Was wichtig ist Die Regierungsklausur, die alles richten soll
Sep 1, 2025
Elisabeth Hofer, Innenpolitik-Redakteurin bei der "Die Presse", gewährt spannende Einblicke in die bevorstehende Regierungsklausur. Sie kritisiert die Effektivität der zwei Tage Diskussion und zweifelt an großen Fortschritten. Die Ursachen für Preissteigerungen, besonders bei Lebensmitteln, werden analysiert, während die Bedeutung von Mietzinsdeckelungen und sozialpolitischen Reformen in der Bevölkerung thematisiert wird. Hofer entblättert die Erwartungen an die Regierungsstrategien zur Bekämpfung der Teuerung und zur Wirtschaftsentwicklung.
AI Snips
Chapters
Transcript
Episode notes
Drei Zentrale Themenblöcke
- Die Klausur behandelt drei große Blöcke: wirtschaftliche Rahmenbedingungen, Reformpartnerschaft und Herbstarbeit.
- Wirtschaftspaket und Teuerungsmaßnahmen stehen im Zentrum und externe Wirtschafts-ExpertInnen sind geladen.
Konjunktur- und Energiegesetz-Priorität
- Das Konjunkturbelebungspaket zielt auf Investitionsprämien, Abschreibungsverbesserungen und Anschubfinanzierung.
- Energiegesetze (Elektrizitätswirtschafts- und Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz) könnten nur mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden.
Klausuren Liefern Eher Symbolik
- Regierungsklausuren dieser Art brachten bisher vor allem Willensbekundungen statt großer Beschlüsse.
- Elisabeth Hofer erwartet keine