Erklär mir die Welt #75 Erklär mir die Demokratie 6: der Rechtsstaat - Alfred Noll
9 snips
Sep 17, 2019 Alfred Noll, Politiker und Professor, führt uns durch die Welt des Rechtsstaats in Österreich und Deutschland. Er erläutert, wie die Transformation von monarchischer Willkür zu einem Rechtsstaat stattfand und thematisiert die Herausforderungen der Justiz. Noll hebt die Wichtigkeit von Bürgerbeteiligung und Transparenz bei Gerichten hervor. Zudem erklärt er, wie der Rechtsstaat die Demokratie stärkt, indem er die Bürger durch gesetzliche Rahmenbedingungen schützt und willkürliche Entscheidungen verhindert.
AI Snips
Chapters
Books
Transcript
Episode notes
Rechtsstaat Als Rechtsgrundlage
- Der Rechtsstaat verlangt, dass staatliches Handeln immer eine Rechtsgrundlage hat.
- Bürger:innen müssen staatliche Entscheidungen vor Gericht überprüfen lassen können.
Odysseus Als Verfassungsbild
- Alfred Noll nutzt das Bild von Odysseus, der sich an den Mast fesseln lässt, um Verfassungen zu erklären.
- Die Verfassung beschränkt staatliche Macht wie das Festbinden Odysseus’ vor den Sirenen.
Grundrechte Als Kernstück
- Grundrechte sind zentraler Pfeiler des Rechtsstaates und schützen freie Meinungsäußerung, Versammlung und Leben.
- In Österreich gilt die Europäische Menschenrechtskonvention als Verfassungsrecht seit den 60er Jahren.
