#14 2023 Über die Wahl in NÖ und ihre Folgen - mit Sebastian Fellner
Apr 12, 2023
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Sebastian Fellner, Redakteur beim Standard und Experte für Niederösterreich, analysiert die Landtagswahlen 2023, die die ÖVP unter die 40-Prozent-Marke fallen ließen. Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ scheiterten schnell, gefolgt von einer überraschenden Allianz mit der FPÖ. Fellner beleuchtet die Einflüsse steigender Preise und globaler Krisen auf das Wahlverhalten. Zudem diskutiert er die damit verbundenen politischen Konsequenzen und die Zukunft der ÖVP unter Johanna Mikl-Leitner.
Die Landtagswahlen in Niederösterreich führten zu einem signifikanten Verlust der ÖVP, die unter die 40-Prozent-Marke fiel und die absolute Mehrheit verlor.
Die Entscheidung der ÖVP, eine Koalition mit der FPÖ einzugehen, könnte langfristig das Vertrauen der Wähler gefährden und die politische Landschaft in NÖ verändern.
Deep dives
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Wahlkampf in Niederösterreich
Der Wahlkampf in Niederösterreich war von intensiven Auseinandersetzungen geprägt, insbesondere von der Volkspartei (ÖVP), die große finanzielle Ressourcen in den Wahlkampf investierte. Die ÖVP musste sich in einem Abwehrkampf beweisen, da sie mit dem Verlust an Stimmen rechnete und daher alles daran setzte, die 40-Prozent-Marke zu halten. Die starke Konkurrenz und die aggressive Rhetorik, die gegenseitige Angriffe im Wahlkampf enthielt, verdeutlichten den Druck, dem die ÖVP gegenüberstand. Die Wahlkampfstatements, wie die von Landeshauptfrau Mikl-Leitner, unterstrichen die hohe politische Einsatzbereitschaft und den verzweifelten Versuch, die Wählerbasis zu mobilisieren.
Analyse des Wahlergebnisses
Bei der Wahl erzielte die ÖVP ein Ergebnis von 39,9 Prozent, was einen signifikanten Verlust von zehn Prozentpunkten im Vergleich zur letzten Wahl darstellt. Die SPÖ verlor ebenfalls leicht, während die FPÖ als großer Gewinner aus der Wahl hervorging. Die geografischen Unterschiede in der Wählerverteilung wurden ebenfalls hervorgehoben, mit dem nördlichen Waldviertel, das traditionell eine ÖVP-Hochburg war, und städtischen Gebieten, die von Grünen und Neos beeinflusst wurden. Diese Diversität im Wählerverhalten zeigt, wie tief die politischen Spannungen und regionalen Unterschiede in Niederösterreich verankert sind.
Koalitionsverhandlungen nach der Wahl
Die Koalitionsverhandlungen nach der Wahl waren von Spannungen geprägt, insbesondere zwischen der ÖVP und der SPÖ. Die ÖVP war darauf vorbereitet, Verhandlungen zu führen, erwartete jedoch keine intensiven und fordernden Gespräche. Als die Gespräche mit der SPÖ abgebrochen wurden, entschied sich die ÖVP für eine Zusammenarbeit mit der FPÖ, was als schockierender Wechsel wahrgenommen wurde. Diese Entscheidung könnte nicht nur die politische Zukunft der ÖVP gefährden, sondern auch das Vertrauen der Wähler erschüttern, da die Abgrenzung zum rechtsextremen Spektrum damit zunehmend verwischt wird.
Die Landtagswahlen vom 29.01.2023 in Niederösterreich brachten ein historisches Ergebnis. Die ÖVP fiel unter die 40-Prozent-Marke und verlor damit die absolute Mehrheit. Was folgte war ein bemerkenswertes Schauspiel: Zuerst wurden Koalitions-Verhandlungen mit der SPÖ geführt, die jedoch relativ rasch abgebrochen wurden. In der Folge kam es zu einer historischen Pressekonferenz, in der Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner in Grabreden-Stimmung eine Koalition mit der FPÖ verkündete, die in NÖ bisher vor allem durch ihre extrem rechte Positionierung aufgefallen ist und im Wahlkampf Mikl-Leitner als regelrechtes Hass-Objekt vorführte. Viel Gesprächsstoff also für "Standard"-Redakteur und NÖ-Experte Sebastian Fellner und Host Stefan Lassnig. Die beiden blicken zurück auf die Vorwahlzeit, analysieren das Ergebnis, beleuchten die Koalitionsverhandlungen und die Rolle von Landeshauptfrau Mikl-Leitner und fragen sich, wie es jetzt in NÖ weitergeht und welche Folgen die Wahl für die Bundespolitik haben wird.