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Ganz offen gesagt
#11 2021 Über den Ibiza-Untersuchungsausschuss - mit Renate Graber
Mar 23, 2021
Renate Graber, Journalistin beim "Standard", gibt spannende Einblicke in den Ibiza-Untersuchungsausschuss. Sie schildert interessante Begegnungen und die Herausforderungen, die sich aus Erinnerungslücken der Auskunftspersonen ergeben. Machtspiele innerhalb der ÖVP und deren Rolle werden kritisch beleuchtet. Auch die Dynamik der Befragungen und die oft frustrierende, aber respektvolle Atmosphäre sind Themen. Graber hebt die Bedeutung transparenter Prozesse und die politische Verantwortung hervor, die mit den Ergebnissen verbunden sind.
40:55
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Quick takeaways
- Der Ibiza-Untersuchungsausschuss ist ein entscheidendes Instrument zur Überwachung der Regierungsarbeit und zur Förderung der parlamentarischen Kontrolle über verschiedene Parteien.
- Die Aussagen der Auskunftspersonen im Ausschuss sind entscheidend, da sie unter Wahrheitspflicht stehen und oft durch Gedächtnislücken eingeschränkt sind.
Deep dives
Der Ibiza-Untersuchungsausschuss als Kontrollinstrument
Der Ibiza-Untersuchungsausschuss ist ein wichtiges Kontrollinstrument im parlamentarischen System, das nicht mit einem Gericht zu verwechseln ist. Seit 2014 können auch Minderheitsparteien einen solchen Ausschuss initiieren, was die Transparenz und die Aufsicht über die Regierungsarbeit erhöht. Der Hauptzweck des Ausschusses besteht darin, Tatsachen zu überprüfen und keine politischen Meinungen zu sammeln. Er dient daher dazu, abgeschlossene Vorgänge zu beleuchten, wie zum Beispiel die Ereignisse rund um die Hypo Alpe und ihre Verstaatlichung.
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