(R)ECHT INTERESSANT! Das AfD-Verbot im Bundestag \ Marco Wanderwitz und Dr. Till Steffen
Bei diesem Thema habe ich in den vergangenen Wochen und Monaten versucht, Euch immer auf dem Laufenden zu halten. Mit Chan-jo Jun habe ich in einer Unmenge an Episoden erklärt, wie ein Verbotsverfahren funktioniert, warum es Aussicht auf Erfolg hat und wie eigentlich der aktuelle Stand ist.
Updates zum aktuellen Sachstand habe ich Euch außerdem mit Dr. Till Steffen und Marco Wanderwitz gegeben. Mit Ronen Steinke habe ich darüber gesprochen, warum er sich „Mit Recht gegen rechts“ positioniert und mit Angela Furmaniak vom Republikanischen Anwaltverein e.V. habe ich darüber geplaudert, dass über 600 Juristinnen und Juristen den Verbotsantrag von Marco Wanderwitz unterstützen. Auch über die Stellungnahme der 17 Verfassungsrechtler haben wir hier geschnackt.
Wie könnte ich also nicht ein Update zur gestrigen lang ersehnten Debatte im Bundestag geben? Eben.
Dazu habe ich mir gleich 2 Gäste eingeladen die gestern vor dem Antrag am Rednerpult standen, um wirklich starke Worte an die übrigen Abgeordneten zu richten.
Till und Marco berichten Euch aus dem Bundestag. Und natürlich habe ich nachnachgefragt, ob der offene Brief der Juristinnen und Juristen Eindruck hinterlassen hat. Ehrensache!
Till, Marco und ich senden außerdem Grüße an Nancy Faeser.
Timecodes zur Debatte: Beginn der Debatte 8:20:00 Wanderwitz: 8:21:45 Wegge 8:27:38 Kuhle: 8:32:16 Künast 8:37:50 Boehringer 8:45:00 Fechner 8:50:45 Amthor 8:53:45 Steffen 8:59:20 Teuteberg 9:02:55 Brandner 9:07:55 Kreiser 9:10:32 Frieser 9:14:08 Lang 9:18:06 Renner 9:25:40 Tatti 9:29:14 Ahmetovic 9:31:57 Seidler 9:35:35 Heveling 9:37:52 Helferich 9:42:48 Wallstein 9:44:22 Seitz 9:47:53 Lindh 9:50:00 Ergebnis der Debatte 9:54:33
Tagesordnung Bundestag 30.1.25
Wanderwitz-Antrag: BTS-Drs 20/13750
AfD-Verbotsverfahren: Erfolg garantiert! Mit Chan-jo Jun
Willst Du mit mir eine Partei verbieten? Ja, nein, vielleicht? - Chan-jo Jun zu Gast
Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer
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