Wahlkreis Ost - Der Politik-Podcast aus Leipzig

Fünf Jahre war Christine Lieberknecht Ministerpräsidentin in Thüringen. Seit 2014 ist die Christdemokratin zwar nicht mehr Regierungschefin, aber sie mischt noch immer kräftig mit und findet Gehör, wenn sie möchte. Zuletzt verlangte sie einen anderen Umgang mit der AfD. Im Gespräch mit Host Malte Pieper und Focus-Chefreporterin Anja Maier erklärt sie, was sie damit meint. Die CDU, aber auch die anderen Parteien hätten der AfD im Landtag immer wieder die Opferrolle ermöglicht. Trotz Geschäftsordnung hätten sie nicht mit der Partei geredet. Stattdessen habe man gedacht, man könne kühl daran vorbeimarschieren. "Das sind Dinge, die nehmen Menschen im Land übel." Lieberknecht spricht außerdem darüber, warum die AfD gerade in ländlichen Regionen Erfolge hat. Sie kritisiert aber auch eine zunehmende Dienstleistungsmentalität in der Gesellschaft. Und sie bemängelt die Langsamkeit und Ineffizienz von Verwaltungen an. Podcast-Tipp: Sachsen-Politik-Podcasthttps://1.ard.de/sachsen-politik-podcast Wenn Sie Fragen und Anregungen an Anja Maier und Malte Pieper haben: Schreiben Sie an wahlkreis-ost@mdr.de.

Es waren spannende Tage und Wochen. In Sachsen, Thüringen und auch Brandenburg wurden die Ministerpräsidenten neu gewählt. Alle drei mit wackligen oder gar keinen Mehrheiten. Host Malte Pieper hat sich drei profunde Kenner der Landespolitik eingeladen, um über die MP-Wahlen zu diskutieren: die Korrespondenten Daniela Kahls, Uli Sondermann-Becker (beide MDR) und Thomas Bittner (RBB). Sie schauen hinter die Kulissen und wagen auch einen Blick voraus ins kommende Jahr. Wie stabil sind die Regierungen? Und wie stark oder geschwächt treten die Ministerpräsidenten ihr Amt an? An einer Personalie kommen die vier nicht vorbei, BSW-Chefin Sahra Wagenknecht. In Brandenburg und Thüringen ist ihre Partei direkt in die Landesregierung marschiert, in Sachsen ist Ministerpräsident Kretschmer zumindest auf das Wohlwollen der politischen Newcomer angewiesen. Auch gibt es allerlei Spekulationen, warum es in Sachsen nicht für eine Brombeer-Koalition gereicht hat und wer da möglicherweise im Hintergrund die Fäden zog. Und hier noch ein Hörtipp: Warum verbrannte Oury Jalloh? https://1.ard.de/podcast_ouryjalloh?mdrakt=wo Wenn Sie Fragen und Anregungen an Anja Maier und Malte Pieper haben: Schreiben Sie an wahlkreis-ost@mdr.de.

Spektakel in Berlin. Die D-Day-FDP kämpft um ihre Reputation. Kanzler Scholz geht darin auf, wieder ein echter Soze sein zu dürfen. Friedrich Merz gibt sich staatstragend. Robert Habeck macht auf nahbarer Kanzlerkandidat. Und selbst Gregor Gysi hat wieder Blut geleckt. Das Finale der Ampel zieht sich derweil. Darüber sprechen wir bei Wahlkreis Ost. Mit dabei ist ein prominentes Mitglied der Mission "Silberlocke" bei den Linken, Bodo Ramelow. Er ist Noch-Ministerpräsident von Thüringen und einer, der für seine Partei in den Bundestag einziehen will. Da es mit der 5-Prozent-Hürde schwierig werden könnte, wollen die Herren Ramelow, Gysi und Bartsch den Verbleib im Bundestag per Direktmandaten sichern. Wie es dazu kam und ob nicht Jüngere die Linke retten könnten, darüber sprechen wir im Podcast. Viel kann Ramelow außerdem erzählen aus seiner Amtszeit als Ministerpräsident. Zum Beispiel, warum rote, schwarze, grüne und tiefrote Ministerpräsidenten der Länder im Bundesrat manchmal besser zusammenarbeiten als die Parteien im Bundestag. Bei welchen Allianzen im Bundesrat Ex-Kanzlerin Angela Merkel die Hände über dem Kopf zusammengeschlagen hat. Wenig gute Worte hat Ramelow darüber hinaus für das BSW und sein Führungspersonal auf Bundesebene übrig. Und mit Blick auf Thüringen legt der Linke-Politiker dar, wie er sich eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der Brombeer-Koalition in Thüringen vorstellt. Und welche Rolle die Höcke-AfD im Freistaat spielen dürfte. Wenn Sie Fragen und Anregungen an Anja Maier und Malte Pieper haben: Schreiben Sie an wahlkreis-ost@mdr.de.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht agiert längst nicht mehr so geschlossen wie am Anfang. Der BSW-Landesverband Thüringen will regieren und die AfD von der Macht fernhalten. Dafür ist man dort zu Kompromissen bereit. Für den sächsischen Verband steht dagegen Prinzipientreue im Vordergrund. Hinzu kommt der Machtkampf zwischen BSW-Bundeschefin Wagenknecht und Thüringens Landeschefin Katja Wolf. Wird die Partei daran zerbrechen? Oder rauft sie sich zusammen und schafft bei der Bundestagswahl im Februar den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde? Darüber sprechen Host Malte Pieper und Focus-Chefreporterin Anja Maier mit Martin Debes. Er war lange Zeit Chefreporter der "Thüringer Allgemeinen". Jetzt hat er für den "Stern" die Entwicklungen im Osten im Blick. Außerdem geht es in dieser Folge auch um die CDU. Martin Debes erklärt, warum sich die Christdemokraten in Sachsen und Thüringen seiner Meinung nach vom BSW demütigen lassen. Und warum die CDU auch die AfD nicht mehr ignorieren könne. Dabei geht er außerdem auf die politische Strategie der AfD ein und erklärt, welche Rolle dabei der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke spielt. Die Strategie sei zwar widersprüchlich, aber sehr erfolgreich. Zum Schluss stellen Pieper, Maier und Debes fest, dass die Politik aggressiver und komplizierter geworden ist. "Wir Deutschen sind empfindlich, weil wir das nicht gewöhnt sind", meint Stern-Redakteur Debes. Dennoch müsse man die neue Realität anerkennen. Podcast-Tipp: Tabubruch - https://www.ardaudiothek.de/sendung/tabubruch/76266936/ "Wahlkreis Ost"-Folge vom 15.3.2024: https://www.ardaudiothek.de/episode/wahlkreis-ost-der-politik-podcast-aus-leipzig/das-linke-dilemma-der-thueringen-cdu/mdr-aktuell/13230573/ Wenn Sie Fragen und Anregungen an Anja Maier und Malte Pieper haben: Schreiben Sie an wahlkreis-ost@mdr.de.

Am 9. November 1989 fiel die Mauer. 35 Jahre ist dieser Tag jetzt her. Über die Veränderung seitdem sprechen Malte Pieper und Focus-Chefreporterin Anja Maier mit Uta Bretschneider. Sie ist Kulturwissenschaftlerin, Autorin und Leiterin des Zeitgeschichtlichen Forums in Leipzig. Gemeinsam mit Jens Schöne ist Bretschneider in die ostdeutsche Provinz gefahren und hat sich Erotikshops angeschaut. Diese Läden wurden nach der Wende zuhauf eröffnet. Viele schlossen schnell wieder, einige sind immer noch da - manche sogar inzwischen in zweiter Generation betrieben. Im Buch "Provinzlust" erklären sie anhand dieser Läden die Transformationszeit in Ostdeutschland in den vergangenen 35 Jahren. Pieper, Maier und Bretschneider sprechen aber auch über Unterschiede zwischen Ost und West. Brettschneider erklärt dazu, dass man ungerechte Unterschiede, wie mangelhafte Repräsentanz von Ostdeutschen in Führungspositionen, angehen sollte. Kulturelle Unterschiede hingegen solle man feiern und sich weiter darüber unterhalten. Diese Unterschiedlichkeiten würden bleiben. Wenn Sie Fragen und Anregungen an Anja Maier und Malte Pieper haben: Schreiben Sie an wahlkreis-ost@mdr.de.

Die Ampel ist nicht mehr. Wer trägt die Verantwortung? Kanzler Scholz und Ex-Finanzminister Lindner tun öffentlich kund, wie wenig sie von einander halten. Im Gespräch mit Host Malte Pieper legt sich Focus-Chefreporterin Anja Maier fest: Hauptverantwortlich sind die FDP und ihr Chef Lindner. Außerdem geht es um den Zeitplan von Kanzler Scholz. Neuwahlen soll es erst im März geben. Ist das zu spät? Und wer wird als Gewinner aus der aktuellen Situation hervorgehen? Die CDU steht gut da und flirtet schon mit der FDP. Die AfD gibt sich gelassen und kann bei einer Neuwahl ebenso auf Zugewinne hoffen. Es sind bewegte Zeiten, soviel steht schon mal fest! Podcast-Tipp: Kino.to - Die verbotene Streamingrevolution - https://1.ard.de/kinoto?cp Wenn Sie Fragen und Anregungen an Anja Maier und Malte Pieper haben: Schreiben Sie an wahlkreis-ost@mdr.de.

Die AfD eilt von Erfolg zu Erfolg. Dabei hat sich die Partei über die Jahre beständig radikalisiert. In mehreren Bundesländern wird sie vom Verfassungsschutz inzwischen als gesichert rechtsextrem eingestuft. Es wird derzeit wieder diskutiert, ob nicht ein Verbot der Partei angebracht wäre. Befürworter sehen darin einen Schritt der Notwehr zum Erhalt unserer Demokratie. Gegner sagen, man dürfe eine Partei, die bei Wahlen teilweise über 30 Prozent der Stimmen bekomme, nicht einfach verbieten. Was für ein Verbot spricht und was dagegen, darüber spricht Malte Pieper einerseits mit Carlos Casper, Bundestagsabgeordneter der SPD aus Sachsen und Befürworter eines Verbotsantrags. Und mit Sepp Müller aus Sachsen-Anhalt, Fraktionsvize der Union im Bundestag und gegen ein AfD-Verbot. Welche Argumente die beiden Politiker haben, hört ihr im Podcast. Doku-Tipp: Es ist kompliziert … – Der Osten in den Medien - https://www.ardmediathek.de/video/mdr-dok/es-ist-kompliziert-der-osten-in-den-medien/mdr/Y3JpZDovL21kci5kZS9zZW5kdW5nLzI4MjA0MC80NzEyNjItNDUxNTY1 Wenn Sie Fragen und Anregungen an Anja Maier und Malte Pieper haben: Schreiben Sie an wahlkreis-ost@mdr.de.

Bei den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg hat fast die Hälfte der Menschen für populistische Parteien gestimmt. In Thüringen wurde die AfD stärkste Kraft. In dieser Folge sprechen Malte Pieper und Focus-Chefreporterin Anja Maier darüber, was das für Konsequenzen haben könnte. Dazu als Gast im Podcast: Samer Matar, angehender Kardiologe in Leipzig und Vorstandsmitglied beim Verein der syrischen Ärzte in Deutschland. Matar sagt, er fühle im Angesicht der Wahlergebnisse Sorge und Fassungslosigkeit. Und er sowie viele seiner Kollegen beobachteten genau, ob der Osten noch der richtige Ort für sie sei. Eindrücklich schildert er, was passiert, wenn ausländische Ärzte dem Osten und vor allem dem ländlichen Raum den Rücken kehren. Denn die Kliniken kommen ohne Mediziner aus dem Ausland schon lange nicht mehr aus. Matar sagt aber auch, dass er Probleme bei der deutschen Migrationspolitik sieht. Und was er sich stattdessen wünscht. Podcast-Tipp: Wendehausen – Heimat im Todesstreifen https://1.ard.de/wendehausen Wenn Sie Fragen und Anregungen an Anja Maier und Malte Pieper haben: Schreiben Sie an wahlkreis-ost@mdr.de.

Markus Preiß ist in Thüringen aufgewachsen, er hat in Brüssel, Paris und Berlin gearbeitet. Er kennt den Osten und den Westen. Mit Malte Pieper und Anja Maier spricht er über die chaotische Sitzung des neuen Thüringer Landtags. Preiß findet es befremdlich, was sich da abgespielt hat. Er kann nachvollziehen, dass Parteien bei ihren Anhänger punkten wollen, "aber das ist längst kein Spiel mehr". Es sei zu befürchten, dass es in Thüringen so weitergehe, mit allen Konsequenzen. Der Freistaat werde dann Schaden nehmen und nicht vorankommen. Von Thüringen aus schlagen die Journalisten den Bogen in die europäischen Nachbarländer. Auch dort verzeichnen rechte Parteien Wahlerfolge. Insofern ist die AfD kein Einzelfall. Aber, so die These der Beobachter: In Deutschland zeigt sich die Wut besonders krass, es gibt mehr Gewalt und Hass. Das kenne man so weder aus Frankreich, Belgien und den Niederlanden. Für Markus Preiß lohnt sich auch ein Blick in die osteuropäischen EU-Länder. Dort hat er vieles beobachtet, was er in Deutschland vermisst: klare Analysen und schnelle Entscheidungen. Die Kommunikation zwischen Politik und Wahlvolk verlaufe direkter, vieles sei weniger verkrustet. Als Beispiel nennt er Polen. Wenn Sie Fragen und Anregungen an Anja Maier und Malte Pieper haben: Schreiben Sie an wahlkreis-ost@mdr.de. Podcast-Hörtipp: Wendehausen – Heimat im Todesstreifenhttps://www.ardaudiothek.de/sendung/wendehausen-heimat-im-todesstreifen/13704179/

Nun hat mit Brandenburg auch das dritte ostdeutsche Bundesland in diesem Jahr gewählt. Die Serie der Landtagswahlen 2023 ist damit abgeschlossen. Anders als in Sachsen und Thüringen geht in Brandenburg die SPD als Siegerin aus der Wahl hervor. Das wird vor allem einem Mann zugeschrieben: Dietmar Woidke. Der Ministerpräsident siegte mit seiner SPD knapp vor der AfD. Die Regierungsbildung dürfte allerdings schwierig werden. Ihre bisherigen Partner CDU und Grüne büßten deutlich ein. Die Grünen schaffen es nicht mal mehr in den Landtag. Auch FDP, Linke und Freie Wähler scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde. Malte Pieper und Focus-Chefreporterin Anja Maier sprechen in dieser Folge darüber, was die Wahlergebnisse in Brandenburg nun für den Osten bedeuten. Die Verluste der Linken etwa macht Anja Maier am fehlenden Partei-Nachwuchs fest. Zudem hätten sich viele bisherige Linken-Wählen für das neue Modell BSW entschieden. Sahra Wagenknecht ist derweil hektisch bemüht, Personal zu akquirieren. Und hat die Brandenburger SPD nun Olaf Scholz gerettet? Wenn Sie Fragen und Anregungen an Anja Maier und Malte Pieper haben: Schreiben Sie an wahlkreis-ost@mdr.de. Podcast-Tipp: MDR Investigativ