender Redakteur im Politikressort der Süddeutschen Zeitung. Einen ersten Ausschnitt könnt Ihr auch in der Folge mit Marina Weisband schon hören (TC 41:42 - 44:42). Das komplette Gespräch mit Ronen Steinke wird am 5. Oktober 2024 um 6 Uhr als Bonusfolge veröffentlicht.
Der Redaktionsschluss für diese Folge war Mittwoch, 02. Oktober 2024, um 18:00 Uhr.
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WICHTIGE QUELLEN:
ZEIT: Wahlen in Österreich: Wer den Wahlsieg der Rechten ermöglicht hat, 29.09.2024
Trendstudie, u.a. von Klaus Hurrelmann “Jugend in Deutschland 2024”, 23.04.2024
Sinus-Institut: Wie ticken Jugendliche 2024?, 12.06.2024
WELT: Was junge Menschen an der AfD so anziehend finden, 30.09.2024
Tagesspiegel: Lügen und ihre Widerlegung: So erzählt die AfD auf Social Media, was angeblich im Thüringer Landtag passiert sei, 29.09.2024
Spiegel: Abgeordnete bringen bald AfD-Verbotsantrag im Bundestag ein, 29.09.2024
n-tv: #beisenherz mit u.a. Kevin Kühnert (SPD), 30.09.2024 Folge 29 vom 30.09.2024
WDR - Monitor: Pressefreiheit im Visier: Wie die AfD kritischen Journalismus bekämpft, 23.11.2023
Verfassungsblog: Das Drama der Demokratie, 20.09.2024
EMPFEHLUNGEN:
“Die neue Schule der Demokratie” von Marina Weisband (2024)
IMPRESSUM:
Redaktion: Freya Reiß und Gina Enslin
Executive Producerin: Marie Schiller
Producer: Maximilian Frisch, Lukas Hambach, Patrick Zahn
Sounddesign: Hannes Husten
Vermarktung: Mit Vergnügen GmbH
Eine Produktion der Will Media GmbH
Politik mit Anne Will 