Was jetzt? Wie in der CDU überlegt wird, die Brandmauer aufzugeben
Apr 17, 2025
Jens Spahn sorgt für Aufregung mit seinem Vorschlag, die AfD künftig wie jede andere Oppositionspartei zu behandeln. Innerhalb der CDU wird diskutiert, die strikte Brandmauer aufzugeben und stattdessen Bedingungen zu formulieren. Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni besucht Donald Trump und präsentiert sich als mögliche Brückenbauerin zwischen den USA und der EU, was in Brüssel gemischte Gefühle auslöst. Auch Cancel-Culture im Eierlikör-Bereich findet Erwähnung.
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CDU debattiert Brandmauer-Aufgabe
- Die CDU diskutiert, ob die Brandmauer gegen die AfD aufgegeben und durch Bedingungen ersetzt wird.
- Ziel ist, die AfD als relevanten politischen Akteur zu akzeptieren und sie Bedingungen zur Zusammenarbeit zu stellen.
Brandmauer als rhetorisches Eingeständnis
- Die Brandmauer aufzugeben, ist rhetorisch gesehen ein Eingeständnis der Relevanz der AfD in Deutschland.
- Die Debatte wird weitergehen, eine Ruhephase ist unwahrscheinlich.
Brandmauer-Debatte als Koalitionsproblem
- Die Debatte um die Brandmauer belastet die angehende schwarz-rote Koalition.
- Die SPD wollte eigentlich ohne Erregung über den Unvereinbarkeitsbeschluss abstimmen lassen.