Was jetzt? – Die Woche Was läuft schief in der Migrationspolitik?
In der 16. Folge von "Was jetzt? – Die Woche" spricht Moderatorin Dilan Gropengiesser mit den Migrationsforschern Herbert Brücker und Bernd Kasparek.
In Deutschland steht ein Richtungswechsel in der Migrationspolitik an: "Schneller und mehr abschieben", will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Tiefere Sozialleistungen fordert Finanzminister Christian Lindner (FDP), die Grünen wollen dagegen mehr Geld für die Kommunen und die CDU verlangt eine jährliche Flüchtlingsobergrenze mit stärkeren Grenzkontrollen. Das politische Rennen um die härteste Flüchtlingspolitik nimmt Fahrt auf.
Unter anderem getrieben von den jüngsten Resultaten von Bürgerumfragen. 44 Prozent nennen das Thema Zuwanderung im DeutschlandTrend vom Oktober als das ihrer Ansicht nach wichtigste politische Problem, um das sich die Politik kümmern sollte. 64 Prozent sehen Zuwanderung allgemein als Nachteil für Deutschland – ein bisheriger Spitzenwert.
Fest steht: Noch nie gab es so viele Geflüchtete in Deutschland wie heute. Bis September 2023 wurden über 250.000 Asylanträge registriert, und damit mehr als im gesamten vergangenen Jahr (244.000). Ein Drittel dieser Anträge wurde von Syrern und Syrerinnen gestellt. Denn ukrainische Geflüchtete erhalten sofortigen Schutz und tauchen in dieser Statistik nicht auf. Mit ihnen kämen nochmals 1,1 Millionen Menschen dazu. Insgesamt leben aktuell über zwei Millionen Menschen mit einem Schutzstatus (inklusive rund 170.000 "Ausreisepflichtige" mit einem abgelehnten Asylantrag) in Deutschland. Damit liegt Deutschland laut UN-Daten auf Platz vier derjenigen Länder mit den meisten Geflüchteten.
Die Kommunen klagen deshalb zunehmend über Schwierigkeiten, die Ankommenden zu versorgen. Am Montag wurde am Flüchtlingsgipfel zwischen Bund und Ländern intensiv um entsprechende Gelder gerungen.
Doch wie genau soll dieser Richtungswechsel in der Migrationspolitik aussehen? Wo liegen die größten Probleme und welche Chancen können sich daraus ergeben?
- - -
Wir sind auch auf Youtube.
Alle Informationen zu unserer Livesendung finden Sie hier.
Mehr zum Thema Hitze gibt es auf ZEIT ONLINE.