Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin LdN076 Jamaika gescheitert, Neuwahlen, Minderheitsregierung, GroKo, Breitbandausbau failt, Lufthansa-Monopol
Nov 24, 2017
Das Scheitern des Jamaika-Bundes hat politische Turbulenzen ausgelöst. Die Diskussion über Neuwahlen und Minderheitsregierungen wirft viele Fragen auf. Welche Auswirkungen hat das für die SPD und ihre strategischen Optionen? Zudem wird der langsame Breitbandausbau thematisiert, wobei die Vorteile von Glasfaser deutlich hervorgehoben werden. Schließlich sorgt die Luftfahrtkrise nach der AirBerlin-Pleite für steigende Flugpreise – ist das Lufthansa-Monopol schuld daran?
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Episode notes
Politische Handlungsunfähigkeit Nach Jamaika-Aus
- Das Scheitern der Jamaika-Sondierungen schafft erhebliche Unsicherheit für Deutschland und die EU.
- Deutschland ist kurzfristig handlungsunfähig bei großen EU-Themen wie Brexit und Währungsreform.
Vage Begründungen Und FDP-Profilierung
- Christian Lindners Begründungen blieben vage und fokussierten eher Atmosphäre als konkrete Policy-Punkte.
- Dadurch wächst der Verdacht, die FDP habe vor allem Profilierungsinteressen verfolgt statt Regierungsverantwortung zu übernehmen.
Zwiespalt Der Politischen Verantwortung
- Politische Verantwortung ist zweischneidig: Mandatsträger repräsentieren das ganze Volk, aber auch die Wähler, die sie gewählt haben.
- Das begrenzt Spielräume und macht Rückzieher politisch riskant.