

#770 - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU)
Minderheitsregierung in Sachsen: Politik neu denken und Gemeinsamkeiten suchen
Michael Kretschmer erklärt, wie die derzeitige Minderheitsregierung in Sachsen funktioniert und warum sie eine echte Chance für Demokratie darstellt.
Statt starrer Koalitionsverträge setzt er auf einen offenen Konsultationsmechanismus, bei dem alle Landtagsabgeordneten, auch der AfD, die gleichen Rechte und Pflichten in der Gesetzgebung haben.
Es geht darum, wirkliche Mehrheiten durch Dialog und Kompromisse zu finden, eigene Themen einzubringen und sachorientiert zusammenzuarbeiten, auch wenn es aufwändig ist.
Kretschmer betont, dass Demokratie deswegen stark ist, weil Meinungsverschiedenheiten respektvoll geklärt werden und längst nicht jeder Abgeordnete einer Regierung folgt, wie es bei Fraktionszwang sonst üblich ist.
Der Ansatz ist ungewöhnlich auf Landesebene, erinnert aber stark an bewährte kommunalpolitische Praxis, die auf Zuhören und Sachlichkeit basiert.
Minderheitsregierung als Herausforderung
- Minderheitsregierung ist keine Schwäche, sondern Ausdruck demokratischer Vielfalt.
- Politik funktioniert gut, wenn man Kompetenzen ohne Ideologie verbindet und Konflikte sachlich löst.
Konsultationsmechanismus nutzen
- Nutzt den Konsultationsmechanismus für Kompromisse im Parlament.
- Geht offen auf andere Fraktionen zu und integriert gute Vorschläge in Gesetze.