News Plus Hintergründe

Wären die Schweiz und die EU zur Paartherapie gegangen, hätte die Diagnose so ausfallen können: Sie stritten über die unwesentlichen Dinge und sprachen nie über das Wesentliche, das sie trennt. Darum war der Bruch unvermeidlich. Wieso das so war, darum geht es in dieser Episode. Ehemalige Bundesräte hüten sich gewöhnlich davor, sich in aktuelle Geschäfte ihrer Nachfolgerinnen und Nachfolger einzumischen. Zum Bruch mit der EU, den der Bundesrat im Mai 2021 herbeigeführt hat, mögen aber einige von ihnen nicht mehr schweigen. Die beiden SRF-Bundeshausjournalisten Curdin Vincenz und Oliver Washington haben für diese Podcast-Serie mit vier Ex-Bundesräten und einer Ex-Bundesrätin Interviews geführt. Darin nehmen die Ex-Magistraten ungewohnt pointiert Stellung. Sie kritisieren vor allem, wie kampflos der Bundesrat das Rahmenabkommen mit der EU aufgegeben hat - ohne Abstimmung im Parlament, erst recht nicht mit einer im Volk. Und ohne Plan B. Und das alles, nachdem man acht Jahre lang miteinander verhandelt hatte. Dabei war man doch so gut unterwegs gewesen. Die Schweiz und die EU erlebten in den Nullerjahren eine Art Honeymoon. Gleich zwei Pakete an bilateralen Abkommen regelten die Beziehungen. Einzig ein Dach fehlte, das die verschiedenen Abkommen zusammenhält und schützt - indem es zum Beispiel regelt, was im Fall eines Streits geschehen soll. Der Bau eines solchen Dachs hatte gerade begonnen, als etwas völlig Unerwartetes geschah, am 9. Februar 2014. Das Schweizer Stimmvolk sagte Ja zur Masseneinwanderungsinitiative der SVP. Es war ein Protestvotum gegen den freien Personenverkehr mit der EU. Seither ist im Verhältnis zwischen Bern und Brüssel nichts mehr wie zuvor. Nach einer Phase der Funkstille begann man zwar zu verhandeln über ein so genanntes Rahmenabkommen. Doch es folgte ein Missverständnis aufs andere, und die Verhandlungen kamen nicht vom Fleck. Und eben, man sprach über Anmeldefristen für Handwerker und über abstrakte Dinge wie die Unionsbürgerrichtlinie, aber nicht über die Grundsatz-Frage, die einer Einigung im Weg stand: Wieviel Souveränität ist die Schweiz bereit preiszugeben, um dieselben Vorteile geniessen zu können wie die EU-Mitglieder? Schreibt uns auf hotspot@srf.ch Das ist ein Podcast von SRF. Inhalt: Curdin Vincenz und Oliver Washington, Produktion: Marco Morell, Sounddesign: Mirjam Emmenegger und Franz Baumann, Musik: Jérôme Brunner, Mitarbeit: Recherche & Archive SRF Folge 4 unserer Serie kommt am Mittwoch 5.10.22

Ein amtierender Schweizer Bundesrat, ganz allein auf geheimer Verhandlungsmission in Luxemburg. Unglaublich, aber wahr! Eine weitere Episode im Beziehungsdrama zwischen der Schweiz und der EU, in dem sich beide Seiten plötzlich auf ihre Stärken besinnen und miteinander reden. Wir verraten hier nur so viel: Der Bundesrat auf geheimer Mission hiess Moritz Leuenberger. Er wurde 1995 in die Landesregierung gewählt. Eine seiner neuen Aufgaben war, mit der EU eine Einigung im komplizierten Verkehrsdossier zu finden. Es galt nach dem Schock des Volks-Neins zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) vom 6. Dezember 1992 die Scherben im Verhältnis zur EU zu kitten. Das war noch schwieriger geworden, nachdem 1994 das Schweizer Stimmvolk ein weiteres Negativ-Signal nach Brüssel geschickt hatte, mit der Annahme der Alpeninitiative. Sie verlangte, dass der alpenquerende Gütertransitverkehr von der Strasse auf die Schiene verlagert werden müsse – ein No-Go aus Sicht der EU. Die beiden SRF-Bundeshausjournalisten Oliver Washington und Curdin Vincenz lassen in dieser vierteiligen Podcast-Serie das Beziehungsdrama der Schweiz und der EU Revue passieren. Sie haben mit vielen Ex-Bundesräten und einer Ex-Bundesrätin geredet und mit den Schlüsselfiguren von heute. Entstanden ist daraus ein Doku-Drama. Als der frisch gewählte Bundesrat Leuenberger 1995 das Verkehrsdossier übernahm, setzte er sich gleich selber an den Verhandlungstisch. Dort fühlte er sich zeitweise wie auf einem orientalischen Basar, wie er heute sagt. Und er nervte sich über das Heer von Beamten, das ihn stets umgab und argwöhnisch darauf achtete, dass er die Interessen der Schweiz nicht verkaufte. Schliesslich gelang aber der Durchbruch, und in der Beziehung der Schweiz zur EU begann der Honeymoon. Ein erstes Paket von bilateralen Abkommen kam unter Dach und Fach, wenige Jahre später folgte ein zweites. Jedes Mal sagte das Stimmvolk klar und deutlich Ja. Schreibt uns auf hotspot@srf.ch Das ist ein Podcast von SRF. Inhalt: Curdin Vincenz und Oliver Washington, Produktion: Marco Morell, Sounddesign: Mirjam Emmenegger, Musik: Jérôme Brunner, Mitarbeit: Recherche & Archive SRF Folge 3 unserer Serie gibts ab Mittwoch 28.9.22

Die Schweiz und die EU – das ist wie in einer Beziehung, in der sich zwei Menschen auseinanderleben, bis sie sich nicht mehr verstehen. Dabei hatte alles so gut angefangen, mit einer Art Verlobungsantrag, damals im Mai 1992. Aus heutiger Sicht war es eher der Anfang eines langsamen Abschieds. Es sei ein «Bauchentscheid» gewesen, erinnert sich Arnold Koller. Der damalige Justizminister ist heute 89-jährig. Er war einer von drei Bundesräten, die damals Nein sagten zum Entscheid, in Brüssel ein Gesuch für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen einzureichen. Adolf Ogi, der damalige Verkehrsminister, war einer der vier, die dafür waren. Er findet noch heute: «Das war der richtige Entscheid.» Die beiden SRF-Bundeshausjournalisten Curdin Vincenz und Oliver Washington lassen in dieser vierteiligen Podcast-Serie das Beziehungsdrama der Schweiz und der EU Revue passieren. Sie haben mit vielen Ex-Bundesräten und einer Ex-Bundesrätin geredet und mit Schlüsselfiguren von heute. Die Mehrheit im Bundesrat fand damals, im Mai 1992: Verhandeln über einen Beitritt kann man ja mal. Der Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), über den das Schweizer Stimmvolk wenige Monate später abstimmte, sollte nur ein erster Schritt dazu sein. Heute wäre ein solcher Entscheid der Schweizer Regierung undenkbar. Aber damals befand man sich in einer Zeit, in der Europa neu geordnet wurde. Die Mauer in Berlin war zusammengebrochen, die Sowjetunion ebenso, und in Europa wurde der Grundstein gelegt für einen freien Binnenmarkt, der den ganzen Kontinent umspannte. Aus Sicht des Bundesrats galt es zu vermeiden, dass die Schweiz den Anschluss an diese rasanten historischen Umwälzungen verpasste. Die Mehrheit der Stimmbevölkerung sah das aber anders. Sie misstraute dem Bundesrat und fürchtete um die Eigenständigkeit des Landes. So kam es, dass Christoph Blocher mit seiner Kampagne gegen den EWR massiv Auftrieb erhielt und das Volk schliesslich am 6. Dezember 1992 mit hauchdünner Mehrheit Nein sagte zum EWR. Und so befanden sich die Schweiz und die EU in einer tiefen Beziehungskrise – nur ein halbes Jahr nach dem Verlobungsantrag. Schreibt uns auf hotspot@srf.ch Das ist ein Podcast von SRF. Inhalt: Curdin Vincenz und Oliver Washington, Produktion: Marco Morell, Sounddesign: Mirjam Emmenegger, Musik: Jérôme Brunner, Mitarbeit: Recherche & Archive SRF Folge 2 unserer Serie gibts ab Mittwoch 21.9.22

Die Schweizer Gemeinden waren auf die vielen Flüchtlinge aus der Ukraine nicht vorbereitet. Sie konnten nicht so schnell Personal aufbauen. Das Geld, das sie von Bund und Gemeinden erhalten, reicht nicht. Der Vizepräsident des Gemeindeverbandes, Jörg Kündig, sagt: Viele Gemeinden sind am Anschlag. Yelena und Yeva, die beiden Ukrainerinnen, die wir in Folge 1 kennengelernt haben, geht es seither nicht besser. Yeva hat nun Kontakt zu einem psychologischen Dienst, aber das Geld ist weiterhin knapp. Und Yelena will nur noch nach Hause, weil sie hier keine Arbeit findet und sich ihre Lage nicht verbessert. Sie kann sich eine Rückreise aber nicht leisten und bekommt auch keine Hilfe von der Gemeinde.  Es deutet vieles darauf hin, dass es für eine grössere Zahl Ukrainerinnen und Ukrainer vorerst nicht besser wird. Denn die Gemeinden sind damit konfrontiert, dass immer mehr Flüchtlinge ankommen, sie aber die bereits angereisten nicht richtig unterstützen können. Sie rufen bei Kantonen und Bund um Hilfe. Doch von dort kommt, sagt Jörg Kündig, noch nicht viel. Das Staatssekretariat für Migration kündigt immerhin an, vom Parlament einen Nachtragskredit zu erhalten. Doch das Geld kommt frühestens im Herbst. Alles umsonst also? Der bekannte Migrationsforscher Professor Dominik Hangartner von der ETH Zürich sagt, dass die Schweiz noch etwas Zeit hat. Wenn es den Schweizer Behörden erst sei mit der Wilkommenskultur, dann könne man mit den nötigen Investitionen etwas erreichen. Integration koste am Anfang viel Geld, zahle sich dann aber langfristig aus. Hotspot ist ein Podcast von SRF. Wollt ihr uns etwas mitteilen? Dann schreibt uns auf hotspot@srf.ch Inhalt und Recherche: Simon Jäggi und Stefan Brand, Produktion: Philip Meyer und Céline Raval, Sounddesign: Thomas Baumgartner, Mitarbeit: Recherche & Archive SRF

Die Schweiz machte ein grosses Versprechen. Die Ukrainerinnen und Ukrainer sollen hier rasch eine neue Heimat finden mit Sicherheit, Unterkunft und Arbeit. Doch jetzt zeigen sich Risse in der Willkommenskultur und die Frage taucht auf: Ist die Schweiz überfordert? «Willkommen in der Schweiz, Ukrainer:innen» haben die Schweizer Behörden ausgerufen. Bundesrätin Karin Keller-Sutter versprach, dass die Schweiz unbürokratisch helfen werde. Immer wieder wurde betont: Die vom Krieg Vertriebenen, die ukrainischen Flüchtlinge, sollen schnell Unterkunft, Betreuung und Sprachkurse erhalten. Sie sollen hier zur Ruhe kommen und, wenn sie länger hierbleiben müssen, für sich selbst sorgen können. Doch nun zeigt sich: Das grosse Ziel könnte verfehlt werden. Denn die Hilfe kommt bei vielen Ukrainerinnen und Ukrainern nicht an. Sie profitieren nicht vom Schutzstatus S, der erstmals ausgerufen wurde; der ihnen mehr Möglichkeiten bieten sollte als anderen Flüchtlingen. Wir treffen bei unseren Recherchen Yelena und Yeva – bei einer Essensausgabe der Caritas, zusammen mit vielen anderen ukrainischen Frauen. Die beiden haben zu wenig Geld zum Leben. Sie erhalten von der Gemeinde Thal 375 Franken pro Person und Monat, sagen sie. Und sind praktisch auf sich selbst gestellt. Von der Gemeinde erhalten sie kaum Hilfe, kein Zugang zu Sprachkursen oder psychologische Betreuung. Keine Hilfe bei der Suche nach Arbeit. Sie möchten nur noch nach Hause – in ein kriegsversehrtes Land. Aber auch eine Rückkehr können sie sich nicht leisten. Warum die Hilfe bei den beiden Ukrainerinnen nicht ankommt, wollen wir von den Behörden wissen. Und erhalten keine Antwort. Wir erfahren im Verlaufe der Recherchen auch weshalb: Viele Gemeinden sind selbst überfordert von der Aufgabe. Sie rufen um Hilfe bei Kanton und Bund – und fühlen sich ungehört. Gleichzeitig steigt die Zahl der Ukrainerinnen und Ukrainer, die in der Schweiz ankommen, weiter stark an. Steuern wir auf ein grosses Problem zu wegen des Versprechens, das die Behörden in guter Absicht gegeben haben? Auf jeden Fall steigt die Zahl der Anfragen verzweifelter Ukrainerinnen und Ukrainer bei Inna Praxmarer von der Caritas Beratungsstelle Zürich weiter an. "Willkommen in der Schweiz Ukrainer:innen" - Folge 2: "Die Überforderung" folgt hier in diesem Kanal am 7. Juli 2022 Hotspot ist ein Podcast von SRF. Wollt ihr uns etwas mitteilen? Dann schreibt uns auf hotspot@srf.ch Inhalt und Recherche: Simon Jäggi und Stefan Brand, Produktion: Philip Meyer, Sounddesign: Thomas Baumgartner, Mitarbeit: Recherche & Archive SRF

Eine Lehre aus dem Ukraine-Krieg kann schon jetzt gezogen werden: Sich mit Tyrannen einzulassen, kann böse enden. Höchste Zeit darum, dass wir uns auch über unser Verhältnis zu China Gedanken machen. Dort stellt sich die Frage: Gibt es überhaupt Handlungsspielraum? China greift Taiwan an, die Insel vor dem chinesischen Festland, deren Unabhängigkeit Peking bestreitet. Für Mareike Ohlberg ist das kein unrealistisches Szenario. Sie ist China-Expertin beim German Marshall Fund, einer US-amerikanischen Denkfabrik. Was würde der Westen dann tun, Sanktionen ergreifen? Schon im Fall Russlands ist das eine recht zähe Angelegenheit. Zu gross ist die Abhängigkeit des Westens von russischen Energielieferungen. Im Fall von China wäre die Herausforderung um ein Vielfaches grösser. Ohne Werkbank in China, wäre manches westliche Unternehmen verloren. Für Mareike Ohlberg ist es darum höchste Zeit, dass sich der Westen aus seiner Abhängigkeit von China zu lösen beginnt. Einfach so den Stecker zu ziehen, das gehe allerdings nicht, warnt Felix Sutter, der Chef der schweizerisch-chinesischen Handelskammer. Eine solche wirtschaftliche Entflechtung brauche Zeit, sonst sei der wirtschaftliche Schaden zu gross. Hotspot ist ein Podcast von SRF. Wollt ihr uns etwas mitteilen? Dann schreibt uns auf hotspot@srf.ch Inhalt und Recherche: Raphaël Günther und Marco Morell, Produktion: Marco Morell, Sounddesign: Chris Weber, Musik: Jérôme Brunner, Mitarbeit: Recherche & Archive SRF

Eine Welt ohne Krieg und Waffen. Dieses Ideal ist für die Pazifistin Vanessa Bieri in weite Ferne gerückt. Wladimir Putin hat den Krieg wieder nach Europa gebracht, mit seinem Angriffsbefehl auf die Ukraine. Ist der Pazifismus damit am Ende oder gibt es eine gewaltlose Antwort auf den Krieg? Wenn einem Volk das passiert, was den Ukrainerinnen und Ukrainern am 24. Februar passiert ist, nämlich dass man von seinem Nachbarn brutal überfallen wird, dann ist auch für die GsoA-Aktivistin Vanessa Bieri klar: Sich einfach ergeben, ist keine Option. Da ist es legitim, sich zu verteidigen. Waffenlieferungen lehnt Bieri trotzdem ab. Und sie sagt, in Kriegszeiten sei es nicht einfach, eine pazifistische Haltung zu vertreten. Während Jahrhunderten prägte der Krieg die Geschichte der Menschheit. Für nichts gaben Regenten so viel Geld aus wie fürs Militär. Seit 1945 wird der Krieg von der Staatenwelt geächtet, und unter dem Dach der Vereinten Nationen herrscht eine Ordnung, in der das Recht Vorrang hat gegenüber militärischer Gewalt. Darum sei es jetzt nach Russlands Überfall auf die Ukraine so wichtig, dass die Staaten die «richtigen» Entscheide treffen, sagt der israelische Historiker Yuval Noah Harari in einem TED-Talk. Die westlichen Staaten haben den russischen Angriff auf die Ukraine einhellig verurteilt und gegen Putin und seine Gefolgsleute Sanktionen verhängt. Mit nicht-militärischen Mitteln versuchen sie den russischen Aggressor zu stoppen. Ob das gelingt, ist alles andere als sicher. In der politischen Anti-Putin-Front zeigen sich Risse. Aber es wäre die «richtige» Antwort: Wer sich stark fühlt und denkt, er könne einfach seinen Nachbarn überfallen, kommt damit nicht durch. Hotspot ist ein Podcast von SRF. Wollt ihr uns etwas mitteilen? Dann schreibt uns auf hotspot@srf.ch Inhalt und Recherche: Raphaël Günther und Marco Morell, Produktion: Marco Morell, Sounddesign: Luki Fretz, Musik: Jérôme Brunner, Mitarbeit: Recherche & Archive SRF

Der 24. Februar hat Vieles verändert. Der Panzergrenadier weiss jetzt, was der Ernstfall für ihn bedeutete. Der Zivildienstler ist am Zweifeln, ob es wirklich keine Armee mehr brauche. Wie genau hat sich mit dem russischen Überfall auf die Ukraine die Bedrohungslage der Schweiz verändert? Aufrüsten! Mehr Waffen! Das ist für viele Regierungen der Welt das Gebot der Stunde. Der russische Präsident Wladimir Putin hat mit seinem Befehl zum militärischen Angriff auf die Ukraine die Illusion des «ewigen Friedens» in Europa jäh beendet. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz spricht von einer «Zeitenwende» und begründet damit ein massives Aufrüstungsprogramm. Finnland und Schweden haben den Antrag gestellt, Mitglied im westlichen Verteidigungsbündnis Nato zu werden. Auch in der Schweiz ist für die bürgerliche Mehrheit im Parlament klar: Wir brauchen wieder eine starke Armee. Dagegen hat Georg Häsler, Journalist bei der NZZ und Oberst im Heeresstab der Armee, grundsätzlich nichts einzuwenden. Er findet aber, die Aufrüstung müsse genau abgestimmt werden mit den europäischen Partnern. Die Zeiten seien vorbei, da die Schweiz im Glauben leben konnte, sich allein gegen einen Feind vom Kaliber Russlands verteidigen zu können. Und ein zweiter Punkt ist Häsler wichtig: Der Krieg in der Ukraine darf nicht andere Bedrohungen aus unserem Bewusstsein verdrängen. Den Klimawandel zum Beispiel. Für den obersten Risikoanalysten im Bundesamt für Bevölkerungsschutz, Stefan Brem, sind das die Top-3-Gefahren für die Schweiz: Strommangel, Pandemie und Ausfall des Mobilfunknetzes. Alles Risiken also, die mit nicht-militärischen Mitteln kontrolliert werden müssen. Mit dem Krieg in der Ukraine ist laut Brem das Risiko von Engpässen in der Energieversorgung noch grösser geworden. Hotspot ist ein Podcast von SRF. Wollt ihr uns etwas mitteilen? Dann schreibt uns auf hotspot@srf.ch Inhalt und Recherche: Raphaël Günther und Marco Morell, Produktion: Marco Morell, Sounddesign: Luki Fretz, Musik: Jérôme Brunner, Mitarbeit: Recherche & Archive SRF

In der Villa am Luganersee haben wir die angebliche Geliebte des russischen Präsidenten nicht gefunden. Aber es gibt noch weitere Spuren. Jedenfalls wenn man den Gerüchten glaubt, die über Alina Kabajewa kursieren und die besagen, dass sie unbehelligt von jeglichen Sanktionen im Tessin leben soll. Eine dieser Spuren führt SRF-Investigativ-Reporterin Fiona Endres in die Privatklinik Sant‘Anna in Lugano. Eine noble und diskrete Adresse, an der schon der Nachwuchs anderer Prominenz das Licht der Welt erblickt hat. Dort soll die 38-jährige Geliebte von Wladimir Putin Zwillinge zur Welt gebracht haben. Wenn es stimmt, dass eine der wichtigsten Bezugspersonen des russischen Präsidenten im Tessin lebt, würde das die Schweizer Behörden in eine ungemütliche Lage bringen. Denn schon nach Beginn des russischen Angriffkriegs auf die Ukraine, als viele Staaten rasch harte Sanktionen gegen Russland verhängten, agierte der Bundesrat zögerlich. Auf unserer Spurensuche begegnen wir noch einer ganz anderen Geschichte. Den im Podcast genannten Artikel findet ihr hier:?https://www.swissinfo.ch/ger/youssef-nada-war-on-terror_jahre-des-zorns/47042494 Dies ist ein Podcast von Hotspot und SRF Investigativ. Habt Ihr einen Recherche-Hinweis für uns? Dann schreibt uns auf investigativ@srf.ch Inhalt und Recherche: Fiona Endres und Roger Aebli, Produktion und Storytelling: Marco Morell, Jonathan Sippel und Nina Blaser, Technik und Gestaltung: Thomas Baumgartner, Musikauswahl: Jérôme Brunner