EU-Spitzenkandidat Frans Timmermans im Gespräch – #166
Apr 12, 2019
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Frans Timmermans, Vizepräsident der Europäischen Kommission und Spitzenkandidat der Progressiven, teilt seine Vision einer fortschrittlichen EU. Er spricht über die Herausforderungen des Brexits und den Aufstieg des Rechtsextremismus in Europa. Dabei betont er die Notwendigkeit, progressive Koalitionen zu bilden, um politische Reformen voranzutreiben. Timmermans distanziert sich von extremistischen Tendenzen und fordert eine aktive Auseinandersetzung mit deren Ideologien. Ein wichtiger Fokus liegt auf Klima- und sozialer Gerechtigkeit als Leitprinzipien für die Zukunft der EU.
Der Brexit stellt eine wesentliche Herausforderung für die EU dar und könnte schwerwiegende wirtschaftliche und politische Konsequenzen mit sich bringen.
Trotz des zunehmenden Populismus zeigen Umfragen, dass die Mehrheit der EU-Bürger weiterhin eine starke Bindung an die Europäische Union hat.
Deep dives
Die Auswirkungen des Brexits
Der Brexit wird als eine entscheidende Herausforderung für die Europäische Union betrachtet. Ein harter Brexit würde nicht nur Großbritannien, sondern auch Europa gravierend schädigen, wodurch weitreichende negative Folgen wie wirtschaftliche Instabilität und politische Unsicherheit befürchtet werden. Der Wunsch besteht, eine klare Perspektive vor den Europawahlen zu schaffen, um die zukünftigen Schritte des Europäischen Parlaments zu definieren. Trotz der Schwierigkeiten im Hinblick auf den Brexit zeigen Umfragen, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung an der EU festhalten möchte.
Zentrifugale Tendenzen in Europa
Die zentrifugalen Tendenzen innerhalb Europas werden als besorgniserregend eingestuft, wobei Populismus und nationalistische Bewegungen in verschiedenen Ländern wie Ungarn und Italien zunehmen. Trotz dieser Herausforderungen bleibt die Unterstützung für die EU in der Bevölkerung stark, was darauf hindeutet, dass viele Bürger den Wert der Zusammenarbeit und Integration erkennen. Diese Diskrepanz zwischen dem wachsenden Populismus und dem stabilen Pro-EU-Gefühl erfordert eine stärkere Kommunikation und emotionale Bindung an europäische Werte. Es wird betont, dass die EU robustere Maßnahmen ergreifen muss, um den Herausforderungen effektiv zu begegnen und eine positive Botschaft zu vermitteln.
Die Suche nach progressiven Allianzen
Es besteht ein Bedarf an progressiven Koalitionen, um pro-europäische Kräfte zu stärken und gegen anti-europäische Tendenzen zu agieren. Während die Sozialdemokraten nach neuen Allianzen suchen, wird darauf hingewiesen, dass es wichtig ist, Differenzen zwischen den politischen Strömungen anzuerkennen und nicht in eine Einheitsmeinung zu verfallen. Die Möglichkeit, mit Grünen, progressiven Liberalen und anderen linksgerichteten Parteien zusammenzuarbeiten, wird positiv hervorgehoben, um eine stärkere, vereinte Stimme im Europaparlament zu bilden. Der Fokus muss dabei auf der Entwicklung gemeinsamer sozialer und ökologischer Politiken liegen, um die Wähler zu erreichen und deren Bedürfnisse zu vertreten.
Frans Timmermans, Vizepräsident der Europäischen Kommission und Spitzenkandidat für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, ist für Allianz der Progressiven. Aber zerbricht nicht gerade Europa? Die Sozialdemokraten gehen in einen EU-Wahlkampf, der von Brexit und dem Aufstieg der nationalistischen Rechten geprägt ist.
Im Interview mit Raimund Löw und FALTER-Redakteurin Barbara Tóth zeichnet der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans die Vision einer Europäischen Union, in der Fragen des Klimas und der sozialen Gerechtigkeit nach vorne rücken. Von den Parteifreunden in Rumänien muss er sich distanzieren.