Wir regen uns diesmal ausführlich über die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes auf. Um uns wieder aufzuheitern, sprechen wir aber auch über Steuersätze für Weihnachtsbäume.
Am 11. und 18. November fand die 2. und 3. Plenarsitzung des Bundestagss statt. Kernthema war – für den Fall, dass es jemand nicht mitbekommen hat – die Änderung des Infektionsschutzgesetzes und Aufhebung der epidemischen Notlage. Randthemen waren eine Änderung des Umsatzsteuergesetzes, des Außenwirtschaftsgesetzes und die Bundeszuschussverordnung 2022.
Aufzeichnung am 20.11.2021
Fehlerkorrektur: Bei 37:19 muss es natürlich „ein Drittel“ heißen, nicht zwei.
Aufzeichnungen der Sitzungen:
2. Sitzung: https://dbtg.tv/cvid/7532255
3. Sitzung: https://dbtg.tv/cvid/7532381
Einsetzung des Hauptausschusses
Basisinfos zu Ausschüssen: https://www.bundestag.de/ausschuesse#url=L2F1c3NjaHVlc3NlL2VpbmxlaXR1bmdzdGV4dC0yMC04NjY0MTg
Info des Bundestags zum Hauptausschuss: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw45-de-hauptausschuss-867574
Ausschüsse laut GG:
- Wahlprüfungsausschuss
- Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union
- Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
- Ausschuß für Verteidigung
- Petitionsausschuss
- PKGR: Parlamentarisches Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste
Corona: Infektionsschutzgesetz und Impfpassfälschung
Sammlung Parlamentsmaterialien Bundestag: https://www.bundestag.de/dokumente/parlamentsdokumentation/dossier
Synopse der Änderungen am IFSG: https://www.buzer.de/gesetz/2148/l.htm
Aufzeichnung der öffentliche Anhörung im Hauptausschuss: https://dbtg.tv/cvid/7532356
Liste der Sachverständigen: https://www.bundestag.de/resource/blob/868644/8c4a4115577bf5818150181d6d44f173/sachverstaendigenliste-data.pdf
Genaue Analyse der Lage der Nation, Folge 267: https://lagedernation.org/podcast/ldn267-cop26-fazit-zukunft-der-atomkraft-neues-corona-gesetz-freiheit-der-impfverweigerer-impfpflicht-in-der-praxis-berliner-mietshaus-geklaut/
Urteil des Landgericht Osnabrück zu Impfpassfälschungen: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/osnabrueck_emsland/Vorlage-von-gefaelschtem-Impfpass-in-Apotheke-keine-Straftat,impfausweis128.html
Umsatzsteuergesetz
Steuersätze eines Weihnachtsbaums
Was war sonst noch?
Petitionsausschuss, Liste der abgestimmten Petitionen:
Übersicht Teil 1) http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/20/000/2000092.pdf
Übersicht Teil 2) http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/20/000/2000093.pdf