KONTRAFUNK aktuell

KONTRAFUNK aktuell vom 6. Oktober 2025

6 snips
Oct 6, 2025
Dr. Christian Knoche, Rechtsanwalt und Vorstandsmitglied von Anwälte für Aufklärung, diskutiert die rechtlichen Konsequenzen der EU-Sanktionen gegen Journalisten und deren Gefährdung der Pressefreiheit. Journalist Daniel Kaiser analysiert den Wahlsieg von Andrej Babiš in Tschechien, beleuchtet wirtschaftliche Motivationen und den Einfluss auf die EU-Politik. Gastwirt Andreas Aufdenblatten berichtet von seinem Widerstand gegen Corona-Maßnahmen und den Folgen für seine Familie. Michael Andrick warnt vor den Auswirkungen von KI auf unsere Medienrealität.
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INSIGHT

Sanktionen Gefährden Pressefreiheit

  • Dr. Christian Knoche sieht die EU-Sanktionen gegen Lipp und Röper als massiven Eingriff in Presse- und Meinungsfreiheit.
  • Er kritisiert schwammige Begründungen und betont das Recht auf rechtliches Gehör und Verhältnismäßigkeit.
ADVICE

Klageweg Gegen EU-Sanktionen

  • Röper und Lipp reichten Nichtigkeitsklagen beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg ein, um von der Sanktionsliste zu kommen.
  • Organisieren Sie Prozessfinanzierung früh und suchen Sie EU-Rechtsexperten für solche Klagen.
INSIGHT

Kontosperre Behindert Rechtsschutz

  • Banken sperrten das Prozessspendenkonto der Anwältin mit Verweis auf Sanktionsauflagen, was die Verteidigung praktisch lähmt.
  • Knoche nennt dies rechtswidrig und verweist auf Schutz des Anwaltsrechts vor Einschränkung durch Sanktionen.
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