

Logbuch:Netzpolitik
Metaebene Personal Media - Tim Pritlove
Einblicke und Ausblicke in das netzpolitische Geschehen
Episodes
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Sep 2, 2016 • 55min
LNP193 Objektiv notwendige Optimierung
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LNP Spezial zur BEREC-Entscheidung zu Netzneutralität in Europa
Was von vielen noch bezweifelt wurde, fand tatsächlich statt: das Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (BEREC) hat aus der noch schwammigen formulierten Verordnung aus Brüssel eine Vorgabe für die europäischen Telekommunikationsanbieter gestrickt, die die Netzneutralität in der EU auf hohem Maße sichert. Dieser Erfolg ist vor allem dem Druck der netzpolitischen Öffentlichkeit und besonders der Arbeit des AK Vorrat in Österreich zu verdanken, die energisch bis zur letzten Minute Paragraph für Paragraph auf sinnvolle Regelungen gedrungen hat. Wir sprechen mit Thomas Lohninger über seine Bewertung der Entscheidung.
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Thomas Lohninger
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Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort.
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Verwandte Episoden
LNP094 Internet Zero
LNP119 Netzneutralität Extrem
Shownotes
Die BEREC-Entscheidung zu Netzneutralität
BEREC Guidelines, consultation report & Pressekonferenz
respect my net
Reuters: EU telecom regulators adopt strict net neutrality rules, industry dismayed
Spiegel Online: Netzneutralität in Europa: “Riesiger Schritt zum Erhalt der Freiheit im Internet”
Zeit Online: Netzneutralität: Das freie Internet hat Vorfahrt
derStandard: Neue Richtlinien: Aktivisten sehen “Sieg für Netzneutralität”
Analyse der Einreichungen über savetheinternet.eu
Video: Übergabe von 100.000 Kommentaren an BEREC in Riga
Demo für ein freies Internet in Wien zum BEREC Plenum
Epilog
Spenden für den AK Vorrat
Privacy Week AT
12 Jahre netzpolitik.org

Sep 1, 2016 • 1h 47min
LNP192 Viele Datenköche verderben die Demokratie
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Snowden und der NSA/UA — LNP Spezial zu den Datenbanken der EU
Linus macht Pause und wir begrüßen stattdessen Markus Reuter und Matthias Monroy als Gäste, um uns mal ausführlich zu der Ist-Situation von Datenbanksystemen der EU zu unterhalten, die für Strafverfolgung, Verkehrs- und Grenzkontrollen in den letzten Jahren etabliert wurden und die die Innenminister der EU gerne weiter zusammengeführt und ausgebaut sehen würden.
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Cilip: Bürgerrechte und Polizei
Markus Reuter
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Verwandte Episoden
LNP191 Bauer h5
Shownotes
Snowden im NSA/UA: Antrag beim Bundesgerichtshof
netzpolitik.org: Snowden-Vernehmung im NSA-Untersuchungsausschuss: Opposition geht vor den Bundesgerichtshof
netzpolitik.org: Zeitleiste: Die unendliche Geschichte der Zeugenaussage Snowdens im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss
WhatsApp und die Telefonnummern
netzpolitik.org: Signal zum Wechsel: WhatsApp gibt jetzt Daten an Facebook weiter
netzpolitik.org: WhatsApp bietet nur Pseudo-Widerspruch zur Datenweitergabe an Facebook an
netzpolitik.org: Überwachungsoffensive: Innenminister de Maizière fordert Vorratsdatenspeicherung für WhatsApp, Twitter & Co.
Die Datentöpfe der EU
netzpolitik.org: Sommer der inneren Sicherheit: Was die Innenminister von Frankreich und Deutschland wirklich fordern
netzpolitik.org: De Maizière: Facebook soll Meinungsfreiheit regulieren
Matthias Monroy/Andrej Hunko: Einordnung des deutsch-französischen Eckpunktepapiers „Beitrag zur Erhöhung der inneren Sicherheit in Europa“ vom 23. August 2016 (PDF)
Andrej Hunko: Innere Sicherheit in der EU: Deutsch-französischer Forderungskatalog gefährdet Bürger- und Grundrechte
Wikipedia: Schengener Informationssystem (SIS)
Wikipedia: Visa-Informationssystem
Wikipedia: EURODAC
Wikipedia: INPOL
Wikipedia: Europäisches Strafregisterinformationssystem (ECRIS)
Wikipedia: Passenger Name Record
Wikipedia: Stolen and Lost Travel Documents Database
European Commission: Stronger and Smarter Borders in the EU: Commission proposes to establish an Entry-Exit System
Statewatch: Migration: discussions on the “Central Mediterranean Route”, EU Travel Information and Authorisation System; Visa Code negotiations
Wikipedia: Electronic System for Travel Authorization (ESTA)
Wikipedia: Europol
EU LISA
Wikipedia: SWIFT-Abkommen
Statewatch
netzpolitik.org: US-Zoll will Social Media Accounts bei Einreise erfassen
heise online: Europol-Meldestelle veranlasste die Löschung tausender Webinhalte
netzpolitiik.org: EU-Parlament beschließt erweiterte Europol-Befugnisse und Meldestelle für Internetinhalte

Aug 25, 2016 • 25min
LNP191 Bauer h5
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Shadow Brokers vs. NSA — Deutsche und Europäische Innenpolitik — Landesverrat Nachschlag — Darknet — Staatstrojaner — BubCon Messenger
In dieser Ausgabe nehmen wir uns dem obskuren Hack an, der anscheinend Teile des digitalen Waffenarsenals der NSA offengelegt hat und rätseln über mögliche Täterkreise und Motivationslagen. Des weiteren blicken wir leicht kopfschüttelnd auf die skurrile Kakophonie der Innen- und Justizminister im EU-Rat, die unterschiedliche Dinge gemeinsam fordern. Die Landesverrat-Affäre des letzten Jahres wiederum erhält ein paar unterhaltsame Nachschläge, wir loben ein wenig die Polizei verweisen zum Ende auf eine paar Stellungnahmen des CCC zu Staatstrojanern. Zum Schluß verweisen wir noch auf die vernichtende Technikkritik eines Messengers in der Qualitätsstufe "Bullshit made in Germany". Have fun.
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Verwandte Episoden
LNP192 Viele Datenköche verderben die Demokratie
Shownotes
Prolog
Zeiss-Großplanetarium Berlin
CRE207 Planetarien
Shadow Brokers vs. Equation Group
Motherboard VICE: Researcher Grabs VPN Password With Tool From NSA Dump
CISCO: The Shadow Brokers EPICBANANA and EXTRABACON Exploits
New York Times: ‘Shadow Brokers’ Leak Raises Alarming Question: Was the N.S.A. Hacked?
faz.net: „Equation Group“-Hack der „Shadowbrokers“
Boing Boing: The Equation Group’s sourcecode is totally fugly
heise online: Sicherheitsexperte: Geleakte NSA-Malware zeigt, warum Apple recht hatte
Malware Tech: No the FBI Are Not Sending Bitcoins to the Shadowbrokers
Golem: Verschlüsselung: Regierung will nun doch keine Backdoors
Berliner Erklärung zur Inneren Sicherheit
heise online: Anti-Terror-Maßnahmen: De Maizière will Gesichtserkennung im Bahnhof
Zeit Online: Denn sie wissen nicht, wen sie scannen
Süddeutsche: De Maizières Angriff auf Whatsapp
netzpolitik.org: Berliner Erklärung: Innenminister der Union fordern drastische Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung
Eckpunkte-Papier Deutschland/Frankreich
Innere Sicherheit in der EU: Deutsch-französischer Forderungskatalog gefährdet Bürger- und Grundrechte
Golem: Verschlüsselung: Regierung will nun doch keine Backdoors
heise online: Crypto Wars: Französische Experten warnen vor vereintem Kampf gegen starke Verschlüsselung
heise online: Justiz soll verschlüsselte Terror-Kommunikation auswerten können
Landesverrat: Regierung wies Ermittler an
netzpolitik.org: Neue Erkennisse zum #Landesverrat: Hat die Bundesregierung gelogen?
Darknet-Waffendealer gefasst
Spiegel Online: München: Waffenverkäufer des Amokläufers gefasst – und eine Komplizin
CCC: Staatstrojaner-Stellungnahme
CCC: Pressemitteilung: Stellungnahme des CCC zum Staatstrojaner
CCC: Stellungnahme zur „Quellen-TKÜ“ nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 20. April 2016 (PDF)
netzpolitik.org: CCC-Stellungnahme: Staatstrojaner sind Hochrisiko-Schadsoftware
BubCon Messenger
Bubcon-Security: Just Another Nightmare
BubCon News: Bernd Wanted

Aug 15, 2016 • 1h 48min
LNP190 Wenn die Katze aus dem Haus ist
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Feedback — Sicherheit — Anti-Verschlüsselung — Staatstrojaner — Jacob Appelbaum — EMF Camp — SHA2017
Die Metaebene verlässt kurz ihren Urlaubszustand und greift mit einer neuen Ausgabe von LNP ins Geschehen ein. Wir berichten über die aktuelle Wahlkampf-getriebene Sicherheitsdebatte, neues zum Thema Staatstrojaner und dem Fall Appelbaum und berichten ausführlich vom EMF Camp in England und den Vorbereitungen für das SHA-Camp im nächsten Jahr.
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Verwandte Episoden
LNP033 Hallo Steffi
LNP074 Politische Reise nach Jerusalem
LNP112 Die Werdung des Snowdens
LNP179 Flensburg für Verfassungssünder
Shownotes
Feedback
Kommentar von florian
Kommentar von Puddingpulver
Wikipedia: Recep Tayyip Erdoğan
Kommentar von PixSack
Kommentar von ad
Kill Your Phone
Kommentar von m
Kommentar von flyingtoaster
netzpolitik.org: Plattformen rücken der Podcast-Community auf die Pelle
Huffington Post: Dieser Mann beleidigte den Amokläufer von München – dafür kassiert er jetzt eine Anzeige
De Maiziere: Plan zu Erhöhung der Sicherheit in Deutschland
netzpolitik.org: Überwachungsoffensive: Innenminister de Maizière fordert Vorratsdatenspeicherung für WhatsApp, Twitter & Co.
tagesschau.de: Sicherheitsmaßnahmen in DeutschlandIm Namen der Sicherheit
heise online: De Maizière will mit Gesichtserkennung und Cyberfahndung Terroristen jagen
Deutsches Theater: Ferdinand von Schirach: Terror
Geplante europäische Aktion gegen Verschlüsselung
Golem: Kampf gegen Terrrorismus: Paris und Berlin planen Aktionsplan gegen Verschlüsselung
LNP179 Flensburg für Verfassungssünder
Staatstrojaner: FinFisher in der Hinterhand
netzpolitik.org: Kritik vom Bundesrechnungshof: Das Bundeskriminalamt will gleich zwei Staatstrojaner einsetzen
LNP033 Hallo Steffi
LNP112 Die Werdung des Snowdens
Bugged Planet: GAMMA
Appelbaum Aftermath
Tor Project Blog: 2016–07–27 Statement
Zeit Online: Jacob Appelbaum: : Starke Zweifel an Vergewaltigungsvorwurf
EMFCamp
Electromagnetic Field
Aufzeichnungen der EMF 2016 Talks
EMF 2016: CANUTE, The worlds first working refreshable multiline braille display
EMF Badge Wiki
MicroPython
SHA2017 Field Day
SHA2017
CRE172 Holland und die Hacker
LNP074 Politische Reise nach Jerusalem

Jul 30, 2016 • 2h 19min
LNP189 Putsch Notification
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Feedback — Terrorteil — Darknet — BEREC-Konsultationen — Putsch in der Türkei — AKP-Leak — DNC Leak — Smartphone Security — Domke vs. Opel — Störerhaftung — Chelsea Manning
Wir waren ein paar Wochen nicht da. Haben wir irgendwas verpasst? Sieht aus, als ob wir die eine oder andere Nachricht kommentieren müssten und entsprechend bieten wir Euch wieder einen umfangreichen Terrorteil und wir gehen auf die Diskussion rund um das "Darknet" ein. Außerdem im Fokus: der doppelte Putsch in der Türkei , umstrittene WikiLeaks-Leaks und ein paar Kurzmeldungen.
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Shownotes
Feedback
Feedback Tesla
Feedback Sofortüberweisung
Feedback Terrorpropaganda
Metrolaut 25 – Kultur des Dschihad
Terrorteil
netzpolitik.org: Merkel beendet NSA-Skandal: „Grundrechte sind umfassend gewahrt“
netzpolitik.org: Bayern stellt Überwachungspläne vor: Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung und mehr Internetpolizisten
Spiegel Online: Bayerische Forderungen: Mehr kontrollieren, mehr überwachen, schneller abschieben
Darknet
netzpolitik.org: Kommentar: Kriecht aus dem fiesen „Darknet“ das Unheil der Welt?
netzpolitik.org: BKA untermauert seinen „Darknetreport“ mit dreizehn Jahre alten Daten
bka.de: Grafik “Die Tiefen des Internets”
netzpolitik.org: BKA hat keine belastbaren Zahlen: Also doch keine Million Menschen in Deutschland, die im Darknet Drogen, Waffen und falsche Pässe kaufen
heise online: Chaos Computer Club: Darknet wichtig für Verfolgte auf der Welt
Spiegel Online: Cyberkriminalität in Deutschland: 2015 mehr als 40 Millionen Euro Schaden
Tagesschau: Daten des Bundeskriminalamts: Kriminalität im Internet wächst rasant
Linus Neumann: Das Darknet
heise online: Amok in München: Waffe stammte offenbar aus dem Darknet
Innenministerium erklärt das “Darknet” (Matrix Edition)
IMDB: Deep Web
BEREC-Konsultation beendet
netzpolitik.org: Weit mehr als eine halbe Million Bürger, Experten und Unternehmer sind sich einig: Schützt die europäische Netzneutralität!
Body of European Regulators for Electronic Communications (BEREC): Public Consultation on Net Neutrality closed: almost half a million contributions received
Putsch in der Türkei und AKP-Leak
Huffington Post: WikiLeaks Put Women in Turkey in Danger, for No Reason
Motherboard VICE: How ‘Kind of Everything Went Wrong’ With the Turkey Data Dump
Edward Snowden auf Twitter: “Democratizing information has never been more vital, and @Wikileaks has helped. But their hostility to even modest curation is a mistake.”
Antwort von Wikileaks auf Twitter: “@Snowden Opportunism won’t earn you a pardon from Clinton & curation is not censorship of ruling party cash flows”
RT.com: WikiLeaks suffers ‘sustained attack’ after announcing megaleak of Turkey govt docs
The Verge: WikiLeaks threatens to start its own Twitter because of ‘cyber feudalism’
heise online: AKPLeak von Wikileaks: 20 Millionen aktuelle türkische Personendaten im Netz
WikiLeaks: DNC Leak
heise online: US-Wahlkampf: FBI untersucht HillaryLeaks
Laurie Penny: I’m With The Banned
Michael Moore: 5 reasons why Trump will win
Snowdens trügerische Smartphone-Sicherheit
heise online: Snowden lehrt iPhones das Whistleblowing
Ankündigung von Edward Snowden auf Twitter
Huang/Snowden: Against the Law: Countering Lawful Abuses of Digital Surveillance
Domke vs. Opel
Tagesschau: Opel reagiert auf Manipulations-Vorwürfe: “Zafira”-Software wird nachgebessert
Neue Störerhaftung in Kraft
heise online: Störerhaftung für WLAN-Betreiber: Gesetzesänderung tritt in Kraft
Chelsea Manning
Chelsea Manning Charge Sheet
ACLU: Chelsea Manning faces new charges, indefinite solitary confinement related to suicid attempt
CCC fordert Begnadigung für Chelsea Manning
Bonus Track
Cassetteboy vs The Snoopers‘ Charter

Jul 11, 2016 • 1h 37min
LNP188 Tempomat mit Lenkomat
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Tesla Autopilot — EU-Netzsperren — BÜPF-Referendum — Privacy Shield — VDS — Sofortüberweisung — Cyber-Sicherheits-Strategie — Chelsea Manning
Es ist wieder so einiges zusammengekommen und daher zieht sich die Sendung etwas. Wir witzeln über Autopiloten und der Unfähigkeit der deutschen Banken, sich der Zukunft zu stellen, monieren aber von Bundeskartellamt bis Bundesverteidigungsministerium diverse Versäumnisse und Vergehen der politischen Klasse.
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Verwandte Episoden
LNP186 Digitale Mietpreisbremse
Shownotes
Tesla Autopilot
Tesla Blog: A Tragic Loss
heise online: Tesla-Chef: “Autopilot” ist keine noch unfertige Software
Süddeutsche: Warum Teslas Autopilot beim tödlichen Unfall irrte
Süddeutsche: Das Vertrauen in das autonome Fahren ist durch den Tesla-Unfall dahin
Süddeutsche: Auch computergelenkte Autos brauchen den Menschen
EU-Netzsperren
Tagesschau: EU-Innenausschuss berät über Netzsperren
netzpolitik.org: Sagt Hallo zu Netzsperren: Innenausschuss des EU-Parlaments beschließt EU-Terrorismusrichtlinie
BÜPF-Referendum gescheitert
Digitale Gesellschaft Schweiz: BÜPF-Referendum hauchdünn gescheitert
Privacy Shield
heise online: EU-US-Datentransfer: EU-Mitgliedstaaten stimmen Privacy Shield zu
heise online: “Privacy Shield”: EU-Kommission will Entscheidung in wenigen Tagen
Deutschlandfunk: Datenschutzvereinbarung: “Da steht genauso drin: US-Recht hat Vorrang”
Bayerischer Verfassungsschutz hat Zugriff auf die VDS
netzpolitik.org: „Über das Ziel hinaus“ – Bayerischer Verfassungsschutz darf jetzt auf Vorratsdaten zugreifen
Bundeskartellamt begünstigt Sofortüberweisung
Tagesschau: Streit mit etablierten Banken: Kartellamt stärkt Online-Bezahldienste
heise online: Sofortüberweisung vs. Banken: Kartellamt sieht Wettbewerb behindert
Cyber-Sicherheits-Strategie 2016
Zeit Online: Cyberangriffe: Innenministerium plant drei neue Internet-Eingreiftruppen
Spiegel Online: Vertraulicher Bericht: Gefährliche Sicherheitslecks im Datennetz der Bundeswehr
Selbstmordversuch von Chelsea Manning
Fight for the Future: Chelsea Manning’s Legal Team Responds to Unconfirmed Rumors About Her Hospitalization
Wikipedia: Adrian Lamo
Reddit: So Adrian Lamo runs 2600’s Facebook page…
Quora: What does Adrian Lamo have to say about being banned from the 2600 Hacker Quarterly IRC channel and their accusations?
Wikipedia:
2600 Home Page
Write Chelsea Manning
Datenschutzbericht peinlich und geheim
Zeit Online: NSA-Spionageaffäre: Geheim, weil peinlich?
Landesverrat eingestellt
netzpolitik.org: Liebe Landesverrat-Quelle „Unbekannt“: Die Ermittlungen gegen dich sind eingestellt!

Jun 30, 2016 • 44min
LNP187 Und ob ich schon wanderte im finsteren Unglück
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Anti-Terror-Paket — Ausweitung der BND-Überwachung — Eyeo vs. Springer — Krypto — Die Cider-Connection — EU finanziert Audits für Open Source — VDS — Termine
Leider wieder kaum positive Meldungen, aber wir geben uns Mühe, die Fassung zu bewahren und greifen dafür auch mal auf Fußballweisheiten und die Bibel zurück. Vielleicht hilft's ja.
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Verwandte Episoden
LNP160 Krisennummer
LNP194 Nicht mal die Ausnahmen sind erlaubt
Shownotes
Bundestag beschließt Anti-Terrorpaket
netzpolitik.org: Große Koalition winkt Anti-Terror-Gesetz durch (Update)
heise online: Eilgesetz: Bundestag verabschiedet verschärftes Anti-Terror-Paket
Metronaut: Metrolaut 25 – Kultur des Dschihad
Ausweitung der BND-Überwachung auf den Weg gebracht
heise online: BND-Reform: Bundesregierung befürwortet großflächige Internetüberwachung
heise online: Freifahrtschein für Internet-Komplettüberwachung: Scharfe Kritik an BND-Reform
Eyeo unterliegt vor Gericht
heise online: Klage gegen Adblock Plus: Teilerfolg für Springer, Niederlage für Eyeo bei “Acceptable Ads”
Internet Law: Springer erzielt beim OLG Köln Teilerfolg im Streit um Adblock Plus
Krypto
heise online: Crypto Wars: Neue Bundesbehörde soll Verschlüsselung knacken
heise online: Ex-IT-Direktor im NSA-Ausschuss: Jede verschlüsselte Mail ist ein Gewinn
heise online: Neue Behörde soll für Regierung verschlüsselte Kommunikation knacken
Die Cider-Connection
netzpolitik.org: Die Cider Connection: Abmahnungen gegen Nutzer von Creative-Commons-Bildern
EU-finanzierte Audits für Open Source Software
Julia Reda: Hilf der EU, Freie Software verlässlicher und sicherer zu machen
EUSurvey: EU-FOSSA pilot project: consultation on the choice of software for a sample code review
VDS macht der Wirtschaft Sorgen
eco: Stellungnahme zum Anforderungskatalog nach § 113f TKG der Bundesagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Termine
Digitaler Binnenmarkt – Starke Industrie: Online-Anmeldung
Chaospott: Cryptoparty am 12. Juli 2016
Epilog
Psalm 23

Jun 23, 2016 • 1h 8min
LNP186 Digitale Mietpreisbremse
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Anti-Terror-Paket Deutschland — Terrorismusrichtlinie EU — Geheimdienstreform — Adblocker-Verbot — Störerhaftung — Cyber-NATO
Nachdem es in der letzten Zeit viel zu viele gute Nachrichten gab kümmern wir uns um Eure fortgesetzte Depression und blicken auf neue Gesetzesinitiative rund um "Terrorbekämpfung" und die anstehende Geheimdienstreform, die Bestrebungen, Adblocker zu verbieten und die Aufnahme des Maßnahmenraums "Cyber" durch die NATO in Ergänzung von Heer, Marine und Luftwaffe. Viel Spaß!
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Verwandte Episoden
LNP159 Das Gesetz verstößt gegen die Geheimdienste
LNP184 100 Jahre NSA-Untersuchungsausschuss
LNP188 Tempomat mit Lenkomat
Shownotes
Anti-Terror-Paket Deutschland
netzpolitik.org: Anti-Terror-Paket soll Zensur im Netz privatisieren
netzpolitik.org: Eklat im Innenausschuss: Opposition verlässt Sitzung zu Anti-Terror-Paket unter Protest
netzpolitik.org: Bundestagsanhörung zu Anti-Terror-Paket: Eklat und verfassungsrechtliche Bedenken
netzpolitik.org: Grundrechteabbau im Eilverfahren: Große Koalition verschärft Anti-Terror-Paket nochmal
Terrorismus-Richtlinie EU
netzpolitik.org: Nächstes Jahr werdet ihr euch über die Terrorismus-Richtlinie der EU beschweren
Spenden für EDRI
netzpolitik.org: CSU-Abgeordnete Hohlmeier bringt im Europaparlament Netzsperren auf den Weg
Geheimdienstreform
netzpolitik.org: Gesetzentwurf zur Geheimdienst-Kontrolle: Große Koalition will Massenüberwachung legalisieren und legitimieren
Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Fortentwicklung der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes
Adblocker-Verbot geplant?
Golem: Kommissionsbericht: Merkel und Länderchefs unterstützen Kampf gegen Adblocker
Störerhaftung-Reform abgesegnet
Digitale Gesellschaft: WLAN-Störerhaftung: Bundesrat kritisiert Rechtsunsicherheit und mahnt Korrekturen an
netzpolitik.org: Bundesrat stimmt Reform der Störerhaftung zu – Rechtslücke bleibt
Cyber-NATO
heise online: Nato: Cyberraum wird offiziell zum Operationsfeld
FIfF: Cyberpeace: Keine militärischen Operationen im Internet!

Jun 17, 2016 • 2h 5min
LNP185 Was hat Großbritannien jemals für uns getan?
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Digitale Gesellschaft Schweiz — BÜPF — Nachrichtendienstgesetz — Netzsperren — Netzneutralität — Jacob Appelbaum
Diese Woche zu Gast ist kire von der Digitalen Gesellschaft Schweiz, der uns über die aktuellen Ereignisse rund um Referenden und Gesetzesinitiativen zu Überwachung, Geheimdiensten und Netzsperren informiert. Danach schauen wir kurz auf das neue Geheimdienstgesetzt im Vereinigten Königreich, die finale Klage gegen Netzneutralität in den USA und die Beratungen der BEREC zu der konkreten Netzneutralitätsregelung in der EU. Am Ende fassen wir ausführlich die Ereignisse und Berichte rund um den Fall Jacob Appelbaum zusammen.
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Verwandte Episoden
LNP102 Nur wenige Admins haben Zugriff
LNP197 Kulturell-demokratische Zukunft
LNP230 Angst essen Seele auf
Shownotes
Digitale Gesellschaft Schweiz
Digitale Gesellschaft Schweiz
BÜPF (Bundesgesetz zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs)
STOP BÜPF – Privatsphäre retten!
Referendum BÜPF: Informationen zur Unterschriftensammlung
Referendum Nachrichtendienstgesetz (NDG)
Referendum Nachrichtendienstgesetz
Drei Gesetze mit Netzsperren
Digitale Gesellschaft: Digitale Gesellschaft fordert im neuen Geldspielgesetz und generell auf Netzsperren zu verzichten
Investigatory powers bill
Patrick Stewart sketch: What has the ECHR ever done for us?
ars technica: Investigatory Powers Bill passes through Commons after Labour backs Tory spy law
netzpolitik.org: „Eines der extremsten Überwachungsgesetze, das je in einer Demokratie verabschiedet wurde“
netzpolitik.org: Investigatory Powers Bill: Großbritannien stimmt für Überwachungsgesetz
Netzneutralität USA
recode: Obama’s net neutrality rules are upheld, which is good for Netflix and Google
Gerichtsentscheidung Court of Appeals (PDF)
US-Berufungsgericht weist Klage gegen Netzneutralität ab
Netzneutralität EU
Save the Internet
Save the Internet: Send a message
netzpolitik.org: EU’s forthcoming Net Neutrality rules Leaked: Here’s The Good, the Bad and the Ugly
Alexander Lehmann: Net neutrality depends on you, help #SaveTheInternet in Europe! Act now!
Jacob Appelbaum
sueddeutsche.de Preisträger Appelbaum will Henri-Nannen-Skulptur einschmelzen
Jacob Appelbaum leaves the Tor Project
jacobappelbaum.net
Statement Shari Steele
Statement Jacob Appelbaum
Hotelbar-Geschichte – Außenperspektive
Hotelbar-Geschichte – Perspektive der Betroffenen
Graffitti an Jacobs Haus
Our response: In solidarity with Jacob Appelbaum against the way this is being handled and on the side of justice for all
Violet Blue: “but he does good work…”
Isis Lovecruft: The Forest for the Trees
Alison Macrina: There’s really no such thing as the ‘voiceless’
Noisebridge Statement on Jacob Appelbaum
CULT OF THE DEAD COW Statement on Jacob Appelbaum
CCC: All creatures are welcome – A reminder to be excellent to each other
taz.de: Missbrauchsvorwürfe Jacob Appelbaum: Tage der Abrechnung

Jun 10, 2016 • 1h 31min
LNP184 100 Jahre NSA-Untersuchungsausschuss
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Ein Logbuch:Netzpolitik Spezial zur 100. Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschuss
Linus ist auf mysteriöse Weise abhanden gekommen und es wird gemunkelt, dass er sich nach Russland abgesetzt hat. Wir nutzen daher die Gelegenheit, um ein LNP Spezial zum NSA-Untersuchungsausschuss anlässlich der 100. Sitzung des Gremiums zu machen und begrüßen erstmalig netzpolitik.org-Autorin Anna Biselli in unserer Sendung. Wir sprechen über Entstehung, Auftrag, Personal des Ausschusses, über die Berichterstattung der etablierten und nicht so etablierten Medien darüber, welche Erkenntnisse uns der Ausschuss bisher gebracht hat, wie die Bundesregierung plant zu reagieren und was von seiner Schlussphase noch zu erwarten ist.
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Anna Biselli
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Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort.
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Shownotes
Prolog
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32C3: Grundrechte gelten nicht im Weltall! Die absurdesten Szenen aus dem NSA-BND-Untersuchungsausschuss
Spezial: 100 Jahre NSA-Untersuchungsausschuss
Wikipedia: NSA-Untersuchungsausschuss
Begleitung durch netzpoltik.org und Technische Aufklärung
netzpolitik.org: Live-Blogs aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss
Technische Aufklärung
Grimme Online Award 2016: Nominierungen
Grimme Online Award: Abstimmung über den Publikumspreis 2016
Entstehung und Zusammensetzung des NSA-UA
Tagesspiegel: Linke scheitert vorm Bundesverfassungsgericht: Opposition ist Pflicht – und kein Recht
welt.de: Der dubiose Rücktritt von Merkels Mann für die NSA
Patrick Sensburg
Roderich Kiesewetter
Clemens Binninger
Christian Flisek
Tankred Schipanski
Zeit Online: NSA-Untersuchungsausschuss: Der Geheimhalter
Hans-Christian Ströbele
Konstantin von Notz
Martina Renner
André Hahn
Bisherige Erkenntnisse
Bundestag: Untersuchungsauftrag des NSA-UA (PDF)
XKeyScore
Technische Aufklärung: TA034 – Spionagesoftware XKeyscore
Entwurf zur BND-Reform
netzpolitik.org: Wir veröffentlichen den Gesetzentwurf zur BND-Reform: Große Koalition will Geheimdienst-Überwachung legalisieren
Restprogramm
netzpolitik.org: NSA-Untersuchungsausschuss: Erweiterung des Untersuchungsauftrages mit Kompromissen
Epilog
Technische Aufklärung: Besucher werden im Ausschuss
Technische Aufklärung: NSA-UA Sitzungskalender


