Logbuch:Netzpolitik LNP373 Weihnachten und Ostern in einem
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Feedback — Super-Wednesday — Registermodernisierungsgesetz — Datenabfragen und Datenschutz — Messenger-Überwachung — USA wurde gecybert — Querschenken — CWA auf älteren Apples — Überwachung-Zertifikat wird blockiert
Weihnachten steht vor der Tür und wir erklären Euch, warum es dieses Mal mit Ostern zusammenfällt. Und überhaupt reden wir zunächst einmal etwas philosophischer über die aktuelle Situation. Danach langweilen wir Euch mit einer Reihe von furchtbaren Gesetzesbeschlüssen und -initiativen und stänkern noch ein wenig herum. Alles wie immer.
- Linus Neumann
- Tim Pritlove
Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.
Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.
Shownotes
Pandemischer Prolog
- Tagesschau @ Twitter: Uwe Witt übergenmanipulierte und traditionelle Impfstoffe
- @Trendizisst @Twitter: Aluhut TV: Bioroboter
- deutsche-apotheker-zeitung.de: Medizingeschichte: Geschichte der Schutzimpfung
Feedback
Anhörungsfristen
- logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von David
- bmi.bund.de: Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien
- de.wikipedia.org: Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien – Wikipedia
- ccc.de: CCC | Offener Brief an die Bundesregierung: Angemessene Fristen statt Scheinbeteiligung
Digitalvorbehalt
- logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Stefan Berreth
Super-Wednesday
ITSIG
- netzpolitik.org: Bundesregierung beschließt neue Überwachungsbefugnisse
TKG
- bmwi.de: Stellungnahme der Tutao GmbH
- gesetze-im-internet.de: § 100a StPO – Einzelnorm
- netzpolitik.org: Letzter Drücker: Regierung beschließt Telekommunikationsgesetz mit Stolperfallen Regierung beschließt Telekommunikationsgesetz mit Stolperfallen – netzpolitik.org
BND-Gesetz
- netzpolitik.org: BND-Gesetz: Bundesregierung beschließt Geheimdienst-Überwachung wie zu Snowden-Zeiten Bundesregierung beschließt Geheimdienst-Überwachung wie zu Snowden-Zeiten – netzpolitik.org
- deutschlandfunk.de: Neues BND-Gesetz – “Steilvorlage für eine Verfassungsbeschwerde”
Bundestagsanhörung Registermodernisierungsgesetz
- netzpolitik.org: Registermodernisierungsgesetz: Mehr Kritik an der zentralen Personenkennziffer Mehr Kritik an der zentralen Personenkennziffer – netzpolitik.org
- bundestag.de: Deutscher Bundestag – Steuer-ID als Online-Personenkennzeichen unter Experten umstritten
Datenabfragen und Datenschutz
- netzpolitik.org: Datenabfragen durch AfD-nahen Polizisten: Auf den Notruf folgt die Drohung Auf den Notruf folgt die Drohung – netzpolitik.org
Messenger-Überwachung
USA wurde gecybert
- tagesschau.de: Cyberangriff auf die USA: US-Behörde warnt vor “ernster Gefahr” | tagesschau.de
- blogs.microsoft.com: A moment of reckoning: the need for a strong and global cybersecurity response – Microsoft On the Issues
- zeit.de: Warnmitteilung: US-Beh\u00f6rde h\u00e4lt Cyberangriff auf Regierung f\u00fcr ernste Gefahr
- bloomberg.com: FireEye stumbled across Solarwinds Breach
- solarwinds.com: Security Advisory | SolarWinds
Querschenken
- netzpolitik.org: Der geschäftige Herr Ballweg – netzpolitik.org
- Die Mondverschwörung
CWA auf älteren Apples
- heise.de: Corona-Warn-App kommt aufs iPhone 6