Was jetzt? Ein Gutachten zeigt, warum die AfD rechtsextrem ist
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May 15, 2025 Das Gutachten des Verfassungsschutzes klassifiziert die AfD als rechtsextremistisch und beleuchtet ihre ethnisch-abstammungsmäßigen Ansichten. Politisch motivierte Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte nehmen zu, was alarmierend ist. Im Ukraine-Konflikt wird Putins mögliche Abwesenheit bei Verhandlungen thematisiert, während Selenskyj auf eine Waffenruhe hofft. Zudem werden aktuelle Entwicklungen in der Spielewelt besprochen, darunter der Deutsche Computerspielpreis und innovative Spiele.
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AfD: Ethnisch-rechtsextreme Positionen
- Das Gutachten nennt zahlreiche führende AfD-Vertreter mit rechtsextremistischen Äußerungen über "Bevölkerungsaustausch" und antisemitische Narrative.
- Das ethnisch-abstammungsbezogene Volksverständnis gilt als Kernargument für die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch.
Rechtsextremismus auf Bundesebene
- Die rechtsextremistischen Positionen zeigen sich vor allem in den Äußerungen der Partei und ihrer Spitzenvertreter, nicht in der Programmatik.
- Landesverbände der AfD werden separat beurteilt; nicht alle sind rechtsextremistisch eingestuft.
Begründung und Grenzen der Einstufung
- Der Verfassungsschutz sieht Äußerungen der AfD-Spitzen als menschenwürdeverletzend und demokratiefeindlich.
- Es bleibt aber unklar, ob die Belege ausreichen, um ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu begründen.