Deutsch-chinesische Beziehungen

Es gab Zeiten, da hat die westliche Welt voller Hoffnung nach China geschaut: vor zehn Jahren, als Xi Jingping Staats- und Regierungschef wurde. Xi galt als Erneuerer - viele dachten, dass das Land liberaler werden würde. Aber inzwischen ist klar, dass das eine grobe Fehleinschätzung war. Xi Jinping gilt vielmehr als überaus ehrzgeizig, misstrauisch und intolerant. Bevölkerung und Untergebene lässt der 69-jährige überwachen, Andersdenkende rigoros verfolgen. Alle wichtige Schaltstellen des Partei- und Staatsapparates hat Xi mit Verbündeten besetzt. Am Wochenende zementierte er seine Macht: Er ließ sich für eine dritte Amtszeit zum Generalsekretär ernennen und ebnete damit den Weg für ein drittes Mandat an der Staatsspitze. Ein doppelter Bruch mit jahrzentelang geltenden Regeln: Denn bisher waren maximal zwei Amtszeiten vorgesehen, dazu galt eine Altersgrenze von 68 Jahren, die Xi bereits überschritten hat. Seit Staatsgründer Mao Zedong hatte kein chinesischer Staatschef mehr eine derartige Machtfülle. Westliche Staaten beobachten die Entwicklung mit Sorge. Im BR24-Thema des Tages beschäftigen wir uns mit der Frage: Wie es um die deutsch-chinesischen Beziehungen bestellt ist. Florian Haas hat mit zwei Fachpolitikern gesprochen: Dem Vorsitzenden der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe Hans-Peter Friedrich von der CSU und mit seiner Stellvertreterin Dagmar Schmidt von der SPD.