Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin LdN087 Deniz Yücel, SPD-Chaos, Murren in der Union, ÖPNV, Olympia von unten
Feb 16, 2018
Die Freilassung von Deniz Yücel beschäftigt die Hosts, während sie die deutsche U-Haft kritisch beleuchten. Chaos in der SPD wird durch Führungswechsel und Unmut innerhalb der Basis thematisiert. Merkel steht im Fokus, ihre Rückzugsstrategien und die Frage nach einer Minderheitsregierung werden diskutiert. Ein vielversprechendes Konzept ist der kostenlose Nahverkehr, mit internationalen Beispielen und Herausforderungen. Außerdem wird die Diskussion um ein inklusives Olympia neu gedacht.
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Episode notes
U-Haft Ohne Anklage Aushöhlt Verteidigungsrecht
- Deniz Yücel saß über ein Jahr in Untersuchungshaft, oft ohne Anklageschrift und unter verschärften Haftbedingungen.
- Ulf Buermeyer und Philip Banse kritisieren, dass ohne Anklage Verteidigung praktisch unmöglich ist.
SPD-Chaos Schwächt Parteivertrauen
- Die SPD zeigte chaotische Führungswechsel rund um Martin Schulz und Andrea Nahles, was Vertrauen beschädigt.
- Parteibasis und Gewerkschaften spielen eine entscheidende Rolle für die GroKo-Entscheidung.
Merkels Tür Zur Minderheitsregierung
- Angela Merkel öffnete strategisch die Tür zur Minderheitsregierung ohne das Wort zu nennen.
- Das signalisiert Vorbereitung auf Szenarien ohne stabile Koalition.