BR24 Thema des Tages

Die Kommunen haben im vergangenen Jahr ein Rekordminus eingefahren. Auch in Bayern. Hintergrund sind steigende Personal- und Sozialausgaben in Zeiten einer schwachen Wirtschaftskonjunktur. Nun will der Freistaat den Kommunen stärker unter die Arme greifen: 2026 soll der Kommunale Finanzausgleich steigen, außerdem bekomnen die Kommunen Geld aus dem "Sondervermögen Infrastruktur". Aber reicht das, um die Finanzlöcher der Städte und Gemeinden zu stopfen? Und woher nimmt der Freistaat das Geld dafür? Das beantwortet uns Achim Wendler, der Leiter der BR-Landespolitik. Moderation: Benny Riemer.

Bisher ist der Handelsstreit zwischen den USA und China ein Fernduell gewesen, mit Zöllen, Liefer- und Einkaufsstopps. Jetzt haben sich Trump und Xi getroffen. Ob das ein Ende der Eiszeit bedeutet, ordnet unsere Korrespondentin Anna-Lou Beckmann ein. Moderation: Sabine Strasser. Korrespondentin: Anna-Lou Beckmann. Gespräch: Ariane Dreisbach.

Künstliche Intelligenz verändert gerade alles: Die Art, wie wir arbeiten und leben; Unsere Wirtschaft, die Medizin, die Forschung - und nicht zuletzt beeinflusst sie auch, wer in der Welt von Morgen das Sagen hat. Um da mithalten zu können, muss man investieren. Genau das macht die Bundesregierung jetzt in Form einer sogenannten "Hightech Agenda", die am Mittwoch offiziell an den Start gegangen ist. - Aber wie steht es überhaupt um Deutschland als Technologie-Standort? Darüber haben wir mit dem KI-Forscher Prof. Patrick Glauner von der Technischen Hochschule Deggendorf (THD) gesprochen. Moderation: Anne Kleinknecht.

In den Niederlanden wird heute zum zweiten Mal innerhalb von zwei Jahren ein neues Parlament gewählt. Die rechtsgerichtete Vier-Parteien-Koalition war im Sommer am Streit über die Einwanderungspolitik zerbrochen. Umfragen zufolge könnten Geert Wilders und seine rechtspopulistische Partei für die Freiheit ihren überraschenden Wahlsieg von 2023 wiederholen. Doch Wilders hat kaum Chancen, Regierungschef zu werden, da die anderen großen Parteien eine Koalition mit ihm ausschließen. Im Wahlkampf ging es vor allem um die Migrations- und Asylpolitik.

Jahrelang wurden Militärflächen in Deutschland frei und etliche waren zumindest schon von Kommunen für die zivile Nutzung verplant, zum Beispiel für den Wohnungsbau. Doch die Bundeswehr will sich für neue Herausforderungen wappnen und wachsen. Um mehr Platz dafür zu schaffen, hat das Verteidigungsministerium die Umwandlung von zahlreichen Liegenschaften gestoppt. Viele Kommunen müssen nun umplanen. Sandra Demmelhuber hat Reaktionen aus Bayern gesammelt und BR-Hauptstadtkorrespondent Mario Kubina erklärt, was die Bundeswehr plant. Moderation: Benny Riemer

Jahrelang wurden Militärflächen in Deutschland frei und etliche waren zumindest schon von Kommunen für die zivile Nutzung verplant, zum Beispiel für den Wohnungsbau. Doch die Bundeswehr will sich für neue Herausforderungen wappnen und wachsen. Um mehr Platz dafür zu schaffen, hat das Verteidigungsministerium die Umwandlung von zahlreichen Liegenschaften gestoppt. Viele Kommunen müssen nun umplanen. Sandra Demmelhuber hat Reaktionen aus Bayern gesammelt und BR-Hauptstadtkorrespondent Mario Kubina erklärt, was die Bundeswehr plant. Moderation: Benny Riemer

Vor drei Jahren entgleiste bei Garmisch-Partenkirchen ein Zug - fünf Menschen sind gestorben. Heute beginnt der Prozess gegen zwei Bahnmitarbeiter. Wir klären, was schiefgelaufen ist und warum. Oliver Fritzel und BR-Bahnexperte Anton Rauch sprechen über diese Fragen: Sitzen die richtigen auf der Anklagebank? Hätte das Unglück vermieden werden können? Und was hat die Bahn daraus gelernt?

Deutschlands Inlandsnachrichtendienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz, feiert 75-jähriges Bestehen. Der neue Präsident der Behörde, Sinan Selen, warnt vor multipolaren Bedrohungen, von Spionage über Sabotage bis hin zu internationalem Terrorismus. Wie der Inlandschanchrichtendienst diesen Herausforderungen künftig begegnen will, darüber hat Anne Kleinknecht mit dem ARD-Sicherheitsexperten Holger Schmidt gesprochen:

Viele südostasiatische Staaten sind in der Asean organisiert. Eine Herausforderung für die Länder sind die US-Handelszölle. Sie belasten die Wirtschaft schwer. Eine Chance für den europäischen und deutschen Markt, wie unser Korrespondent Florian Bahrdt aus Kuala Lumpur berichtet.

Live Gespräch mit Birgit Grundner zu Bürgerentscheid Olympia / Festnahmen nach Louvre-Diebstahl / ASEAN-Gipfel: Trump zeigt Verbundenheit mit Südostasien / Stadtbild-Debatte: Wie geht es politisch weiter? / Deutscher Umweltpreis 2025 vergeben // Autoren: Carolin Dylla, Florian Bahrdt, Oliver Neuroth, Johannes Giesler