RefPod

Obwohl Richard Ademmer und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, in den Folgen zur Vollstreckungsabwehrklage (Apple, Spotify, YouTube), Titelherausgabeklagte (Apple, Spotify, YouTube) und Titelgegenklage (Apple, Spotify, YouTube) schon über ihren Lieblingsrechtsbehelf gesprochen haben, gab es noch einige Vertiefungsfragen, die ihnen auf dem Herzen lagen. Einige (nicht alle) habe es in diese Ergänzungsfolge geschafft, die Ihr allerdings mit Gewinn nur dann hören könnt, wenn ihr bereits über § 767 ZPO-Grundkenntnisse verfügt. Viel Spaß! BGH, Beschluss vom 18.05.2017 – VII ZB 38/16: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&az=VII%20ZB%2038/16&nr=78515 BGH, Beschluss vom 09.07.2024 – XI ZR 78/23: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=2024&Sort=3074&Seite=7&nr=138960&anz=3649&pos=226 BGH, Urteil vom 07.07.2005 - VII ZR 351/03: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=33585&pos=0&anz=1 Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 03:50 767 mit anderen Klagen z.B. Klauselgegenklage 08:20 767 mit Zwischenfeststellungsklage 16:43 Vollstreckungsvereinbarungen 21:35 Präsent nachweisbare Erfüllung 25:35 Einwendungen bei Zug-um-Zug-Verurteilung 28:15 Zuständigkeit 34:15 Aufrechnung 40:30 Kostenentscheidung bei Hilfsaufrechnung 43:50 Forderungen aus notariellen Urkunden 49:40 Einwendung der Auslegung des titulierten Anspruchs 52:10 Präklusion - zu spätes "Herbeiführen" der Einwendung? 56:20 Präklusion beim Verbraucherwiderruf 59:30 Präklusion aufgrund vorheriger Klauselerteilungsklage 01:04:30 Erfüllungs-Einwand bei 887, 888 01:08:15 präkludierter Einwand fehlender Aktivlegitimation http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Wie heißt es doch so schön am Ende jeder RefPod-Folgenbeschreibung: „Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Pocasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.“ Das gilt auch für diese Folge – und doch ist es hier ein wenig anders, denn Interviewgäste dieser Folge waren Bernadette Hermann, Julia Korczynski, beide Richterinnen, und Dr. Johannes Koranyi, Richter am Landgericht – sämtlich zum Aufnahmezeitpunkt tätig als Referentinnen bzw. als Referatsleiter beim Landesjustizprüfungsamt (LJPA) Nordrhein-Westfalen! Die drei haben RefPod in Gestalt von Anna Henrichs, Richterin und AG-Leiterin, Rede und Antwort gestanden. Rede und Antwort worauf? Na, auf Eure Fragen, die Ihr rund um das Thema „Klausuren und Klausurerstellung“ über unseren Instagram-Kanal ref.pod in ganz großer Zahl eingereicht habt (dafür vielen Dank!). Unter den Fragen, die Euch (und uns!) sicherlich brennend interessieren, sind etwa die folgenden: Wie genau entstehen sie eigentlich, die Klausuren? Enthalten die Sachverhalte Nebelkerzen oder ist alles Angesprochene irgendwie relevant? Welche Rollen spielen klausurtaktische Erwägungen; kann insbesondere bei Urteilsklausuren auch mal der Weg ins Hilfsgutachten gewollt sein? Versucht das LJPA eigentlich selbst, die Klausuren in 5 Stunden zu lösen und – wenn nein – warum nicht? Werden die Klausuren immer umfangreicher und schwieriger und – wenn nein – wie wird ein gleichbleibendes Niveau sichergestellt? Gab es im Juni 2025 plötzlich eine überdurchschnittlich hohe Durchfallquote und warum waren (zumindest) die absoluten Zahlen so hoch? Und wird die Notenskala eigentlich ausgeschöpft? Ausgeklammert bleibt (nur) das Thema „Bewertung und Notengebung“ – das einer eigenen und bereits fest geplanten (Interview-)Folge mit dem dafür zuständigen Referat vorbehalten bleibt. Wir hoffen, dass Euch die Antworten des LJPA genauso interessieren wie uns – viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 02:40 Wie wird man Klausurreferentin? 08:50 Was sagt eine Klausurleistung aus? 15:04 Wie viele Leute arbeiten an einer Klausur? 18:34 Typischer Arbeitsablauf 22:42 Wie entsteht eine Klausuraufgabe aus einer Akte aus der Praxis? 28:09 Wie entsteht eine Klausuraufgabe aus „Entwürfen“ anderer Bundesländer?  31:05 Ist alles, was in Klausuraufgaben steht, relevant? Gibt es „Nebelkerzen“? 34:50 Welche Themen kommen dran? 36:57 Bedeutung aktueller BGH-Rspr?  39:40 Welche Rolle spielen klausurtaktische Erwägungen? 45:42 Gibt es Fälle, in denen Hilfsgutachten gewollt sind? 48:49 Werden auch unbekannte Normen abgeprüft? 50:15 Wie lange dauert die Klausurerstellung?  51:36 Wie wird die Qualität einer Klausur sichergestellt? 53:58 Löst das LJPA selbst seine Klausuren in 5 h? 56:04 Werden die Klausuren immer umfangreicher und schwieriger? 01:10:01 Werden Altklausuren wiederverwertet?  01:13:04 Wie stellt man einen einheitlichen Schwierigkeitsgrad sicher? 01:17:31 Juni 2025: Plötzlich überdurchschnittliche Durchfallquote? 01:24:17 Wird die Notenskala ausgeschöpft? 01:32:21 Bedeutung des „Ringtausches “ 01:34:00 Strafrechtsklausuren aus Anwaltsperspektive 01:38:51 Tipps & Fazits Studie, Kleine Anfrage, Gesetzesbegründung http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com

Zwei RefPod-Folgen an einem Tag - ja ist denn heut‘ schon Weihnachten?!? Das nicht, aber es ist uns auch in diesem Jahr ein Anliegen, unseren Hörerinnern und Hörern tolle Feiertage zu wünschen. Auch dieses mal ist es Richard Ademmer, der mit seinen Worten Eure Herzen erwärmen will und wird. Und Anna Henrichs und Christoph Spielmann wärmen tüchtig mit! Zu dritt geben die drei außerdem einen kleinen Ausblick auf die Planungen für das RefPod-Jahr 2026! Beachtet auch Runde 2 des aktuellen Rechtsprechungs-Battles, die wir Euch gleichfalls heute liebevoll verpackt unter Euren Podcast-Feed gelegt haben. Mit diesem Doppelschlag verabschiedet sich RefPod in die Weihnachtspause – wir wünschen Euch tolle Festtage und einen fantastischen Jahreswechsel! Wir hören uns mit der nächsten regulären Folge am 13.01.2026 wieder. Wir freuen uns auf Euch! http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Anna Henrichs, Richard Ademmer und Christoph Spielmann – sämtlich Richter und AG-Leitende – treten in Runde 2 des Rechtsprechungs-Battles gegeneinander an: Nachdem sich Christoph in Runde 1 ganz dem „Folgenbeseitigen“ hingegeben hat, geht es nun mit den Disziplinen „Rumklauseln“ (Richard) und „Fingerabdrücken“ (Anna) weiter. Welche Entscheidung wird den Sieg davontragen? Stimmt am 30.12.2025 auf Instagram unter ref.pod ab, wo auch das Ergebnis veröffentlicht werden wird. Beachtet auch unsere Weihnachtsfolge, die wir Euch gleichfalls heute liebevoll verpackt unter Euren Podcast-Feed gelegt haben. Mit diesem Doppelschlag verabschiedet sich RefPod in die Weihnachtspause – wir wünschen Euch tolle Festtage und einen fantastischen Jahreswechsel! Wir hören uns mit der nächsten regulären Folge am 13.01.2026 wieder. Wir freuen uns auf Euch! In dieser Folge besprochene Entscheidungen:  BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2024 – VII ZB 30/23 BGH, Beschluss vom 13. März 2025 – 2 StR 232/24 http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Auf Euren vielfachen Wunsch ist es wieder da: das Rechtsprechungs-Battle! Anna Henrichs, Richard Ademmer und Christoph Spielmann, sämtlich Richter und AG-Leitende, treten wieder mit der Vorstellung aktueller Rechtsprechung gegeneinander an. Der Clou: Nur der jeweils Vortragende hat die Entscheidung vorbereitet, die anderen helfen unvorbereitet bei der Rechtsfindung! Wer wird dieses Mal das Rennen machen? Ist es Anna, die mit ihrer Entscheidung den Finger auf ein strafprozessuales Problem legt, Richard, der dem gefürchteten Klauselverfahren eine weitere Erkenntnisebene abringt, oder Christoph, bei dem ein auf den ersten Blick unscheinbarer Eintrag in ein Buch öffentlich-rechtliche Grundlagenfragen aufwirft? Weil sich die drei völlig verquatscht haben – der üblicherweise für Struktur und Ordnung sorgende Christian Walz war leider verhindert – findet ihr in dieser ersten Folge nur die öffentlich-rechtliche Entscheidung – die weiteren Rechtsgebiete gibt es dann am kommenden Dienstag auf die Ohren. Welche Entscheidung hat Euch am besten gefallen? Stimmt am Freitag, den 19.12.2025 auf Instagram unter ref.pod ab! Und jetzt: Viel Spaß beim Hören! In dieser Folge vorgestellte Entscheidungen:  VG Münster, Beschluss vom 11. April 2025 – 1 L 59/25 (https://nrwe.justiz.nrw.de/ovgs/vg_muenster/j2025/1_L_59_25_Beschluss_20250411.html) Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 8. Juli 2025 – 5 B 451/25 (https://nrwe.justiz.nrw.de/ovgs/ovg_nrw/j2025/5_B_451_25_Beschluss_20250708.html) http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Richard Ademmer und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, beugen sich neugierig über die geöffnete blaue Kiste (den Titel!) und stellen beruhigt fest: mit dem roten Inhalt (dem titulierten Anspruch) ist alles in Ordnung – aber was ist das?!? Kratzer in der blauen Kiste! Manche fallen sofort ins Auge (offensichtliche prozessuale Gründe), manche sind schon schwieriger zu entdecken (nicht so offensichtliche prozessuale Gründe) und manche nur unter einem auf das materielle Recht justierten Rasterelektronenmikroskop zu sehen (materiell-rechtliche Gründe). Ihr seht: Diese Folge zur Titelgegenklage (auch genannt: § 767 ZPO analog oder „Klage sui generis“) knüpft metaphorisch an unsere erste Folge zur Vollstreckungsabwehrklage (direkt anhören bei Apple, Spotify und YouTube) an, rückt aber die „blaue Kiste“ ins Scheinwerferlicht. Alles weitere in dieser Folge – und nicht vergessen: KEINE PRÄKLUSION! U.a. besprochene Entscheidungen:  BGH, Urteil vom 27.09.2001 - VII ZR 388/00 (Bauträgervertrag mit Nachweisverzicht): https://openjur.de/u/62904.html BGH, Urteil vom 18. November 1993 – IX ZR 244/92 (Unanwendbarkeit der § 767 Abs. 2 und Abs. 3 auf die Titelgegenklage): https://research.wolterskluwer-online.de/document/87a78f19-80c4-4ab0-9810-b699b48d5552 BGH, Urteil vom 15.03.2005 - XI ZR 135/04 (zur Klageabweisung im Übrigen): https://openjur.de/u/192834.html Kapitelmarken: (00:00) Begrüßung (03:37) Problemaufriss - Kratzer in der blauen Kiste (10:12) Offensichtliche prozessuale Gründe (20:39) Nicht so offensichtliche prozessuale Gründe (30:04) Materiell-rechtliche Gründe (37:20) Das Schema im Schnelldurchlauf (41:08) Statthaftigkeit insbesondere Abgrenzung zur Vollstreckungsabwehrklage (50:30) Abgrenzung der Titelgegenklage von der Erinnerung (51:20) Zuständigkeit (53:00) Rechtsschutzbedürfnis (01:01:10) Begründetheit der Titelgegenklage (01:02:30) KEINE Präklusion (01:04:00) Präklusion nach § 767 Absatz 3? (01:10:57) Aufbauempfehlung (01:15:40) Der Tenor  http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Wieso bei einer (für RefPod-Verhältnisse) kurzen Folge lange Worte verlieren? Richard Ademmer und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, sprechen über die Titelherausgabeklage (oder, genauer: die Klage auf Herausgabe der vollstreckbaren Ausfertigung) – das war’s! Es handelt sich um die (erste) Fortsetzung der Folge # 68 zur Vollstreckungsabwehrklage (Spotify, Apple, YouTube). Viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: (00:00) Begrüßung (02:26) Problemaufriss (04:00) Examensrelevanz (05:46) Anspruchsgrundlage? (12:11) statthafte Klageart (17:00) Zuständigkeit (20:09) Rechtsschutzbedürfnis (21:52) Begründetheit (23:54) Tenor (24:33) Verabschiedung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

In der letzten Woche wurden sie aus dem Schnittraum rüde durch Anna Henrichs unterbrochen – nun plaudern sie ungebremst weiter: Christian Walz und Catarina Badia, beide Richter und AG-Leitende, beschäftigen sich in dieser dritten Folge unserer Aktenvortragsreihe mit dem strafrechtlichen Aktenvortrag, der gegenüber seinem zivilrechtlichen Pendant doch ein paar Besonderheiten aufweist, die Fragen aufwerfen. Etwa: Wie stelle ich eigentlich einen Sachverhalt dar, der auf dem Ergebnis von Ermittlungen beruht und (lediglich) eine Verdachtslage beschreibt? Oder: Empfiehlt es sich, in Revisionsvorträgen die Urteilsfeststellungen teilweise zu verlesen? Diese und viele weitere Fragen werden in dieser Folge beantwortet. Inhaltlich baut die Folge teilweise auf unserer Reihe zur staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsklausur (Urlaubsmetapher!) auf (aber keine Angst – man kann den beiden auch ohne Vorwissen folgen). Außerdem findet ihr hier ein Skript, in dem wesentliche Inhalte und Strukturen noch einmal zusammengefasst werden.Viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung 03:00 Aufbau des strafrechtlichen AV 03:30 Die verschiedenen Arten des AV im Strafrecht 05:45 AV aus staatsanwaltlicher Sicht 09:10 Der 5-Punkte Plan im strafrechtlichen AV 09:30 1. Einleitung 10:05 2. Sachbericht 15:07 3. Entscheidungsvorschlag 16:30 4. rechtliche Würdigung 21:30 Die Urlaubseselsbrücke 24:45 5. Entscheidungsentwurf 26:20 Revisionsvortrag 32:05 U-Haft-Vorträge - aus StA- und Verteidigersicht RefPod "# 75 StA-Klausur 1 (Einführung und A-Gutachten)" bei Spotify, Apple, YouTube http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

„Reden lernt man durch reden“, das wusste bereits Cicero (106 bis 43 v. Chr.). Hätte er im 21. Jahrhundert gelebt und diese Folge gehört – hieße es dann „Reden lernt man durch RefPod“ – oder wäre dies anzunehmen geradezu absurd vermessen? Definitiv letzteres! Dennoch: Christian Walz und Catarina Badia, beide Richter und AG-Leitende, haben in dieser zweiten Folge zum Aktenvortrag viele wertvolle Hinweise für das „Drumrum“ eines gelingenden Aktenvortrags zusammengetragen. Zum Beispiel: Anstelle „Soll die Aufmerksamkeit der Zuhörenden gefesselt werden, empfiehlt es sich, von langen Bandwurmsätzen, die zumeist auf einem zu eingehenden schriftlichen Konzept beruhen und so zudem mit dem Gebot, möglichst frei zu reden, in Konflikt geraten, besser Abstand zu nehmen“ könnte man doch einfach sagen: „Haltet die Sätze kurz. Lange Bandwumsätze überfordern die Zuhörenden. Außerdem beruhen sie zumeist auf einem zu ausführlichen schriftlichen Konzept. Der Vortrag soll aber in freier Rede gehalten werden.“ – ist doch viel besser! Außerdem erfahrt ihr (unter anderem) vom legendären „Mmmm…Schokolade“-Tipp, der für eine schöne Stimme sorgt und Kurzatmigkeit entgegenwirkt, erfahrt Interessantes zu Körpersprache und Selbstberuhigungsgesten, zur Zeiteinteilung, zum Stichwortzettel und zu vielem weiteren mehr. Und gerade, als sich die beiden Ref-affinen Rhetoriker dem strafrechtlichen Aktenvortrag zuwenden wollen, zieht Anna ihnen aus dem Schnittraum den Stecker! Na gut, dann gibt es eben in der kommenden Woche ein Wiederhören in der finalen Folge 3. Bis hierhin und dahin: Viel Spaß beim Hören! Begleitendes Kurzskript zur Podcastreihe gibt es hier. Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 04:00 „Vortrag in freier Rede“ 10:55 Besuch einer mündlichen Prüfung 13:21 Blickkontakt 15:34 Einfache Sätze. Keine Bandwürmer 16:38 Die Stimme  - Der Schokobontipp 23:40 Sprechtempo 24:58 Körpersprache 29:37 Im Prüfungsraum 31:35 Die Uhr 35:15 Im Vorbereitungsraum 40:00 Zeiteinteilung 41:58 „Der“ Stichwortzettel / Lösungsskizze 47:50 Das Üben für den AV – Jede Gelegenheit… http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

„Sehr geehrte Referendarinnen und Referendare: Ich berichte von einer neuen RefPod-Folgenreihe, deren erste Folge am heutigen Dienstag in Ihren Podcast-Feeds anhängig geworden ist. Es spricht Herr Christian Walz, Richter und AG-Leiter, – nachfolgend: Podcaster – mit Frau Catarina Badia, Richterin und AG-Leiterin, – nachfolgend: Podcasterin – beide aus Münster. Das Gespräch behandelt den Aktenvortrag im zweiten juristischen Staatexamen. Dem liegt folgender Sachverhalt zu Grunde: In Nordrhein-Westfalen und weiteren Bundesländern macht der Aktenvortrag einen erheblichen Teil der Examensnote aus. Auf die Einzelheiten der insoweit einschlägigen JAGs wird im Rahmen der Podcast-Folge näher eingegangen. Der Podcaster begehrt: Die Aufnahme einer hoffentlich lehrreichen und unterhaltsamen Podcast-Folge. Die Podcasterin begehrt: das auch. – Ich schlage vor, die Folge anzuhören. Dem liegen die nachfolgenden Erwägungen zu Grunde:…“ Na, habt Ihr es gemerkt? Richtig, heute geht es um den Aktenvortrag, der in allen Bundesländern (außer Bayern) Bestandteil des zweiten Staatsexamens ist. Um ihn ranken sich Mythen, Meinungen, Missverständnisse – und diese Folgenreihe bringt Licht ins Dunkel. In dieser ersten Folge geht es um die grundlegende Struktur des Aktenvortrags, wie sie der schreiend originelle Einstieg in diese Folgenbeschreibung bereits erahnen lässt. In Folge 2 – die nächsten Dienstag erscheint – wird es um Tipps und Tricks zur Vortragstechnik gehen und in Folge 3 um die Besonderheiten des strafrechtlichen Aktenvortrags. Und damit Ihr nicht nur was auf die Ohren, sondern auch etwas für die Augen bekommt, findet hier ein Kurzskript zu den wesentlichen Inhalten dieser ersten Folge. Viel Spaß beim Hören – und: „Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.“ Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 05:30 Beruhigender Befreiungsschlag 09:10 Vorgaben der jeweiligen Bundesländer 15:10 Relevanz für die Note 20:10 Worum geht’s beim AV? 25:00 Aufbau des AV – „Der 5-Punkte-Plan“ 30:40 I. Einleitung 39:15 II. Sachbericht – Vorsicht vor Datenüberfrachtung 45:45 Wortlaute – Keine Verweise auf Akteninhalt 47:10 Was tun bei Skizzen? 49:10 Freie Rede! Nicht ablesen! 52:55 Sachbericht bei Anwaltsvortrag 01:02:35 III. Entscheidungsvorschlag 01:04:32 IV. Rechtliche Würdigung – Stil? 01:09:15 Aufbau bei Anwaltsvorträgen 01:11:16 V. Entscheidungsvorschlag 01:12:50 Was, wenn was vergessen wurde? RefPod "# 62 Die mündliche Prüfung aus Prüfersicht" bei Spotify, Apple, YouTube Aktenvorträge des LJPA Weisungen des LJPA zum Aktenvortrag http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.