In dieser Folge spricht Stephan Ozsváth, Reporter und ehemaliger ARD-Korrespondent in Südosteuropa, über die ständigen Herausforderungen rund um die Grenzkontrollen in Europa. Er beleuchtet die aktuellen Entwicklungen im Schengen-Raum und die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie sowie der Flüchtlingskrise. Besondere Aufmerksamkeit erhält die Klage von Doktorandin Hannah gegen Grenzkontrollen und deren rechtliche Implikationen. Zudem kommen Erfahrungen von Polizei und Migranten zur Sprache, was die Realität und die damit verbundenen Menschenrechte betrifft.
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Schengen als Fortschritt erlebt
Das Schengen-Abkommen wurde zunächst als großer Fortschritt erlebt, der Reisen erleichtert hat.
Menschen in Bayern nahmen die Abschaffung der Grenzkontrollen emotional positiv wahr.
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Bayerns Wiedereinführung von Grenzkontrollen
2015 führte Bayern aufgrund der Flüchtlingskrise wieder Grenzkontrollen ein.
Das wurde gemeinsam von CDU- und CSU-Innenministern beschlossen und in Brüssel angemeldet.
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Grenzkontrollen stärken Sicherheit
Grenzkontrollen wurden wegen Flüchtlingszahlen und Sicherheitsbedenken eingeführt.
Joachim Herrmann sieht sie als Pluspunkt für die innere Sicherheit, auch wenn sie keine Wunder bewirken.
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"Wir schaffen das!" sagt Angela Merkel Ende August 2015. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann sieht angesichts der vielen Menschen, die damals über die deutsch-österreichische Grenze kommen, die innere Sicherheit in Gefahr. Bayern setzt Grenzkontrollen durch, führt 2018 sogar eine eigene Grenzpolizei wieder ein. Notwendige Maßnahmen, wie Joachim Herrmann auch heute noch findet. Auch an der deutsch-polnischen Grenze wird inzwischen wieder kontrolliert. Kriminalkommissar Andreas Mathis und sein polnischer Kollege sind hier unterwegs - auf der Suche nach Schleppern und Migranten, die illegal über die Grenze kommen. Immer mehr Staaten setzen auf Kontrollen an den Binnengrenzen. Ist Schengen also gescheitert?
Die Doktorandin Hannah will das nicht akzeptieren. Sie reist regelmäßig zwischen Deutschland und Österreich hin und her, muss sich dabei immer wieder ausweisen. Gemeinsam mit ihrer Anwältin Gisela Seidler klagt sie gegen die Grenzkontrollen. Robert Goebbels, ehemaliger luxemburgischer Staatssekretär und Erstunterzeichner des Schengenabkommens, ahnte 1985 nicht, was aus der Idee von Schengen einmal werden würde und wie viele Länder sich anschließen würden. Schengen war eine Vision. Hält sie der Realität stand?
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Host: Jasmin Brock; Reporter: Stephan Ozsváth
Redaktion: Ina Krauß, Veronika Wagner, Carola Brand
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Unsere Podcast-Empfehlung:
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https://www.ardaudiothek.de/episode/alles-geschichte-history-von-radiowissen/kinderarbeit-bei-uns-doch-nicht-folge-3-cinzia/bayern-2/13359827/
Die Entscheidung. Politik, die uns bis heute prägt