#22 zum 1. Mai: Kommt jetzt das Jahrzehnt der Sozialdemokratie?
May 1, 2020
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Maria Maltschnig, Direktorin der politischen Akademie der SPÖ, und Oliver Pink, Innenpolitik-Chef der "Presse", beleuchten die aktuellen Herausforderungen der Sozialdemokratie. Sie diskutieren, ob das kommende Jahrzehnt eine Renaissance der Sozialdemokratie erlebt. Die beiden Experten analysieren die Übernahme sozialdemokratischer Themen durch konservative Politiker und die Relevanz von Solidarität in der heutigen Gesellschaft. Außerdem wird die komplizierte Beziehung zwischen SPÖ und Grünen thematisiert, während die Rolle von Vermögensverteilung und Wirtschaftskonzentration im Vordergrund steht.
Die SPÖ erkennt die Krise als Chance zur Erneuerung, indem sie soziale Ungleichheit und Verteilungsgerechtigkeit in den Mittelpunkt rückt.
Die Notwendigkeit institutionalisierten Solidarität im Sozialstaat wird betont, um sozial benachteiligte Gruppen zu unterstützen und die Relevanz der Partei zu stärken.
Deep dives
Zustand der Sozialdemokratie
Die gegenwärtige Situation der SPÖ wird als kritisch, aber auch als Gelegenheit zur Erneuerung betrachtet. Die Corona-Krise und die damit verbundenen wirtschaftlichen Herausforderungen schaffen einen Nährboden für sozialdemokratische Themen, insbesondere in Bezug auf soziale Ungleichheit und Verteilungsgerechtigkeit. Maria Maltschneck äußert, dass die aktuelle gesellschaftliche Situation und die Problemlagen, die auftauchen, die besten Lösungen bieten können, die der Sozialdemokratie eigen sind. Im Gegensatz dazu glaubt Oliver Pink, dass konservative Parteien von diesen Themen profitieren könnten, was die SPÖ vor Herausforderungen stellt.
Solidarität und Staatlichkeit
In der Diskussion wird betont, dass die SPÖ die institutionalisierte Solidarität, die sie im Sozialstaat und in öffentlicher Infrastruktur verwurzelt hat, stark fördern sollte. Diese Solidarität manifestiert sich in Bereichen wie dem öffentlichen Verkehr und den sozialen Einrichtungen, die viele Menschen momentan unterstützen. Der Vorsitzende Oliver Pink hebt hervor, dass die Frage, wer die Kosten der Krise tragen wird, zunehmend an Bedeutung gewinnen wird, insbesondere für sozial benachteiligte Gruppen. Die Forderung, dass ‚breite Schultern mehr tragen‘ sollten, zeigt die Notwendigkeit, die Verteilungsgerechtigkeit in der politischen Agenda zu verankern.
Zukunftsperspektiven der SPÖ
Die SPÖ steht vor der Herausforderung, relevante Themen zu identifizieren und anzusprechen, insbesondere in einer Zeit, in der auch viele konservative Politiker sozialdemokratische Positionen vertreten. Die Möglichkeit, dass die SPÖ aus der Opposition heraus kraftvolle politische Impulse setzen kann, wird erörtert, auch wenn die Parteiführung unter Pamela Rendi-Wagner mit internen Schwierigkeiten konfrontiert ist. Trotz der Abwesenheit der traditionellen 1. Mai-Feierlichkeiten bleibt der Symbolcharakter und der gesellschaftliche Zusammenhalt für die SPÖ von großer Bedeutung. Die Diskussion deutet darauf hin, dass die Partei sich auf grundlegende Fragen der Zukunft und der sozialen Gerechtigkeit konzentrieren sollte, um ihre Relevanz zu stärken.
Folgt die SPÖ jetzt dem Motto "Mit der Krise aus der Krise?". Anna Wallner hat sich am Vorabend des 1. Mai auf den Rathausplatz begeben und dort mit Maria Maltschnig, der Direktorin der politischen Akademie der SPÖ (Karl-Renner-Institut) und mit Oliver Pi
Mehr zum Thema lieferten dieser Tage einige Gastbeiträge in der "Presse". SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner schrieb: "Es braucht eine neue Solidarität in Österreich" . https://www.diepresse.com/5807157/es-braucht-eine-neue-solidaritat-fur-osterreich
Bernhard Görg fragt: "Kommt nun eine Renaissance der Sozialdemokratie?" https://www.diepresse.com/5807990/kommt-eine-renaissance-der-sozialdemokratie
Und Oliver Pink schreibt in seinem Leitartikel: "Die Konservativen, die neuen Sozialdemokraten". https://www.diepresse.com/5807157/es-braucht-eine-neue-solidaritat-fur-osterreich
Mehr zum 1. Mai in diesem Jahr und Berichte aus dem Karl-Marx-Hof findet ihr unter https://www.diepresse.com/innenpolitik
Audio-Snipet zum 1. Mai 2019: SPÖ. Produktion und Schnitt: Georg Gfrerer. Idee, Moderation: Anna Wallner. Fotos: Clemens Fabry.
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