bto – der Ökonomie-Podcast von Dr. Daniel Stelter

Erst Reformen, dann Schulden

Mar 16, 2025

Prof. Dr. Friedrich Heinemann, Leiter des ZEW-Forschungsbereichs Unternehmensbesteuerung und Öffentliche Finanzwirtschaft, diskutiert mit Dr. Daniel Stelter die Reform der Schuldenbremse in Deutschland. Sie beleuchten die Herausforderungen, die sich aus politischen Entscheidungen ergeben, und untersuchen alternative Ansätze für eine nachhaltige Finanzpolitik. Themen wie die Notwendigkeit eines Zukunftshaushalts und die Bedeutung einer unabhängigen Prüfung der Schuldenberechnungen stehen im Fokus. Zudem werden die Widerstände gegen notwendige Reformen thematisiert.

01:12:22

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Prof. Dr. Friedrich Heinemann

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Quick takeaways

Eine grundlegende Reform der Schuldenbremse ist notwendig, um finanzpolitische Herausforderungen und zukünftige Investitionen in Infrastruktur zu bewältigen.

Die aktuellen politischen Entscheidungen bezüglich des Sondervermögens werfen Fragen zur Zielgerichtetheit und Transparenz der Mittelverwendung auf.

Hohe Transfersysteme im Sozialstaat erfordern dringende Reformen, um die finanzielle Tragfähigkeit und ein nachhaltiges Wachstum zu gewährleisten.

Deep dives

Fundamentale Reform der Schuldenbremse

Es besteht ein dringender Bedarf an einer grundlegenden Reform der Schuldenbremse, um aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen zu begegnen. Die Politik hat sich kürzlich auf neue Schulden geeinigt, doch die Nachhaltigkeit dieser Maßnahmen wird in Frage gestellt. Eine Reform könnte es ermöglichen, notwendige Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz zu tätigen, ohne die staatlichen Finanzen langfristig zu gefährden. Es wird darüber diskutiert, was eine sinnvolle Reform tatsächlich umfassen sollte, um das finanzielle Gleichgewicht zu wahren.

Intro

3min

Sondervermögen und Klimaschutz

10min

Reformen für eine zukunftsfähige Finanzpolitik

11min

Zukunft der Budgetkreativität und Schuldenkontrolle

2min

Reform der Schuldenbremse und ihre Herausforderungen

9min

Von Input zu Output: Die Wende in der politischen Evaluation

8min

Reform der Schuldenbremse und Zukunftshaushalt

27min

Herausforderungen und Widerstände bei Reformen in Deutschland

5min

bto#286 – Das Berliner Politik-Theater läuft in diesen Tagen zur Höchstform auf. Wird eine Einigung von Union, SPD und Grünen zur Reform der Schuldenbremse und zur Bewilligung von Sondervermögen gelingen, um dies noch mit dem alten Bundestag zu beschließen? Und sind die angedachten Maßnahmen überhaupt geeignet, das vorgegebene Ziel höherer Investitionen in Verteidigung und Infrastruktur zu erreichen? Oder geht es in Wahrheit nur um mehr Konsum und eine weitere Aufblähung des Sozialstaates? Fakt ist: Deutschland steht vor einem gigantischen finanzpolitischen Paradigmenwechsel.

Dr. Daniel Stelter analysiert die Hintergründe des Kurswechsels und zeigt auf, warum nicht fehlendes Geld, sondern politische Fehlentscheidungen das eigentliche Problem sind. Wie eine sinnvolle Reform der Schuldenbremse aussehen könnte, hat Prof. Dr. Friedrich Heinemann vom Leibniz-Zentrum für europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim mit seinem Kollegen Prof. Dr. Zareh Asatryan und einem Team erarbeitet. Welche Ansätze könnten langfristig Investitionen sichern, ohne das Land in eine unkontrollierte Schuldenunion zu führen? Wie können alternative Reformvorschläge für die Schuldenbremse aussehen? Darüber spricht Daniel Stelter mit Prof. Dr. Heinemann im Experteninterview.

Hörerservice

Die Studie Zukunftshaushalt statt Schuldenbremse finden Sie hier: https://is.gd/Z0wknP

Den Vorschlag der Grünen zur Grundgesetzänderung finden Sie hier: https://is.gd/ZUhXAA

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